Allg. Zeitung Mainz: (Zu) große Ziele / Kommentar zur FDP

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Knapp zwei Jahre ist es her, dass sich die FDP aus
dem Bundestag verabschieden musste. In gut zwei Jahren kann sie
zeigen, ob ihr Verschwinden von der bundespolitischen Bühne nur eine
Pause oder doch der Abschied war. Eine Prognose in dieser Frage
bleibt schwierig – auch nach dem aktuellen Parteitag und ersten
Erfolgen in Bremen und Hamburg. Ja, es gibt sie durchaus, die
positiven Zeichen, die die Liberalen vor dem Abstieg in die
endgültige Bedeutungslosigkeit bewahren könnten. Immerhin haben sie
sich nach dem Wahldesaster 2013 nicht zerfleischt, in Flügelkämpfen
zerrieben und in Klein-Klein-Debatten verzettelt. Das ist nicht
zuletzt ein Verdienst Christian Lindners, der den notwendigen
Optimismus verkörpert und für sein Durchhaltevermögen beim Parteitag
mit einem guten Wahlergebnis belohnt wurde. Ebenfalls erfreulich: Die
FDP will sich dem Thema Bildung widmen, das wahrlich alle angeht und
somit nicht die sonst so beliebte Klientel-Politik für bestimmte
Wählergruppen bedient. Doch der Weg von Versprechen zu Umsetzung ist
im Bildungswesen wesentlich weiter als bei einer Hotel-Steuer:
Elternunabhängiges BAföG, Übertragung von Länderkompetenzen an den
Bund, leistungsabhängige Lehrer-Bezahlung. Allein an diesen
Beispielen lässt sich erahnen, welche Mauern für tief greifende
Reformen eingerissen werden müssten. Die FDP gibt sich ehrgeizig, sie
wolle die „beste Bildung der Welt“, sagte Lindner am Wochenende. Ein
hehres Ziel – ebenso wie das Knacken von Fünf-Prozent-Hürden. Die
dreifache Chance gibt es bereits am 13. März nächsten Jahres in
Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt.

Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de

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