Bürgerbeteiligung bei der Energiewende ist wichtig – Ergebnisse einer Umfrage des IASS Potsdam und des VKU unter Stadtwerken

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Kommunale und regionale Energieversorger
messen der Bürgerbeteiligung für den Erfolg der Energiewende große
Bedeutung bei. Das zeigen erste Auswertungen einer Umfrage, die der
Verband kommunaler Unternehmen (VKU) gemeinsam mit dem Institute for
Advanced Sustainability Studies (IASS) Potsdam im März 2015 unter den
Stadtwerken im VKU durchgeführt hat. 91 Prozent der Befragten
schätzen die Bürgerbeteiligung für das Gelingen der Energiewende als
„wichtig“ oder „sehr wichtig“ ein. Insgesamt beteiligten sich von 765
angefragten Unternehmen knapp 100 und damit 13 Prozent.

VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck kommentierte die
Ergebnisse: „Die Energiewende ist eine immense Infrastrukturaufgabe,
die gesamtgesellschaftlich zu stemmen ist. Die Ausführung ist
technisch komplex und macht Eingriffe in die Landschaft notwendig,
etwa durch den Bau von Erneuerbaren-Energien-Anlagen oder
Stromtrassen. Das fordert den anwohnenden Bürgern Zugeständnisse ab.
Bürgerbeteiligung ist ein Weg, auf dialogorientierte Weise,
gemeinsame und für alle Akteure tragbare Lösungen zu finden.“ Die
Umfrage ergab, dass knapp die Hälfte der befragten Unternehmen in den
letzten zehn Jahren Erfahrung mit der Einbeziehung von Bürgerinnen
und Bürgern in Planung, Bau und Betrieb von
Energieinfrastrukturprojekten gemacht hat – vor allem in den Bereich
Solarstrom (67 Prozent), Windenergie (35 Prozent) und Biomasse (28
Prozent). IASS-Exekutivdirektor Klaus Töpfer sieht dies als positives
Signal: „Dass bereits jedes zweite befragte Stadtwerk Erfahrungen mit
Bürgerbeteiligung bei der Energiewende gemacht hat und diese als
wichtig bis sehr wichtig wertet, freut mich besonders. Nur durch eine
solche Teilhabe kann die weitere Umsetzung der Energiewende als
Gemeinschaftswerk gelingen. Zugleich ist die Energiewende das Feld,
in dem Formen der Bürgerbeteiligung maßgeblich ausprobiert und
weiterentwickelt werden können.“

Bei der Umfrage ging es einerseits um eine Einschätzung zur
Bedeutung von Bürgerbeteiligung für die Energiewende und um konkrete
Erfahrungswerte im Rahmen der Planung sowie bei der Realisierung von
Energieinfrastrukturprojekten. Dabei wurde Bürgerbeteiligung im
ersten Teil der Befragung bewusst breit definiert, um Erfahrungen mit
Ansätzen der finanziellen Teilhabe z.B. über Sparbriefe, wie auch der
informellen, gesetzlich nicht geregelte Bürgerbeteiligung zu
erfassen. Ein Teil der Befragung ging spezifisch auf die
Beteiligungspraxis der informellen Bürgerbeteiligung, z.B. mittels
Runden Tischen, Zukunftskonferenzen oder Bürgerversammlungen, ein.
Reck dazu: „Es ist bemerkenswert, dass mehr als 80 Prozent der
Stadtwerke, die Bürger beteiligen, dies informell, das heißt
außerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren zur
Öffentlichkeitsbeteiligung tun. Kommunale Unternehmen sind nah an den
Bürgern und den kommunalpolitischen Entscheidungen.“

Ina Richter, Wissenschaftlerin im Projekt DEMOENERGIE am IASS in
Potsdam, erklärte: „Bei diesem hohen Anteil an informeller
Beteiligung ist es umso wichtiger, mehr über das Verständnis und die
Praxis der von den Unternehmen durchgeführten Beteiligungsprozesse zu
erfahren. Bislang liegen dazu kaum empirische Daten vor.“

Als weiteres interessantes Ergebnis zeigt die Umfrage, dass bei 86
Prozent der Unternehmen die Entscheidung, die Bürger in geplante
Energieinfrastrukturvorhaben einzubinden, auf eigener Initiative
beruht. 48 Prozent gaben an, dass die Kommune als Eigentümerin eine
große Rolle bei der Entscheidung gespielt habe. Finanzielle Gründe
nannte nur circa jedes fünfte Unternehmen als Beweggrund, die Bürger
an Energieinfrastrukturprojekten zu beteiligen. Auch in der Zukunft
werden nach Einschätzung der Befragten die Initiative der Unternehmen
und die Entscheidungen der Kommunen die wichtigsten Auslöser für die
Beteiligung von Bürgern an Energieinfrastrukturprojekten bleiben.

Der VKU ist Praxispartner des Projekts „DEMOENERGIE – Die
Transformation des Energiesystems als Treiber demokratischer
Innovationen“, das vom BMBF gefördert und vom IASS zusammen mit dem
Kulturwissenschaftlichen Institut Essen durchgeführt wird. Das
Projekt geht der Frage nach, wie Bürgerinnen und Bürger an der
Gestaltung der Energiewende beteiligt werden können. Die
Umfrageergebnisse sollen im Laufe des Jahres weitergehend analysiert
und veröffentlicht werden.

Pressekontakt VKU:
Carsten Wagner, Geschäftsführer Kommunikation
Tel. 030 58580-220
carsten.wagner@vku.de

Pressekontakt IASS Potsdam
Corina Weber, Leiterin Presse & Kommunikation
Tel. 0331-28822-340
E-Mail: corina.weber@iass-potsdam.de

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