Der Tagesspiegel: SPD zu Kampfdrohnen: Arnold fordert Initiative für Rüstungskontrolle

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SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hat das Festhalten
der Regierung an den Plänen zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die
Bundeswehr scharf kritisiert – und stattdessen eine Initiative zur
Rüstungskontrolle von ihr gefordert. „Ich habe den Eindruck, dass der
Verteidigungsminister Thomas de Maizière nicht begreift, dass Drohnen
nicht ethisch neutrale Waffen sind“, sagte Arnold dem in Berlin
erscheinenden „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). „Selbst wenn sie
nicht völkerrechtswidrig eingesetzt werden, verändern sie erheblich
das Einsatzspektrum auch bei der Bundeswehr, und das zu einer Zeit,
da selbst die USA beginnen, über Drohnen zu debattieren“, sagte
Arnold zur Begründung. „Wenn man das nicht reflektiert, und der
Minister tut das offenbar nicht, dann ist bei mir die Sorge groß,
dass achtlos mit dem Thema umgegangen wird.“

Arnold forderte die Bundesregierung auf, gemeinsam mit anderen
Staaten eine Rüstungskontrollinitiative zu starten. „Das kann man am
glaubhaftesten tun, wenn man nicht schon selbst alles an Waffen in
den eigenen Arsenalen hat.“ Je mehr Länder über Drohnen verfügten,
desto schwieriger werde eine effektive Rüstungskontrolle. „Deshalb
muss das jetzt und schnell passieren“, sagte Arnold.

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Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
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