Allg. Zeitung Mainz: Zitronenfalter / Kommentar zu den Sparplänen der Ampelkoalition von Markus Lachmann

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Vielleicht sollten die Ampel-Politiker einfach mal
ehrlich sein. Die nach der Wahlniederlage angeschlagenen Grünen haben
zwei Ministerien erhalten, damit sie besser durch die Urabstimmung
kommen. Da es aber nicht sein kann, dass Grüne und Liberale genauso
viele Minister im Kabinett haben wie die Sozialdemokraten, bleibt die
SPD bei fünf Häusern. Das ist in Summe ein Ministerium mehr als
bisher. Dass es bei dem neuen Ministerium um die Wissenschaft und
nichts als die Wissenschaft geht, nimmt den Mainzer Spitzenkräften
niemand ab. Schon gar nicht, dass ein solches Ministerium zum
Nulltarif zu haben ist oder komplett gegengespart wird. Um einen
alten Spruch von Kurt Beck zu bemühen: Nur wer glaubt, dass
Zitronenfalter Zitronen falten, ist auch der Meinung, dass ein neues
Wissenschaftsministerium nichts kostet. Da mag man sich darüber
streiten, ob es nun 1,5 Millionen Euro im Jahr oder ein paar
Hunderttausend weniger oder mehr sind. Bei den Mitarbeitern der
Landesbehörden – dort sollen Stellen eingespart werden – kommen
solche Signale verheerend an. In Mainz jongliert man mit Millionen
und Personen, und vor Ort darf es die Belegschaft ausbaden. Warum
klärt die „Ampel“ nicht erst, welche Aufgaben die einzelnen Behörden
in Zukunft noch erledigen sollen, bevor sie den Rotstift ansetzt? Und
wo genau will sie die 2000 Stellen kürzen? In den kommenden Wochen
und Monaten werden die führenden Köpfe der Ampelkoalition viele
Gespräche führen müssen.

Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Wolfgang Bürkle
Newsmanager
Telefon: 06131/485890
online@vrm.de

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