EU-Terminvorschau vom 05. bis 14. Mai 2016

Abgelegt unter: Allgemein |





Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Donnerstag, 5. Mai

Rom: Schulz, Juncker, Tusk, Merkel und Renzi debattieren über die
Lage der EU

Am Vorabend der Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus
debattieren die Präsidenten Martin Schulz, Jean-Claude Juncker und
Donald Tusk sowie der italienische Premierminister Matteo Renzi und
Bundeskanzlerin Angela Merkel heute um 18.30 Uhr in den
Kapitolinischen Museen in Rom über die Lage der Europäischen Union.
Live-Übertragung via Europe by Satellite http://bit.ly/1SUDeb1 (EbS).
Weitere Informationen hier: http://europa.eu/!YD38Fb .

Pressekontakt: Reinhard Hönighaus, Tel.: 030 – 2280 2300, E-Mail:
Reinhard.HOENIGHAUS@ec.europa.eu.

Freitag, 6. Mai

Vatikan: Juncker bei der Verleihung des Karlspreises an Papst
Franziskus

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird zusammen mit dem
Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz und dem
Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk an der Verleihung des
Internationalen Karlspreises an Papst Franziskus teilnehmen. Die
Verleihung findet um 12.00 Uhr in der Sala Regia, der offiziellen
Residenz des Papstes, statt. Die drei Präsidenten werden eine
gemeinsame Laudatio halten, im Anschluss folgt eine Rede des Papstes.
Die Verleihung wird live via Europe by Satellite
http://bit.ly/1QEIOqj übertragen.

Berlin: Berliner Rathaus wird zum „RatHAUS EUROPA“ (bis 07.05.)

Am 6. und 7. Mai 2016 öffnet der Regierende Bürgermeister von
Berlin gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in
Deutschland und dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments für
250 Bürgerinnen und Bürger das Berliner Rathaus und macht es an
diesen Tagen zum „RatHAUS EUROPA“. Was verbindet uns in Europa (und
was trennt uns)? Welches Europa wollen wir? Wie viel Europa möchten
wir – und was sind wir bereit, dafür zu tun? Diese und weitere Fragen
werden im Zentrum der Diskussionen stehen. Am 7. Mai um 14.30 Uhr
wird u.a. Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland,
mit Michael Kramer, MdEP, die Ergebnisse der Diskussionen erörtern.
Ort: Berlin Rathaus, Rathausstraße, 10178 Berlin. Weitere
Informationen finden Sie auf der Website der Senatskanzlei
http://bit.ly/1NWD6Ap.

Stuttgart: Europaaktionstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz

Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther
Oettinger informiert gemeinsam mit Europaabgeordneten, Vertretern der
Landesregierung und der Europa-Union Baden-Württemberg über die
aktuellen Herausforderungen in der Europäischen Union. Zeit: 12.30
bis 17.30 Uhr, Ort: Schlossplatz Stuttgart. Weitere Informationen
hier http://bit.ly/1VWsYzO.

Samstag, 7. Mai

Bonn: Bonner Europatag 2016

Aus Anlass des Bonner Europatages öffnet das Alte Rathaus heute
seine Türen. Bürgerinnen und Bürger können sich über die Arbeit der
zahlreichen europäischen und europapolitisch aktiven Organisationen,
Vereine und Initiativen in Bonn informieren. Angesichts der großen
Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme steht der Bonner
Europatag 2016 unter dem Leitthema „Ankommen in Europa“. Zeit: 11.00
bis 16.00 Uhr, Ort: Altes Rathaus, Markt 2, 53111 Bonn. Weitere
Details entnehmen Sie bitte diesem Flyer http://bit.ly/26f38do.

Augsburg: Europatag „60 Jahre Städtepartnerschaft Augsburg –
Inverness“

Die Besonderheit in diesem Jahr: Die Stadt Augsburg feiert im
Rahmen des Europatages ihr 60-jähriges Partnerschaftsjubiläum mit der
schottischen Stadt Inverness. Zahlreiche Stände informieren über
europäische Themen, und sowohl auf der Bühne als auch an den
Infoständen wird das Thema Schottland im Mittelpunkt stehen. Zeit:
10.30 bis 15.30 Uhr, Ort: Rathausplatz Augsburg. Details finden Sie
hier http://bit.ly/1VXm7FT.

