Abschiebungsbeobachtung legt den Jahresbericht 2015 vor / „Forum Flughäfen in NRW“ lädt zum Medientermin am 9. Mai ein

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Das Forum Flughäfen in Nordrhein-Westfalen
(FFiNW) legt den Jahresbericht 2015 der Abschiebebeobachtung vor. Im
Auftrag des Moderators des Forums, Kirchenrat Rafael Nikodemus, laden
wir die Medien zum PRESSEGESPRÄCH, am Montag, 9. Mai 2016, 11 Uhr,
im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche im Rheinland,
Hans-Böckler-Straße 7, 40476 Düsseldorf, ein.

Gesprächspartnerinnen und -partner sind: Ministerialdirigent
Burkhard Schnieder (Abteilungsleiter im Ministerium für Inneres und
Kommunales in Nordrhein-Westfalen), Polizeidirektor Udo Peltzer
(Leiter der Bundespolizeiinspektion Flughafen Düsseldorf), Dalia
Höhne (Abschiebungsbeobachtung) und Kirchenrat Pfarrer Rafael
Nikodemus (Moderator des FFiNW).

Anmeldungen an: pressestelle@ekir.de

Das Forum Flughäfen in NRW wurde im Jahr 2000 gegründet und ist
ein Gremium aus Vertetern von (staatlichen) Behörden, Kirchen und
Nichtregierungsorganisationen, die im Austausch über den Vollzug von
Flugabschiebungen stehen. Dem FFiNW gehören zurzeit Vertreter der
Bundespolizei, des NRW-Innenministeriums, der Zentralen
Ausländerbehörden, der evangelischen sowie katholischen Kirche, der
Diakonie, der Liga der Wohlfahrtsverbände, des Flüchtlingsrats NRW,
des UNHCR, von Pro Asyl und Amnesty International an. Das FFiNW wurde
gegründet, um durch die Bündelung von Informationen und Kompetenzen
im Zusammenhang von Flugabschiebungen zu erhöhter Transparenz
beizutragen und eine verbesserte Sachverhaltsaufklärung zu Fragen im
Hinblick auf Abschiebungen auf dem Luftweg zu erreichen.

Zum 1. August 2001 wurde die Stelle der Abschiebungsbeobachtung an
den Flughäfen in NRW, primär für den Flughafen Düsseldorf,
eingerichtet. Die Stelle ist bei der Diakonie
Rheinland-Westfalen-Lippe angesiedelt und wird je zur Hälfte aus
diakonischen/kirchlichen Mitteln und aus Mitteln des Landes NRW
finanziert. Ziel der Abschiebungsbeobachtung ist es, den Vorgang und
Vollzug von Rückführungsmaßnahmen transparent zu machen und
gegebenenfalls Missstände aufzudecken. Dabei ist die Stelleninhaberin
als objektive Zeugin zu sehen und kann zugunsten aller Beteiligten
aussagen. Die Wahrung humanitärer Standards und des Grundsatzes der
Verhältnismäßigkeit ist übergeordnetes Prinzip.

Pressekontakt:
Jens Peter Iven | 0211/4562-373 | pressestelle@ekir.de

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