DER STANDARD-KOMMENTAR „Schwarze Selbstbeschwörung“ von Michael Völker

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Die ÖVP ist – anderslautenden Selbstdarstellungen zum
Trotz – in einem schrecklichen Zustand. Ein blasser, nichtssagender
Parteichef, der keine Richtung vorgibt. Keine echten Themen,
stattdessen Placebos und Scheindebatten. Und ein echtes
Personalproblem: Maria Fekter ist in ihrer politischen
Rüpelhaftigkeit unberechenbar, Nikolaus Berlakovich ist über die
Entwicklungsphase eines blutigen Dilettanten nie hinausgekommen. Der
Parteichef muss sich bei jedem Auftritt der beiden fürchten. Die ÖVP
hat als einzige Partei heuer jede Wahl verloren. Es setzte Verluste
in Kärnten, Niederösterreich, Tirol und Salzburg. Die SPÖ gewann
wenigstens in Kärnten dazu, die FPÖ immerhin in Salzburg, die Grünen
legten sogar bei jedem Wahlgang zu. Nur die ÖVP verlor überall.
Dennoch steht die ÖVP jetzt als Sieger da. Das ist überraschend.
Michael Spindelegger freut sich ganz unverfroren, er wird nicht
einmal rot dabei. Das können die Schwarzen: Ihren Botschaften von der
Realität gänzlich unbeeindruckt den richtigen Drall geben. Vor ein
paar Jahren sagte man noch Spin dazu. Den haben sie echt drauf.
Insgesamt verlor die Volkspartei bei den vier Landtagswahlen mehr als
100.000 Stimmen. Spindelegger versucht dennoch eine Erfolgsgeschichte
zu erzählen. Der positive Dreh ergibt sich einzig aus dem Umstand,
dass die Verluste jeweils weniger schlimm ausgefallen sind, als
erwartet worden war. Relativierend muss man einfügen, dass Erwin
Pröll in Niederösterreich immerhin die absolute Mehrheit halten
konnte und dass Wilfried Haslauer in Salzburg neuer Landeshauptmann
wird. Ja, das stimmt. Das sind Erfolge. Aber das Fürstentum
Niederösterreich liegt politisch gesehen ohnehin in einer anderen
Galaxis. Und in Salzburg ist die Gnade des ersten Platzes nur dem
Totalversagen der SPÖ unter Gabi Burgstaller geschuldet. Spindelegger
und seine Parteifreunde können sich auf keinerlei Eigenleistung
berufen. Dass die ÖVP auf Bundesebene in der allgemeinen Wahrnehmung
überhaupt noch auf Platz zwei liegt, hat sie ebenfalls nicht der
eigenen Stärke oder ihrer Themenführerschaft zu verdanken, sondern
den schweren Erosionsprozessen, denen die FPÖ derzeit ausgesetzt ist.
Was Spindelegger sympathisch macht, ist neben seiner persönlichen
Integrität die positive Sicht, die er pflegt. Man kann sagen: Er
zelebriert die Zuversicht, manchmal bis an den Rand der
Selbstverleugnung. Sonst hätte er die zwei schwierigen Jahre, die er
als ÖVP-Obmann bereits hinter sich hat, nicht ohne Kratzer an der
Psyche überstehen können. Damit die ÖVP den Rückenwind, den sie
herbeibläst, auch nützen kann, muss Spindelegger endlich Leadership
zeigen und Themen setzen. Er muss Fekter entschärfen und Berlakovich
ein Auftrittsverbot erteilen oder ihn in die Grundlagen politischer
Kommunikation einweihen. Ein neuerliches PR-Desaster wie „Sumsi-Gate“
wäre für die Volkspartei im Wahlkampf ruinös. Wenn die ÖVP Kraft aus
Inhalten schöpfen will, muss sie Themen benennen und diese auch
kommunizieren. Ihre Anliegen müssen begreifbar werden: Dafür steht
die ÖVP. Und sie muss Emotionalität schaffen, um die Leute abzuholen.
Damit ist nicht Mitleid gemeint, sondern jenes positive
Aufbruchsgefühl, an dem sich auch Spindelegger aufrichtet, wenn er
jeden Tag zur Arbeit geht und sich einredet, dass dieser Aufwand am
Ende von Erfolg gekrönt sein wird.

Rückfragehinweis:
Der Standard
Tel.: (01) 531 70 DW 445

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