Deutschlands Infrastruktur verfällt

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Von Ansgar Lange +++ Sindelfingen, Mai 2013. Deutschlands Infrastruktur verfällt. „Nun rächt sich, dass der Staat Straßen, Schienen, Brücken und Wasserstraßen jahrelang unterfinanziert hat. Die Politik hat die Prioritäten bewusst so gesetzt. Man war der Meinung, dass es besser sei, in Köpfe zu investieren und nicht in Beton. Doch dies ist falsch. Eine stabile Infrastruktur ist genauso wie ein funktionierendes Bildungssystem unerlässlich, wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen. Auch wenn man mit dem Ruf nach mehr Kita-Plätzen schönere Schlagzeilen bekommt. Die Politik muss endlich den Mut haben, wieder mehr in Beton zu finanzieren“, fordert der Wirtschaftsexperte Michael Zondler, Geschäftsführer des Beratungsunternehmens centomo http://www.centomo.de mit Sitzen in Sindelfingen und London.

Experten haben es genau ausgerechnet: Elf Billionen US-Dollar seien weltweit nötig, um bis 2030 Flughäfen, Häfen und Bahnen „an die explodierende globale Mobilität anzupassen, so der Nachrichtensender n-tv http://www.ntv.de. Auf dem Weltverkehrsforum in Leipzig haben Minister aus mehr als 60 Staaten nun eine Erklärung verabschiedet, in der es heißt, die Verkehrsinfrastruktur sei „mehr als Asphalt, Beton oder Stahl“: „Sie ist das Rückgrat der nationalen Volkswirtschaften, die eine Mobilität von Menschen und Gütern ermöglicht, Zugang zu Arbeitsplätzen und Dienstleistungen sowie von Handel und Wirtschaftswachstum.“ Es bleibt abzuwarten, ob aus dieser Lyrik konkrete Taten folgen.

„Wenn Bundesverkehrsminister Ramsauer mit Blick auf die Bundesrepublik ergänzt, der Zustand der Verkehrswege in Deutschland sei im internationalen Vergleich sehr gut, dann muss man ein „noch“ anfügen. Mit kreativen Ideen geizt der Minister aber bisher – abgesehen von seinem Dauer-Lamento, dass wir eine Pkw-Maut bräuchten. Es ist ein Armutszeugnis, dass wir nicht genügend finanzielle Mittel für die Infrastruktur bereitstellen, obwohl wir in diesem Jahr Steuer-Rekordeinnahmen von rund 613 Milliarden Euro erwarten dürfen“, so Zondler.

Axel-Springer-Vorstand Jan Bayer betont, „Infrastruktur sei kein Luxus, sondern die „Grundausstattung unserer Gesellschaft““. Wirtschaftsexperte Zondler sieht dies ähnlich: „Deutschland kann nur vorne bleiben, wenn sich die Politik weniger am Machterhalt und stärker an der Sache orientiert. Der Meinungsforscher Klaus-Dieter Schöppner fordert zu Recht, dass die Politik Visionen und Zukunftsentwürfe präsentieren muss. Doch die Politik kann die Mammutaufgabe nicht allein stemmen. Bürger müssen frühzeitig eingebunden und beteiligt werden, damit sie nicht als „Wut-Bürger“ Sturm laufen gegen große Infrastrukturmaßnahmen. Und wir brauchen auch mehr privates Geld, zum Beispiel in Form von Public Private Partnership-Modellen.“

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