132. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Hanoi erfolgreich beendet

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Vom 27. März bis 1. April 2015 trafen sich
Abgeordnete aus 127 Mitgliedsparlamenten zur 132. Versammlung der
Interparlamentarischen Union (IPU) in Hanoi, Vietnam. Die seit 1889
gegründete IPU bietet ein Dialogforum für aktuelle politische,
wirtschaftliche und soziale Themen von internationalem Interesse für
Parlamentarier aus 166 Ländern wie unter anderem Schutz und Achtung
der Menschenrechte, Förderung von Frieden, Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit sowie nachhaltiger Entwicklung, Finanzen und
Handel.

Hauptthema der Versammlung lautete diesmal „Die nachhaltigen
Entwicklungsziele: Worten Taten folgen lassen“, wobei über die
konkrete Umsetzung dieser Ziele, die die Milleniumsentwicklungsziele
der Vereinten Nationen ab 2015 ergänzen sollen, und über die Rolle
der nationalen Parlamente bei diesem Umsetzungsprozess diskutiert
wurde. Zudem widmete sich die IPU-132 in verschiedenen Ausschüssen
weiteren aktuellen Themen wie Cyber-Kriegen, der Schaffung eines
neuen Systems der Wasserbewirtschaftung sowie dem Völkerrecht im
Zusammenhang mit nationaler Souveränität, Nichteinmischung in innere
Angelegenheiten von Staaten und Menschenrechten. Als
Dringlichkeitstagesordnungspunkt diskutierte die Versammlung außerdem
über die Rolle der Parlamente und der IPU beim Kampf gegen
Terrorismus im Nahen Osten, Nordafrika und Nigeria.

Es war das erste Mal, dass Vietnam Gastgeber der IPU-Versammlung
ist. Das Land hat sich viel Mühe gegeben, um bestens für das große
politische Ereignis vorbereitet zu sein. Nach fünf Arbeitstagen mit
70 verschiedenen Ereignissen – einschliesslich Diskussionen und
Treffen am Rande der Sitzungen – ist die IPU-Versammlung mit der
Hanoier Erklärung, in der die Rolle der Parlamente beim Schutz der
öffentlichen Interessen und bei der Sicherung des Wohlstands noch
einmal hervorgehoben wurde, zu Ende gegangen. Die meisten Teilnehmer
zeigten sich zufrieden mit den Ergebnissen der Tagung und der
Gastfreundschaft Vietnams. Aus Sicht des IPU-Präsidenten Saber
Choudhury habe der Gastgeber seine Chancen genutzt, sich als ein
weltoffenes, gastfreundliches und modernes Land zu zeigen sowie den
internationalen Freunden seine Geschichte und Kultur näher zu
bringen. Für Vietnam war die IPU-Versammlung ein weiterer Erfolg bei
der Umsetzung seiner Außenpolitik der Integration in die
Weltgemeinschaft.

Der Deutsche Bundestag war diesmal mit einer achtköpfigen
Delegation vertreten, die von dem Bundestagspräsidenten Norbert
Lammert (CDU), der Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis
90/Die Grünen) und der stellvertretenden Delegationsleiterin Petra
Ernstberger (SPD) angeführt wurde. Am Rande der Versammlung hat
Bundestagspräsident Lammert Vietnams Premierminister Nguyen Tan Dung
und Parlamentspräsidenten Nguyen Sinh Hung getroffen. Beide Seiten
bekräftigten die gute Beziehung zwischen Vietnam und Deutschland, die
seit 2011 zur „strategischen Partnerschaft“ aufgewertet wurde, um die
politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und
entwicklungspolitischen Kooperationen zwischen beiden Ländern zu
stärken. Am 28. März eröffnete Lammert außerdem das von der deutschen
Botschaft organisierte Deutschlandfest, das anlässlich der
40-jährigen bilateralen Beziehungen zwischen Vietnam und Deutschland
gefeiert wurde.

Pressekontakt:
Medienbüro Schick
E-Mail: schick-pr@web.de

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