Montag, 9. Mai

Europaweit: Europatag

In jedem Jahr begehen die Menschen in der Europäischen Union den
Europatag mit zahlreichen regionalen und EU-weiten Veranstaltungen.
Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert
Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art
der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte – sie gilt als
Grundstein der europäischen Integration. Informationen zum Europatag
auf EU-Ebene finden Sie hier http://bit.ly/1WCyne3 (europaweite
Aktivitäten), hier http://bit.ly/S9qiR2 (EU-Infowebsite zum
Europatag) und hier http://bit.ly/1rbCYbm (EU-Infosite zu regionalen
Projekten).

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe http://bit.ly/1DulQP9 wird außerplanmäßig
zusammentreten, um eine Einigung über die erste Überprüfung des
wirtschaftlichen Anpassungsprogramms Griechenlands zu erzielen. Mehr
Informationen finden Sie hier http://bit.ly/1YWr7Zp.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 12.05.)

Die EU-Abgeordneten diskutieren heute u.a. über die verpflichtende
Kennzeichnung des Ursprungslands bei bestimmten Lebensmitteln und
über das Partnerschaftsabkommen zur nachhaltigen Fischerei zwischen
der EU und Liberia sowie der EU und Mauretanien. Die vollständige
Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1SYIN8z einsehen.

Berlin: Verleihung des „Blauen Bären“ 2016

Am heutigen Europatag werden beispielhafte Berliner Initiativen,
Projekte und Personen gewürdigt, die mit ihrem überwiegend
ehrenamtlichen Engagement in unterschiedlichsten Gesellschafts- und
Politikbereichen zum Zusammenwachsen Europas und seiner Menschen
beitragen und sich für die Werte Europas einsetzen. Der Europapreis
„Blauer Bär“ wird vom Land Berlin und der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland verliehen. Zeit: 16.30 Uhr, Ort: Berliner
Rathaus – Festsaal, Rathausstr. 15, 10178 Berlin. Anmeldung bitte bis
zum 2. Mai unter europa-online@senatskanzlei.berlin.de oder Tel.: 030
– 9026 2396. Nähere Informationen finden Sie auf der Website der
Berliner Senatskanzlei http://bit.ly/1JAeJtW.

Osterode/Harz: Auftakt: „Europa in der Region – Erfolgsgeschichten
in Deutschland“

Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin im
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, wird zum Auftakt der
europaweiten Projekttage „Europa in der Region“ in Deutschland an
einer Veranstaltung zur Vorstellung eines Mobilitätsprojekt für den
ländlichen Raum teilnehmen, das auch auf andere europäische Regionen
übertragbar sein könnte. Über die EU-Regionalpolitik erhält
Deutschland von der EU knapp 30 Milliarden Euro, verteilt auf sieben
Jahre. Ziel der Projekttage ist es, Bürgerinnen und Bürgern
EU-geförderte Projekte vor ihrer Haustür näherzubringen und ihnen
aufzuzeigen, „was Europa ihnen bringt“. Mehr Informationen zum Termin
werden auf den Websites www.die-strukturfonds.de des
Bundeswirtschaftsministeriums und der niedersächsischen Staatskanzlei
http://bit.ly/1pZXyKu bereitgestellt. Eine Übersicht zu allen
europaweit gemeldeten Projekten finden Sie auf der Website
http://bit.ly/1rbCYbm der Generaldirektion Regionalpolitik der
Europäischen Kommission.

Dienstag, 10. Mai

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung (bis 12.05.)

Die vollständige Tagesordnung wird vorab hier
http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

In Anwesenheit der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und
Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, werden die EU-Abgeordneten
heute über auswärtige Angelegenheiten beraten. Es werden Statements
des Rates und der Kommission zum ersten Weltgipfel für Humanitäre
Hilfe, der vom 23. bis 24. Mai in Istanbul stattfindet, erwartet. Die
vollständige Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/24lo5Vu
einsehen.

