Autoritäre Staaten – Aserbaidschan als Fallbeispiel

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(Ann-Kathrin Roeske – OPTIMUS Redaktion)
Aserbaidschan ist ein bedeutender erdöl- und erdgasexportierender Staat und liegt in einer geopolitisch interessanten Lage zwischen Europa-, Vorder- und Mittelasien. Mit den direkten Nachbarn Russland und der Türkei befindet sich der Staat im Konkurrenzkampf um seine fossilen Ressourcen. Trotz dieser höchst konflikthaften Eckdaten wurde diesem Staat in der politikwissenschaftlichen Forschung bisher wenig Beachtung geschenkt. Ismail Küpeli analysiert in seiner Masterarbeit „Aserbaidschan – ein autoritärer Rentierstaat? – Politik und Ökonomie unter dem Aliyev-Regime“ wie sich in diesem Staat ein autoritäres Regime etablieren konnte. In der Gliederung seiner Arbeit orientiert er sich zunächst an allgemein gültigen Stabilisierungsfaktoren autoritärer Regime, um in Anschluss den spezifischen Fall Aserbaidschans vorzustellen.
In dem Zusammenhang stellt er die Frage, ob es sich bei Aserbaidschan um einen autoritären Rentierstaat handelt. Ein Rentierstaat zeichnet sich dadurch aus, dass er seine Einnahmen überwiegend aus Renten (z.B. multinationaler Konzern) bezieht. Die autoritäre Stabilisierung des Staates versucht der Autor am Beispiel institutioneller Umgestaltungen und an Rohstoffrenten als materieller Basis nachzuzeichnen. Das Jahr 2003, dem Jahr in dem Heydar Aliyev die Staatsführung an seinen Sohn Ilham Aliyev übergeben hat, markierte einen Wendepunkt in der Politik und äußerte sich in Machtverschiebungen. Ein Teil der bisherigen Eliten verlor an Macht, während informelle politische Netzwerke qua Kooptation ihren Einfluss vergrößern konnten. Ein weiteres Indiz für eine Stabilisierung des autoritären Rentierstaates liefert der Autor mit seinen Ausführungen über die Präsidentschaftswahlen aus dem Jahr 2008, die Ilham Aliyev mit großer Mehrheit für sich entscheiden konnte. In einer vergleichenden Analyse der Herrschaftsphasen von Heydar und Ilham Aliyev, in dem Zeitraum von 1993 bis 2003, identifiziert Küpeli sowohl Phasen der Stabilisierung als auch der Destabilisierung. Für das Destabilisierungspotenzial führt er Erklärungen aus elitenzentrierter Perspektive heran. Nach einer Abstraktion des Fallbeispiels Aserbaidschan zieht der Autor Rückschlüsse auf die Debatte um Autoritarismus, in Bezug auf politische Institutionen und die Rente. Küpeli betont in seinem Fazit, dass eine Konsolidierung von autoritären Regimen anhand akteurs- und elitenzentrierten, institutionellen und strukturellen Ansätzen kaum dauerhaft sein kann. Maßgeblich sei für ihn die Interdependenz zwischen Akteuren, Strukturen und Institutionen, sowohl formell als auch informell. Allein das daraus resultierende Gefüge sei entscheidend für die Dauer der Stabilität von autoritären Regimen.
Mit der Analyse der politischen Entwicklung Aserbaidschans und dessen Etablierung als autoritäres Regime, gelingt es dem Autor das politische Prinzip Autoritarismus anschaulich und differenziert darzustellen. Gleichwohl schenkt er einem Staat Aufmerksamkeit, der innerhalb Deutschlands keiner intensiven politikwissenschaftlichen Forschung unterliegt. Die Analyse autoritärer Staaten ist im Zuge weit verbreiteter westlicher Demokratiebestrebungen von unschätzbarem Wert für ein besseres Verständnis der Struktur und dem Ziel ebensolcher Staaten. Das Buch eignet sich als Lektüre für Politikwissenschaftler und alle, die sich über die Alltagspolitik hinaus für die „Spielarten“ autoritärer Regime interessieren.

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