Dietmar Bartsch sieht Große Koalition im „Trennungsjahr“

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Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Großen
Koalition knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl ihre
Handlungsfähigkeit abgesprochen. „Das Trennungsjahr der Großen
Koalition ist eingeleitet“, sagte Bartsch im phoenix Tagesgespräch.
Die Bundesregierung habe kein einziges großes Reformvorhaben.
Stattdessen werde nur noch verwaltet: „Sie hat Mehltau über das Land
gelegt.“

Die Beschlüsse vom Koalitionsgipfel am Donnerstag werden nach
Ansicht des Linken-Fraktionschefs keinen Beitrag zur
Lohngerechtigkeit leisten. Das Land brauche eine große Renten- und
Steuerreform, um Altersarmut zu verhindern. Dies sei nur noch mit
einem Mitte-Links-Bündnis möglich, betonte Bartsch. Auch für die
Einigung der Koalition, das Kindergeld zum 1. Januar 2017 zu erhöhen,
fand Bartsch harte Worte. „Zwei Euro mehr Kindergeld ist ein Witz.
Das sind nicht mal eine Packung Kekse.“

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