Luxemburg: EuGH-Urteil über das Erneuerbare-Energiengesetz-2012

Die Kommission genehmigte 2014 staatliche Beihilfen zur Förderung
erneuerbarer Energien, die Deutschland im Rahmen des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2012 gewährt hatte. Dieses Gesetz
habe die Förderung der Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien
und aus Grubengas ermöglicht. Die Förderung sei über die EEG-Umlage
finanziert worden, die von den Stromversorgern entrichtet und dann
über die Stromrechnung an die Letztverbraucher weitergereicht worden
sei. Stromintensive Unternehmen hätten jedoch Teilbefreiungen von der
Umlage erhalten. Den überwiegenden Teil dieser Teilbefreiungen
genehmigte die Kommission ebenfalls. Da allerdings ein kleiner Teil
dieser Teilbefreiungen höher sei, als die EU-Beihilfevorschriften es
zulassen, müssten die Empfänger die darüber hinausgehenden Beträge
zurückzahlen. Deutschland hat beim Gericht Klage auf Nichtigerklärung
des Kommissionsbeschlusses erhoben. Es macht u.a. geltend, dass die
Kommission die Funktionsweise des EEG 2012 und insbesondere das
System der Finanzflüsse nach diesem Gesetz verkannt habe. Details
dazu werden hier http://bit.ly/1Tg5eQN veröffentlicht.

Mittwoch, 11. Mai

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 12.05.)

Auf der Agenda der heutigen Sitzung stehen u.a. die von der
Kommission vorgeschlagene Reform des Gemeinsamen Europäischen
Asylsystems (GEAS) sowie eine Kommissionsrichtlinie, welche den
automatischen Informationsaustausch zwischen Steuerbehörden vorsieht.
Die vollständige Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1W3N62E
einsehen.

Berlin: „Rethink: Europe“ mit Vorstellung des EU Cohesion Monitors

Eine neue Studie des Projekts „Rethink: Europe“ des European
Council on Foreign Relations (ECFR) und der Stiftung Mercator zeigt,
dass die engen Verbindungen zwischen den EU-Staaten selbst nach
Jahren im Krisenmodus keineswegs abgerissen sind oder etwa nachhaltig
geschwächt wurden. Im Gegenteil: Der Zusammenhalt in Europa ist viel
robuster als oftmals angenommen. Gleichzeitig unterscheiden sich
Ressourcen und Möglichkeiten der einzelnen EU-Staaten zur
Zusammenarbeit teils erheblich. Im Rahmen der Veranstaltung
„Zusammenhalt in Krisenzeiten: Wie viel EU steckt in Europa?“ wird
mit dem EU Cohesion Monitor ein neues Instrument vorgestellt, das
diese Unterschiede innerhalb der EU anschaulich erklärt und
visualisiert. Es diskutieren: Franziska Brantner, MdB (Bündnis 90/Die
Grünen) und Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in
Deutschland. Moderation: Josef Janning und Almut Möller, Leiter des
Berliner Büros des ECFR. Zeit: 11.00 bis 13.00 Uhr, Ort:
ProjektZentrum Berlin der Stiftung Mercator, Neue Promenade 6, 10178
Berlin. Anmeldung bitte bis zum 9. Mai an berlin.office@ecfr.eu.

Donnerstag, 12. Mai

Berlin: Schulz, Juncker und Merkel eröffnen die Ausstellung
ERLEBNIS EUROPA

Heute um 15.00 Uhr wird die neue Ausstellung „ERLEBNIS EUROPA“ im
Europäischen Haus am Brandenburger Tor durch EU-Parlamentspräsident
Martin Schulz und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gemeinsam
mit Bundeskanzlerin Angela Merkel feierlich eröffnet. Das Europäische
Parlament und die Europäische Kommission laden gemeinsam zu einer
Reise durch die Geschichte, die Institutionen und das Leben in der
Europäischen Union. In Berlins erstem 360°-Kino können die
Besucherinnen und Besucher in die Rolle von EU-Abgeordneten schlüpfen
und eine Plenarsitzung des Europäischen Parlaments verfolgen. Wir
bitten Sie um Verständnis, dass aufgrund begrenzter Platzkapazitäten
zu diesem Termin nur geladene Medienvertreter zugelassen sind.Die
Eröffnung wird bei Europe by Satellite http://bit.ly/1WUtdug live
über Satellit und im Internet übertragen, Bildmaterial kann von EbS
kostenlos übernommen werden. Für die Fernseh- und Radioanstalten gibt
es zudem Poollösungen. Für Bild- und Tonmaterial kontaktieren Sie
bitte folgende Poolführer:

