Aachener Nachrichten: Kommentar: Asoziale Netzwerke Warum Facebook sich mit rechter Hetze so schwer tut Von Christina Handschuhmacher

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Die sollen mal Auschwitz zu ner Asylunterkunft
umfunktionieren.“ „Haut ihnen mal richtig die Fresse voll, damit sie
mal Respekt bekommen.“ „Sind ja alles –arme traumatisierte
Flüchtlinge–. Anpacken, zusammendreschen und dann an einem Seil um
den Hals aus Deutschland rauszerren.“ Lust auf mehr? Das sind nur
drei von Tausenden von Kommentaren, die im sozialen Netzwerk Facebook
zu lesen sind, sobald es um das Thema Flüchtlinge geht.

Nun hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas in die Diskussion um
die rechte Hetze bei Facebook eingeschaltet und will mit dem Konzern
nach Lösungen suchen. Das soziale Netzwerk begrüßt die Initiative und
betont, bei Facebook gebe es keinen Platz für Rassismus. Wirklich
nicht? Angesichts von Hunderten offen ausländerfeindlichen Seiten
erscheint diese Aussage wie blanker Zynismus.

Doch warum tut sich Facebook so schwer damit, härter gegen den
braunen Mob im Netz vorzugehen? Facebook setzt in dieser Sache –
ebenso wie etwa bei Mobbing, Aufrufen zu Gewalt oder sexuellen
Inhalten – fast ausschließlich auf Selbstregulierung. Die Nutzer sind
aufgefordert, aktiv zu werden und entsprechende Beiträge zu melden.
Diese werden dann geprüft und es geschieht in den meisten Fällen –
nichts. Der Beitrag verstoße nicht gegen die Gemeinschaftsstandards,
heißt es dann. Zudem bietet Facebook Einstellungen an, so dass der
Nutzer bestimmte Beiträge, etwa die einer gemeldeten
fremdenfeindlichen Seite, nicht mehr sehen muss. Getreu dem Motto:
Was ich nicht sehe, regt mich auch nicht auf.

Doch mit diesem Vorgehen drückt sich Facebook feige und unter dem
Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit vor seiner Verantwortung. Und
diese Verantwortung ist groß. Denn das soziale Netzwerk ist längst
nicht mehr nur ein Ort, an dem Menschen Urlaubsfotos teilen und
Kontakt zu Freunden aus aller Welt halten. Facebook ist längst auch
hochpolitisch. Es war beim Ausbruch des Arabischen Frühlings 2011 von
zentraler Bedeutung, und spielt in der aktuellen Flüchtlingsdebatte
in Deutschland eine sehr unrühmliche Rolle. Die Macht von Facebook
ist nicht zu unterschätzen.

Klar ist, die Aktivitäten von 1,5 Milliarden Nutzern weltweit
können nicht rund um die Uhr überwacht werden. Doch im Fall rechter
Hetze ist das Prinzip der Selbstregulation gescheitert. Facebook muss
nun handeln. Mit einem klaren Selbstbekenntnis und mit Taten. Etwa,
indem die Gemeinschaftsstandards verschärft werden und ihre
Einhaltung strenger kontrolliert wird. Auch wenn Facebook damit
einige Nutzer vergrault. Es ist in jedem Fall hilfreich, dass Maas
die Problematik erkannt hat. Der Tatort Internet ist zu lange
ignoriert worden. Abzuwarten bleibt, was dabei herauskommt.

Auslöser für Maas– Initiative waren übrigens die zahlreichen
Beschwerden von Bürgern, die das Ministerium in den vergangenen
Wochen erreicht haben. Und das ist es, was hilft und was jeder tun
kann: den Mund aufmachen. Die sozialen Netzwerke nicht dem rechten
Mob überlassen. Seine Meinung kundtun. Und rassistische
Hetzkommentare melden. Immer und immer wieder. Vielleicht übernimmt
Facebook dann irgendwann wirklich einmal Verantwortung.

Pressekontakt:
Aachener Nachrichten
Redaktion Aachener Nachrichten
Telefon: 0241 5101-388
an-blattmacher@zeitungsverlag-aachen.de

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