Das Einheitspatent-Paket – Redebeiträge des Europäischen Parlament zeigen die parlamentarische Historie

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„Die parlamentarische Historie des europäischen „Einheitspatents“ von Ingve Björn Stjerna
 

Das „Einheitspatent-Paket“, bestehend aus den beiden Verordnungen zum „Einheitspatent“ und dem zugehörigen Sprachenregime sowie dem internationalen Übereinkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts, gehört für die europäische Industrie zu den wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben der letzten Jahrzehnte. In grobem Widerspruch zu dieser Bedeutung stehen die nur unzureichenden Möglichkeiten der Öffentlichkeit, Einblick in das Verfahren zu nehmen. So werden in Gesetzgebungsverfahren auf europäischer Ebene Wortprotokolle nur für Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments erstellt, nicht aber für Sitzungen der parlamentarischen Ausschüsse, obwohl in letzteren ein Großteil der parlamentarischen Arbeit stattfindet.

Das vorliegende Werk ermöglicht es interessierten Personen, den Verlauf der parlamentarischen Beratungen über das „Einheitspatent- Paket“ im Detail nachzuvollziehen. Es gibt Redebeiträge aus 18 öffentlichen Sitzungen des Europäischen Parlaments und seines Rechtsauschusses zwischen dem 2. Dezember 2010, nachdem der politische Durchbruch zur Schaffung eines europäischen Gemeinschaftspatents erreicht worden war, und dem 11. Dezember 2012, an dem das Europäische Parlament die Bestandteile des „Patentpakets“ verabschiedet hat, im Wortlaut wieder. Dabei dokumentiert es die Stellungnahmen sowohl in ihrer Originalsprache, als auch in einer deutschen Übersetzung und erlaubt es so, die Beratungen in sprachlich vereinheitlichter Form zu verfolgen. Jeder einzelne Redebeitrag ist zudem mit einer Referenz versehen, mit deren Hilfe eine zugehörige Videoaufzeichnung aus der Mediathek des Europäischen Parlaments abgerufen werden kann.

„Die parlamentarische Historie des europäischen „Einheitspatents“ von Ingve Björn Stjerna ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-7345-1071-7 zu bestellen. Der tredition Verlag hat es sich zum wichtigsten Ziel gesetzt, jungen und unbekannten Autoren die Veröffentlichung eigener Bücher zu ermöglichen, aber auch Verlagen und Verlegern eine Kooperation anzubieten. tredition veröffentlicht Bücher in allen Medientypen, vertreibt im gesamten Buchhandel und vermarktet Bücher seit Oktober 2012 auch aktiv.

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