Digitale Bürger bringen Gemeinden auf Kurs

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Mängelmelder, Dialogforum oder Bürgerhaushalt:
Immer mehr Kommunen lassen ihre Bewohner digital zu Wort kommen. Und
profitieren von der Netzintelligenz.

Wie könnte der neue Stadtpark aussehen? Wo fehlen
Kinderspielplätze? Und wofür sollte die Gemeinde künftig ihr Geld
ausgeben? Bürger sind Experten, wenn es um die Gestaltung ihrer
Gemeinde geht – und wollen mitreden. Jeder zweite Deutsche nutzt das
Internet, um per Petition, Abstimmung oder Beschwerde auf politische
Entscheidungen Einfluss zu nehmen. 17 Prozent haben bereits online
ihrer Gemeindeverwaltung Mängel gemeldet oder ihr Verbesserungen
vorgeschlagen. Das ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung.

„Sich bei kommunalen Entscheidungen nur in Form von Wahlen zu
beteiligen, ist den Bürgern zu wenig“, sagt Dr. Robert Lokaiczyk. Als
Geschäftsführer der wer denkt was GmbH liefert er Kommunen das
digitale Rüstzeug zur Online-Beteiligung – von der
Bürgerhaushalt-Plattform, auf der User über kommunale Budgets
diskutieren, bis zum bundesweiten Online-Mängelmelder, prämiert als
„Ausgezeichneter Ort im Land der Ideen“: Jederzeit und an jedem Ort
können Bürger unkompliziert per App Schlaglöcher, Verschmutzungen
oder andere Beschwerden melden, die direkt die zuständige Verwaltung
erreichen.

Online-Mitsprache als Standortfaktor für Kommunen

Für Robert Lokaiczyk sind Foren wie mängelmelder.de „einfach
zeitgemäß“: Jedes Jahr wächst die Beteiligung um rund ein Viertel.
Auch andere kommunale Dialogplattformen werden zunehmend genutzt –
und von immer mehr Kommunen bereitgestellt. „Führt eine Gemeinde ein
solches Angebot ein, zeigt das ihre Modernität und beugt
Gegenbewegungen vor, wie es sie beispielsweise bei Stuttgart 21 gab.
Denn die Bürger fühlen sich ernstgenommen.“ Zudem profitiere die
Kommune von der Expertise ihrer Bewohner und gibt Gewerbetreibenden
ein Mitspracherecht, so Lokaiczyk. „Das kann zum wichtigen
Standortfaktor werden.“

Bis sich Online-Angebote zur Bürgerbeteiligung in allen deutschen
Städten und Gemeinden etabliert haben, wird es noch zehn bis 15 Jahre
dauern, schätzt Lokaiczyk. In jedem Fall sind barrierefreie
Partizipationsangebote wichtig, die allen Bürgern die Mitbestimmung
ermöglichen, so Dr. Tobias Miethaner, Leiter der Abteilung Digitale
Gesellschaft im Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur und Fachbeirat des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im
Land der Ideen“. „E-Partizipation ist notwendig, um Bürger und
kommunale Entscheider ins Gespräch zu bringen und stärker zu
vernetzen. So werden Prozesse und politische Entscheidungen
transparent und die Menschen eingeladen, ihre Gemeinde
mitzugestalten. Auf diesen Ideenschatz können Gemeinden nicht
verzichten.“

Digitales Mitmischen wird künftig einfacher

Neue digitale Lösungen erleichtern in Zukunft die Mitsprache. Etwa
die BürgerCloud, ein System für Behörden, mit dem sich User online
bei kommunalen Bürgerbegehren einbringen können – vorausgesetzt, sie
haben einen elektronischen Identitätsnachweis wie den neuen
Personalausweis. Dieser verschafft ihnen Zugang zur geschützten
Internetdatenbank der Gemeinde, die zusätzlich Informationen aus dem
Stadtrat bereithält. Ein weiterer „Ausgezeichneter Ort im Land der
Ideen“ ist die Wölfersheimer Gemeinde-App. Sie liefert den Bürgern
Wissenswertes zur Gemeinde wie Müllabfuhrtermine oder lokale
Ladenöffnungszeiten.

Wettbewerb 2015: Neue Ideen für digitale Bürger

Auch 2015 kürt die Jury die Besten des Wettbewerbs „Ausgezeichnete
Orte im Land der Ideen“ – unter anderem Projekte zur E-Partizipation.
Das diesjährige Jahresthema lautet: „Stadt, Land, Netz! Innovationen
für eine digitale Welt“. Die Sieger werden am Montag, 11. Mai,
bekannt gegeben. Weitere Informationen zu den vorgestellten Projekten
und zum Wettbewerb unter www.ausgezeichnete-orte.de.

Pressekontakt:
Redaktionelle Rückfragen beantworten:
Pressebüro
Ralf Junge und Harry Olschok
Tel.: +49/030 7261 46 -731 | -711
Mail: presse-LdI@fischerappelt.de

Deutschland – Land der Ideen
Stefan Volovinis
Tel.: 030/206459-160
presse@land-der-ideen.de
www.land-der-ideen.de

www.ausgezeichnete-orte.de
www.deutsche-bank.de/ideen
www.deutschland-vernetzt.de

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