Allg. Zeitung Mainz: Profilverweigerung / Kommentar zumöffentlich-rechtlichen Rundfunk von Friedrich Roeingh

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Die Expertenkommission zur Ermittlung des
Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, kurz KEF,
ist gut gemeint. Sie soll den Einfluss der Landesfürsten auf ihre
Landessender und die Länderanstalt ZDF begrenzen. Das simple Junktim
„Stellst Du unser Land und meine Politik gut dar, gibt–s auch mehr
Geld“ ist damit ausgebremst. Das Controller- und
Bilanzbuchhalterprinzip des Gremiums – in das die Landesregierungen
zum Teil doch wieder verdeckt agierende Adlaten entsenden – wird
aber nicht im Ansatz den Herausforderungen gerecht: Der Aufgabe, den
öffentlich-rechtlichen Rundfunk angemessen durch den Prozess der
Digitalisierung zu führen, der das Mediennutzungsverhalten und auch
die Geschäftsmodelle für Medien auf den Kopf stellt. Eine
Bestandsgarantie für die Sender ist zwar erreicht – vor allem durch
die in Beton gegossene Umwandlung der Rundfunkgebühr in den
steuerähnlichen Rundfunkbeitrag. Notwendige Veränderungs- und
Anpassungsprozesse bremst das System allerdings aus. Die viel zu
zögerliche Reform des Zusatzrentensystems – mit
Milliardenverpflichtungen, die die Sender beinahe strangulieren – ist
so ein Beispiel. Das Missverhältnis zwischen Wasserköpfen und
Programmmachern ist ein zweites. Die größte Chance aber vergeben ARD
und ZDF sowie die Medienpolitiker der Länder, indem sie die
Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag nicht dazu nutzen, die Sender
endlich werbefrei zu machen. Das wäre ein Profilgewinn, der auch als
Katalysator für Reformdebatten im Programm wirken würde. Spitz
formuliert: Das ist nicht weniger als unterlassene Hilfeleistung.

Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Wolfgang Bürkle
Newsmanager
Telefon: 06131/485890
online@vrm.de

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