Die aktuellen Entwicklungen der Kommunalfinanzen im Spannungsfeld von Sparen und Gestalten

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Die Finanztagung Berlin gehört, nun bereits zum 11. Mal in Folge, zu einer der führenden Veranstaltungen für Finanzfachleute aus Kommunen und Ländern. Im Mittelpunkt der diesjährigen Veranstaltung soll die provokante Frage „Kommunalfinanzen vor dem Kollaps? (Wie) sind die Kommunen noch zu retten?“ stehen. Experten werden im Rahmen der Tagung des Kommunalen Bildungswerks e.V. die Entwicklungen und geeignete Lösungsätze diskutieren.

Die Schuldenkrise in Europa hinterlässt ihre Spuren auch bei der Finanzierung kommunaler Aufgaben. So sind die Klagen der Kommunen über die unzureichende Ausstattung mit Finanzmitteln zwar längst bekannt, doch erst im Zuge der internationalen Finanzmarktkrise finden sie zunehmend Gehör in der Öffentlichkeit. Mehr denn je stehen die Kommunen unter Druck. Trotz der sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen haben immer mehr Kommunen keine genehmigten Haushalte. Verschiedene Länder haben daher Hilfspakete geschnürt. Ein Beispiel solcher Hilfen ist das „Stärkungspaket Stadtfinanzen“ des Landes Nordrhein Westfalen mit einem Gesamtvolumen von 5,85 Milliarden Euro. Ministerialdirigent Johannes Winkel wird im Rahmen der „Finanztage Berlin“ dieses und andere Beispiele sowie einen gesamtstaatlichen Ansatz zur nachhaltigen Kommunalfinanzierung in Krisenzeiten skizzieren.

Das Zusammenspiel von Schuldenkrise, Verschuldungsillusion und klassischem Haushaltswesen zeigt verstärkt auch Auswirkungen auf die demokratischen Strukturen von Gebietskörperschaften, argumentiert Prof. Dr. Dietrich Budäus in seinem Eröffnungsvortrag zur Tagung. In Folge dieses Kräftespiels muss die Kommunalfinanzierung immer neuen Kriterien unterworfen werden. Stefan Becker stellt in seinem Vortrag dar, auf welche Szenarien sich die Kommunen bei der Beschaffung von Krediten künftig einstellen müssen

Wenn die Ausgaben nicht mehr erwirtschaftet werden können, dann müssen Haushaltssicherungskonzepte und Sanierungspläne entwickelt und umgesetzt werden. Wie dies in der Praxis erfolgen kann und welche Probleme auftreten, zeigt Udo Bachmann auf.

Streitpunkt Doppik – Pro und Contra: Steuerungspotenziale durch das Neue Kommunale Haushaltswesen nutzen

Das neue doppische Rechnungswesen ist zwischenzeitlich in fast allen Bundesländern eingeführt. Die kritischen Stimmen mehren sich. Was hat die Doppik außer Kosten gebracht? Greifen die neuen Steuerungsmöglichkeiten schon in der Praxis? In einem speziellen Fachforum im Rahmen der Tagung sollen anhand von Praxisbeispielen die Wirkung, wie auch die Grenzen produktorientierter Kennzahlen erläutert werden.

Prof. Dr. Berit Adam, Martina Hackländer und Alexandre Makaronidis zeigen in ihrem Vortrag des Weiteren auf, in wieweit sich die Internationalisierung des Rechnungswesens, speziell die International Public Sector Accounting Standards (IPSASs) auf das öffentliche Rechnungswesen auswirken.

Zu den Steuerungs- und Optimierungsinstrumenten gehört auch das Zukunftsprojekt „papierlose Buchhaltung“. Dieter Lange wird im Rahmen der Finanztage Berlin daher die „papierlose Buchhaltung als Baustein des Gesamtprojektes ‚Kommunale Doppik‘“ vorstellen. In eine ähnliche Stoßrichtung von Prozessanpassung zielt auch die Umstellung auf den SEPA-Zahlungsverkehr im Rahmen der Schaffung des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums. Über die Anwendung der SEPA-Regularien herrscht vielfach aber noch Verunsicherung – diese soll im Tagungsverlauf ausgeräumt werden. Der Vortrag von Dietmar Liese wird deshalb die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die SEPA-konforme Zahlung behandeln.

Thomas Idstein wird in seinem Vortragsteil ergänzend dazu vermitteln, wie ein effektives Forderungsmanagement als Bewertungs- und Steuerungsinstrument für das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen eingesetzt werden kann und wie diese in der Bilanzierung abgebildet wird.

Zur Fachtagung Kommunalfinanzen am 16. und 17. Mai in Berlin werden 180 Führungskräfte und Mitarbeiter/innen aus Kämmereien, dem Finanz- und Rechnungswesen, der Rechnungsprüfung, aus dem Bereich Controlling aus Städten, Gemeinden und Kreisen erwartet.

Detaillierte Information zur Expertenveranstaltung „Finanztage Berlin“ erhalten Interessenten beim Kommunalen Bildungswerk e.V. unter: Tel. 030-29 33 50-0 oder unter: www.kbw.de oder unter www.finanztagung.de

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