Der Tagesspiegel: Verwendung des Landeswappens: Thüringen mahnt Thügida ab

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Berlin – Der thüringische Pegida-Ableger Thügida
darf aus der Sicht des Innenministeriums in Erfurt in seinem Logo
nicht mehr das Landeswappen mit dem Thüringer Löwen verwenden. Ein
Sprecher der Behörde sagte dem „Tagesspiegel“ (Online-Ausgabe), man
habe die Organisation deshalb abgemahnt. Die entsprechende
Aufforderung wurde mangels ladungsfähiger Anschrift an Facebook
gerichtet, wo Thügida einen Online-Auftritt hat. Bisher ist die Seite
nicht gesperrt. Geprüft wird in der thüringischen Landesregierung, ob
möglicherweise auch andere Straftatbestände erfüllt sind. Denn auf
dem Thügida-Logo wird unter anderem das Zeichen „Refugees welcome“
(„Flüchtlinge willkommen“) in den Müll geworfen. Es könnte sich also
neben der missbräuchlichen Verwendung des Landeswappens auch um eine
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole handeln. Damit wurde
das Logo von Pegida variiert, dort fliegt statt des „Refugees
welcome“-Zeichens ein Hakenkreuz in den Müll.

Tagesspiegel-Bericht: www.tagesspiegel.de/11585856.html

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