Bareiß: Zusätzliche EEG-Befreiungen kommen Mittelstand zugute

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Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
(BAFA) hat die Liste der von der EEG-Umlage befreiten Unternehmen
veröffentlicht. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

„Die steigende Anzahl EEG-befreiter Unternehmen zeigt, dass unsere
Maßnahmen wirkungsvoll sind. Im Gegensatz zu Rot-Grün entlasten wir
nämlich nicht nur die Großindustrie, sondern auch den deutschen
Mittelstand von steigenden Strompreisen. Deshalb haben wir mit der
EEG-Novelle 2012 ganz bewusst die Schwelle für die EEG-Entlastungen
von zehn auf eine Gigawattstunde abgesenkt und so die
Wettbewerbsfähigkeit sowie Arbeitsplätze des stromintensiven
Mittelstandes gesichert. Denn durch diese Entlastung werden
Unternehmen des produzierenden Gewerbes von Belastungen ausgenommen,
von denen europäische und internationale Mitbewerber nicht betroffen
sind.

Die Anzahl der entlasteten Unternehmen ist zwar um rund 127
Prozent von 734 auf 1.691 Unternehmen gestiegen. Die privilegierte
Strommenge stieg hingegen nur um gut zehn Prozent von 85.402 auf
94.181 Gigawattstunden. Damit zahlt der Verbraucher lediglich 0,04
Cent pro Kilowattstunde für die Änderungen des EEG aus dem Jahr 2012.
0,96 Cent muss der Verbraucher für die von Rot-Grün beschlossenen
Ausnahmen zahlen, die damals lediglich die Großindustrie befreit
haben.

Das wahre Kostensenkungspotential liegt bei der Förderung der
erneuerbaren Energien. Dafür zahlt der Verbraucher 4,28 Cent pro
Kilowattstunde. Hier müssen die Überförderungen bei Wind- und
Sonnenergie dringend abgebaut werden.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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