BA-Presseinfo Nr. 54: „Alle Potenziale für den Arbeitsmarkt erschließen!“

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Öffentliche Erklärung des Verwaltungsrats zur
Flüchtlingsthematik

Staat, Gesellschaft und Wirtschaft stehen angesichts der hohen
Flüchtlingszahlen vor großen Herausforderungen. Um diese bewältigen
zu können und zugleich allen Inländern, die Unterstützung zu
ermöglichen, die sie brauchen, um möglichst dauerhaft am Arbeitsmarkt
Fuß zu fassen, braucht Deutschland mit Blick auf den Arbeitsmarkt
eine Doppelstrategie:

1. Inländische Arbeitsuchende müssen gezielt gefördert und
aktiviert, ihren Fähigkeiten und den Bedürfnissen des
Arbeitsmarkts entsprechend qualifiziert sowie möglichst
passgenau in Beschäftigung und Ausbildung vermittelt werden.
Dies gilt insbesondere für junge Menschen, Langzeitarbeitslose,
Geringqualifizierte, Berufsrückkehrerinnen und andere Gruppen,
die bisher nicht ausreichend von der guten Arbeitsmarktlage
profitieren konnten.
2. Flüchtlinge müssen die Möglichkeit haben, schnell die deutsche
Sprache zu lernen und sich in unsere Gesellschaft zu
integrieren. Dazu gehört die Teilhabe am Arbeitsleben. Hierfür
braucht es passende Qualifizierungs-, Ausbildungs- und
Beschäftigungsangebote sowie entsprechende Unterstützung der
Arbeitsagenturen, Jobcenter und weiterer relevanter
Netzwerkpartner.

Der Verwaltungsrat legt im Rahmen der Aufstellung des Haushalts
der BA mit Augenmaß die Grundlagen für diese langfristig angelegte
Doppelstrategie für den Bereich der Arbeitslosenversicherung fest.

Annelie Buntenbach, die Vorsitzende des Verwaltungsrats der
Bundesagentur für Arbeit, betont: „Inländische Ausbildungssuchende
und Arbeitslose dürfen nicht gegen Flüchtlinge und Asylsuchende
ausgespielt werden. Vielmehr müssen auch sie wirksamer unterstützt
werden, um ihnen eine dauerhafte Teilhabe am Arbeitsleben zu
ermöglichen.“ Zugleich müssen die Jobcenter personell und finanziell
deutlich besser ausgestattet werden, um für die Herausforderungen
gerüstet zu sein.

Unsere Initiativen:

Der Verwaltungsrat hat in diesem Jahr den Anstoß zu einem Projekt
gegeben, Lösungen für verbesserte Arbeitsmarktchancen für Menschen
mit Behinderungen zu finden. Mit der assistierten Ausbildung sollen
junge Menschen, die vorher oft keinen Platz in einer dualen
Ausbildung gefunden haben, praxisnah in den Betrieben qualifiziert
werden. Arbeitsmarktprogramme wie Weiterbildung Geringqualifizierter
und beschäftigter Älterer in Unternehmen (WeGebAU) oder AusBILDUNG
wird was – Spätstarter gesucht sind wichtige Hebel, Versäumtes
nachzuholen und Menschen ohne ausreichende Qualifizierung wirksam zu
unterstützen, damit sie bessere Chancen am Arbeitsmarkt haben. Diese
Programme werden praxisgerecht weiter entwickelt und mit
ausreichenden finanziellen Mitteln der Arbeitslosenversicherung
ausgestattet.

Bedingungen für erfolgreiche Integration von Flüchtlingen:

Die Eingliederung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern mit
guter Bleibeperspektive in Arbeitsmarkt und Gesellschaft muss
möglichst früh beginnen und wird Zeit benötigen. Bereits in den
Erstaufnahmeeinrichtungen oder spätestens unmittelbar nach Ankunft in
der Anschlussunterbringung sollten Sprachkompetenzen vermittelt,
berufliche Kompetenzen festgestellt und Förderbedarfe ermittelt
werden. Mit dem Modellprogramm „Early Intervention“ konnte die
Bundesagentur für Arbeit Erfahrungen sammeln, die ihren Niederschlag
nun zumindest teilweise im gerade beschlossenen Asylpaket gefunden
haben. Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive können vor einer
Flüchtlingsanerkennung zur Teilnahme an einem Integrationssprachkurs
zugelassen werden. Ergänzend kann die Bundesagentur für Arbeit zur
Arbeitsmarkteingliederung zeitlich befristet Kurse zur Vermittlung
erster Sprachkompetenzen für Menschen mit guter Bleibeperspektive
fördern.

„Mit der ausnahmsweisen und einmaligen Finanzierung von
Sprachkursen aus Beitragsmitteln der Arbeitslosenversicherung haben
wir auf die dramatische Situation reagiert, die durch den Zustrom von
Flüchtlingen in unser Land entstanden ist“ hebt Peter Clever,
stellvertretender Vorsitzender des BA-Verwaltungsrats hervor. Er wies
darauf hin, dass die Sprachförderung grundsätzlich eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. „Die BA-Initiative greift
deshalb auch nur vorübergehend für Sprachkurse, die in diesem Jahr
beginnen. Diese werden aber in ein einem völlig unbürokratischen
Verfahren umgesetzt und finanziert. Die deutliche Aufstockung der
Integrationskurse und die berufsbezogenen Deutschkurse des BAMF in
2016 werden begrüßt.“

Bisher konnten Maßnahmen zur Feststellung von Kompetenzen und
Förderbedarfen erst nach Ablauf von drei Monaten bzw. nach Verteilung
auf die Kommunen anlaufen. Mit dem Asylpaket werden diese Maßnahmen
bereits während der Unterbringung in den Erstaufnahmeeinrichtungen
möglich. Auch eine frühzeitige Feststellung beruflicher Kompetenzen
und möglicher Förderbedarfe von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
wird ermöglicht. Dies ist besonders wichtig, da Flüchtlinge in der
Regel nicht all ihre Qualifikationsnachweise mitbringen können.

Die Anerkennungsverfahren von im Ausland erworbenen
Berufsabschlüssen müssen zudem so ausgestaltet werden, dass zügig
ohne große Bürokratie schnell verwertbare Aussagen und verbindliche
Feststellungen getroffen werden können.

Insgesamt erforderlich ist eine bessere finanzielle Ausstattung
für die Durchführung von Nachqualifizierungsmaßnahmen und die weitere
Integration in den Arbeitsmarkt. Vor allem die Jobcenter, die für die
Integration von anerkannten Flüchtlingen zuständig sind, müssen dafür
ausreichende finanzielle Mittel erhalten und personell besser
ausgestattet werden.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Folgen Sie der Bundesagentur für Arbeit auf Twitter:
www.twitter.com/bundesagentur

Pressekontakt:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487

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