Allg. Zeitung Mainz: Vorbild / Kommentar zur Wahl in der Türkei

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Die Grundelemente der Demokratie funktionieren in
der Türkei noch. Und deshalb ist die Demokratie auch der eindeutige
Gewinner der Parlamentswahl am Bosporus. Trotz aller weiterhin – oder
jetzt erst recht – offenen Fragen darf man diesen Befund nicht
kleinreden. Denn: Die Demokratie hat nicht wegen, sondern trotz
Staatspräsident Erdogan funktioniert. Was hat dieser nicht alles für
sich und seine AKP-Partei unternommen: mediales Trommelfeuer auf der
einen und Zensur auf der anderen Seite, grenzwertige Auftritte im
Ausland (nicht zuletzt in Deutschland), massive Repressalien gegen
Journalisten und Demonstranten. Und um ganz tief im islamistischen
Sumpf fischen zu können, leistete er sich Ausfälle gegen Israel, dass
einem der Atem stockte. Allein, am Ende verweigerte ihm die
Wählerschaft doch mehrheitlich die Gefolgschaft. Der Umbau der Türkei
zu einem Präsidialstaat und damit ihr Abdriften in Richtung eines
Sultanats finden zumindest vorerst nicht statt. Wenn da nur die
offenen Fragen nicht wären: Wie hält man es etwa mit den Kurden?
Immerhin war es deren HDP-Partei, die die hohe Zehn-Prozent-Hürde
übersprang und damit die absolute Mehrheit der AKP zunichte machte.
Und welche Koalition und damit welchen weiteren Weg wird Erdogan
wählen? Für Europa ist es ein idealer Zeitpunkt, die Hand zu reichen.
Es muss ja nicht schon wieder das ganz große Gesprächspaket mit der
EU-Mitgliedschaft sein. Es wäre schon viel Gutes für die innere und
äußere Stabilität der Region getan, wenn man nach einer zu langen
Zeit der Störungen einfach wieder vernünftig miteinander reden
könnte. Weil man die Türkei als prinzipielles Vorbild für andere und
als Brücke zwischen den Kulturen kaum überschätzen kann.

Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de

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