BERLINER MORGENPOST: Wie der Taximarkt aus dem Ruder lief; Kommentar von Andreas Abel

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Es verschlägt einem die Sprache. Etwa 80 Prozent
der Berliner Taxiunternehmen hinterziehen offenbar im großen Stil
Steuern und Sozialabgaben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die
Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) in Auftrag gegeben hatte.
Demnach blüht die Schwarzarbeit. Die Verfasser sprechen beim
Taximarkt von „einem problematischen Angebot, das mutmaßlich auch auf
die kollektive Erschleichung von Sozialleistungen abzielt“.

Ist das Taxigewerbe in der deutschen Hauptstadt durchsetzt von
Mafiosi, die mehr mit einer kriminellen Vereinigung als mit einem
Fuhrunternehmen gemein haben? Zumindest bei größeren Betrieben lohnt
es sich offenkundig, genauer hinzuschauen. Vor allem dort scheinen
Betrügereien oft zum Geschäftsprinzip zu gehören. Weniger die
Tatsache an sich ist überraschend, es ist das Ausmaß. In Berlin
gedeiht weiterhin ein bundesweit einmaliger Wildwuchs. In Hamburg
bestand einst eine ähnliche Konstellation. Dort sind irreguläre
Strukturen aber weitgehend verschwunden. Dabei wurde das „Hamburger
Modell“ 2008 auch in Berlin eingeführt. Ohne Erfolg – weil der
stetige Zuwachs an Taxen vor allem auf das Konto unsauber arbeitender
Betriebe geht. Diesem Wildwuchs lässt sich nur mit einer Begrenzung
der Konzessionen und wesentlich schärferen Kontrollen beikommen,
stattdessen herrscht in Berlin ein „Aufsichts- und Vollzugsdefizit“,
wie die Studie klar benennt. Das zuständige Landesamt für
Ordnungsangelegenheiten muss sich also viel intensiver um das Problem
kümmern und dafür auch Personal bekommen. Zudem, auch das hat Hamburg
gezeigt, braucht es einen politischen Willen, um Ordnung in den
Taximarkt zu bringen. Doch hier hat der Berliner Senat, haben
insbesondere Verkehrssenator Geisel, Innensenator Frank Henkel (CDU)
und Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) keinen Beitrag
geleistet.

Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/8872-77878
bmcvd@morgenpost.de

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