Deutsche Bauindustrie zum Bundesverkehrsetat: Investitionshochlauf nimmt an Fahrt auf – Mittel zügig auf die Straße bringen – Finanzierung und Ausführung in Bundesfernstraßengesellschaft bündeln

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„Der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
vorgelegte Entwurf des Verkehrsetats stellt die richtigen Weichen.
Damit nimmt der Investitionshochlauf an Fahrt auf.“ Mit diesen Worten
kommentierte RA Michael Knipper, Hauptgeschäftsführer des
Hautverbandes der Deutschen Bauindustrie, heute in Berlin die
Haushaltsberatungen zum Etat des Bundesverkehrsministeriums. Knipper
weiter: „Mehr Geld alleine reicht jedoch nicht aus. Wir müssen die
Mittel auch effizient einsetzen und zügig auf die Straße bringen.
Derzeit fehlen den Ländern aber die notwendigen Planungskapazitäten.
Vor diesem Hintergrund weisen die Pläne zur Einrichtung einer
Bundesfernstraßengesellschaft, in der die Verantwortung für
Finanzierung, Planung und Ausführung in einer Hand gebündelt werden,
in die richtige Richtung.

Mit einer Bundesfernstraßengesellschaft hätten wir zudem die
Möglichkeit, das Management der Bundesfernstraßen langfristig und
nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten auszurichten. So biete eine
solche Gesellschaft den Vorteil, einen Finanzierungskreislauf zu
schaffen, indem die Mauteinnahmen zweckgebunden für den
bedarfsgerechten Ausbau, Erhalt und Betrieb eingesetzt werden.
Gleichzeitig werde eine Verstetigung der Investitionsmittel erreicht,
so dass Investitionen nicht länger nach Kassenlage, sondern
ganzjährig aus den Mauteinnahmen getätigt werden. Grundvoraussetzung
sei jedoch, die begonnene Umstellung der
Bundesfernstraßenfinanzierung von der Haushalts- auf die
Nutzerfinanzierung konsequent fortzuführen, erläuterte Knipper
weiter.

Der Etatentwurf sieht die Erhöhung der Investitionslinie Verkehr
von 10,8 Mrd. Euro in 2015 auf 12,3 Mrd. Euro in 2016 vor. Bis 2018
erhöht sich die Investitionslinie Verkehr insgesamt auf 13,4 Mrd.
Euro.

Auch im Internet abrufbar: www.bauindustrie.de

Pressekontakt:
Ansprechpartner: Dr. Heiko Stiepelmann
Funktion: Leiter Kommunikation / Pressesprecher
Tel: 030 – 21286 140, Fax: 030 – 21286 189
E-Mail: Heiko.Stiepelmann@bauindustrie.de

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