Allg. Zeitung Mainz: Eklatant unterschätzt / Kommentar zu Neonazis/Tröglitz

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Ist es so weit: „Die Fahne hoch//die Reihen fest
geschlossen//SA marschiert//mit ruhigem festem Schritt“?
Brandanschläge in Tröglitz, Sachsen-Anhalt, 70 Jahre nach dem Ende
des zwar von Adolf Hitler befohlenen, aber von vielen willfährigen
Partei- und Volksgenossen exekutierten Holocausts. Man traut Augen
und Ohren nicht. Fühlt sich braunes Gesindel immer sicherer, weil
staatliche Stellen gewalttätigen Rechtsextremismus doch eklatant
unterschätzen? Dieser Eindruck ist derzeit erschreckenderweise nicht
zu widerlegen. Dabei wurde hoch und heilig Besserung gelobt, nachdem
die Aufarbeitung der NSU-Morde desaströse Zustände vor allem im
thüringischen Verfassungsschutz zutage gefördert hatte. Und nun? Wohl
wahr, von Neonazis ermordete oder attackierte Ausländer sind kein
rein ostdeutsches Menetekel, neben Rostock-Lichtenhagen 1992 und
Hoyerswerda 1991 gab es Mölln 1992 und Solingen 1993. Gleichwohl ist
kaum zu bestreiten, dass sich das Rechtsextremismus-Problem in den
neuen Bundesländern gewaltiger niederschlägt. Es wäre ein Treppenwitz
der Geschichte und nachgerade fatal, wenn sich ausgerechnet in dem
Teil Deutschlands, in dem tapfere Menschen 1989 den Stasi-Terror
besiegten, keine Mittel gegen Rechtsterror finden ließen. Und es wäre
beschämend, von den Bürgern stets und ständig Zivilcourage zu
fordern, ohne ihnen den nötigen Rückhalt von Sicherheitsbehörden und
Politik zu verschaffen. Zu Letzterem gehört, das NPD-Verbotsverfahren
nun gerade voranzutreiben. Dass die Partei planvoll und gewalttätig
die freiheitlich demokratische Grundordnung beseitigen will, steht
außer Frage – nicht erst seit Tröglitz, aber erst recht seit
Tröglitz.

Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de

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