Belohnung des Terrors / STOP THE BOMB protestiert gegen Steinmeier Reise in den Iran

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Die Kampagne STOP THE BOMB protestiert gegen die
für Ende dieser Woche geplante Reise von Außenminister Frank Walter
Steinmeier in den Iran.

Sprecherin Ulrike Becker erklärt: „Diese Reise setzt ein fatales
Signal. Die illusionären Hoffnungen auf eine Mäßigung des Regimes
durch den Atomdeal haben sich längst zerschlagen. Im Iran sind die
Hinrichtungszahlen unter Rohani dramatisch gestiegen und weit höher
als unter Ahmadinejad. In Syrien eskaliert eine iranisch-russische
Koalition den Krieg für Assads Machterhalt und wird damit die
Flüchtlingskrise in Deutschland und Europa weiter verschärfen.“

Die Kampagne kritisiert die Reise auch vor dem Hintergrund
iranischer Gewaltdrohungen gegen die Frankfurter Buchmesse wegen der
Einladung des Autors Salman Rushdie. Die Islamische Republik
boykottiert die diesjährige Buchmesse wegen der Teilnahme des
Schriftstellers. Vor wenigen Tagen hat der stellvertretende iranische
Kulturminister Abbas Salehi mit einem möglichen „Auftakt zur Gewalt“
gedroht. Rushdie wurde 1989 von Revolutionsführer Ayatollah Khomeini
wegen seines angeblich blasphemischen Romans „Die satanischen Verse“
mit einer religiösen Fatwa zum Tode verurteilt.

Becker weiter: „Die Erklärungen des iranischen Ministers gegen
Salman Rushdie machen klar, dass Khomeinis Todesfatwa gegen den
Schriftsteller weiter gültig ist. Die Drohungen müssen als Appell an
Muslime auf der ganzen Welt verstanden werden, den Mordplan
durchzuführen. Steinmeier belohnt mit seiner Reise die iranische
Terrorpolitik. Jede Geste des Appeasements zieht eine Verschärfung
der Gewalt der islamistischen Diktatur nach innen und außen nach
sich. Deshalb muss die Reise abgesagt und stattdessen politischer und
wirtschaftlicher Druck auf das Regime ausgeübt werden.“

Pressekontakt:
Ulrike Becker
Sprecherin STOP THE BOMB
Telefon: 030 – 877 3417
Mail: info-de@stopthebomb.net
Web: www.stopthebomb.net

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