Allg. Zeitung Mainz: Querschüsse / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu de Maizière

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Um es populistisch zu formulieren: Was war das denn?
Da finden seit Monaten harte Diskussionsrunden über die
Flüchtlingspolitik statt, auf allen Ebenen. Und irgendwann flattert
da ein mündlicher Erlass des Bundesinnenministeriums hinein, der
gleich zwei heikle Felder regeln will: Syrien und Familiennachzug.
Und nachdem Merkel, Gabriel und Seehofer noch einmal konferiert
haben, wird klar: Niemand weiß, was der Minister eigentlich wollte,
und niemand versteht seine nachträglichen Erklärungsversuche. Es ist
jener Minister, der Merkel angeblich in Treue ergeben ist, was sie
nicht daran hinderte, ihn vor zwei Jahren als Chef des
Verteidigungsressorts und jüngst als obersten Sachwalter der
Flüchtlingsfrage zur Seite zu schieben. Es gibt so unglaublich viele
wirklich schwierige, ja existenzielle Probleme beim Flüchtlingsthema,
dass mündliche Erlasse, die Palaver und Irrlichtern auslösen, das
Allerletzte sind, was die Republik braucht. Nicht auszuschließen,
wenn auch sehr unwahrscheinlich: eine Intrige de Maizières. Weit
naheliegender: Es war wieder einmal eine der vielen unsäglichen
Ungeschicklichkeiten, die des Ministers Wege seit Jahren pflastern.
Er sei der denkbar beste Beamte, sagen selbst seine Kritiker. Aber
das reicht definitiv nicht. Und das hat sich nun mehrfach erwiesen.
Merkel wird de Maizière womöglich deshalb nicht entlassen, weil sie
kein Öl ins Feuer gießen will. Aber sie muss den tragenden Kräften
aller Regierungsparteien noch einmal deutlich machen, dass man
gemeinsam beschlossene Lösungswege gemeinsam geht, ohne Querschüsse –
oder sich vorzeitig trennt. Letzteres würde die Lage auf gar keinen
Fall einfacher machen.

Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Andreas Trapp
Newsmanager
Telefon: 06131/485872
online@vrm.de

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