Badische Zeitung: Diskussion um Großdemo / Ein Verbot als Signal? Kommentar von Thomas Fricker

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Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Man
kann nur hoffen, dass die Behörden sie zu schützen wissen – notfalls
auch gegen deutsche Rechtsradikale. Allerdings sollten auch die
Veranstalter der Pro-Erdogan-Demo daraufhin überprüft werden, ob
ihnen am Recht auf freie Meinungsäußerung gelegen ist oder ob es vor
allem darum geht, Gewalt zu provozieren, um dem türkischen
Präsidenten frische Munition im Kampf gegen seine Gegner zu liefern.
Wäre Letzteres der Fall, würde ein Demo-Verbot zum Signal: Bis hier
hin und nicht weiter! Man wünschte es sich und weiß doch, dass die
Hürden davor hoch sind – und hoch sein müssen. http://mehr.bz/khs175t

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