– Öffentlich-rechtliches Fernsehen: ZDF, Produktion, 030-2099 1046
bis 1049, produktionhss-berlin@zdf.de
– Privates Fernsehen: RTL, Rocco Schlichting, 030-247 55 444,
vlrtlberlinproduktion@rtl.de
– Internationales Fernsehen: Reuters TV, Nicole Moritz, 030-2888
5011, nicole.moritz@thomsonreuters.com
– Öffentlich-rechtlicher Hörfunk: ARD-Hauptstadtstudio, Angela
Ulrich, 030-2288 3610, angela.ulrich.rbb@ard-hauptstadtstudio.de
– Private Radiosender: 105–5 Spreeradio, Andrea von Rosenthal,
030-884 84 649, andrea.rosenthal@spreeradio.de

Kontakt: Reinhard Hönighaus, Pressesprecher der Europäischen
Kommission in Deutschland, Tel.: 030 – 2280 2300, E-Mail:
reinhard.hoenighaus@ec.europa.eu und Oliver Hänsgen, Informationsbüro
des Europäischen Parlaments in Deutschland, Tel.: 030 – 2280 1082,
E-Mail: oliver.haensgen@ep.europa.eu . Mehr Informationen hier
http://bit.ly/1VWswRL.

Berlin: Kommissionspräsident Juncker beim WDR-Europaforum

Das WDR-Europaforum, eine zweitägige internationale Konferenz
europäischer Spitzenpolitiker, findet dieses Mal unter dem Leitthema
„Europa ohne Europäer?“ statt. Unter den hochrangigen Gästen befindet
sich der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker,
der um 11.15 Uhr sprechen wird. Details zum WDR-Europaforum finden
Sie hier http://bit.ly/24mkBih. Ort: Auswärtiges Amt, Werderscher
Markt 1, 10117 Berlin.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

In der abschließenden Sitzung stehen Menschenrechtsthemen sowie
die EU-Richtlinie über den Elternurlaub im Fokus. Die vollständige
Tagesordnung können Sie hier http://bit.ly/1SYIYke einsehen.

Luxemburg: Rat Auswärtige Angelegenheiten/Entwicklungshilfe (bis
13.05.)

Die Entwicklungsminister werden ganztägig zusammentreten, um u.a.
die Überarbeitung des Europäischen Konsenses über die
Entwicklungspolitik im Lichte der Agenda 2030 sowie Migrations- und
Entwicklungsfragen zu erörtern. Zum Arbeitsessen wird der afghanische
Finanzminister Eklil Ahmad Hakimi zu ihnen stoßen, insbesondere zur
Vorbereitung der Brüsseler Afghanistan-Konferenz, die am 4./5.
Oktober 2016 stattfinden soll. Mehr Informationen finden Sie auf der
Website des Europäischen Rates http://bit.ly/1T4dVNz.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge über die Speicherung von
IP-Adressen beim Besuch einer Internetseite des Bundes

In Deutschland werden bei den meisten allgemein zugänglichen
Internetportalen des Bundes alle Zugriffe in Protokolldateien
festgehalten. So wird u.a. die IP-Adresse des zugreifenden Rechners
über das Ende des jeweiligen Nutzungsvorgangs hinaus gespeichert.
Damit sollen Angriffe abgewehrt und die strafrechtliche Verfolgung
von Angreifern ermöglicht werden. Herr Breyer hat die Bundesrepublik
vor deutschen Gerichten auf Unterlassung der Speicherung der
IP-Adresse verklagt. Der in dritter Instanz mit dem Rechtsstreit
befasste Bundesgerichtshof möchte vom Gerichtshof u.a. wissen, ob die
so gespeicherte IP-Adresse schon dann ein personenbezogenes Datum
darstellt, wenn ein Dritter, nämlich der Zugangsanbieter, über das
zur Identifizierung der betroffenen Person erforderliche Zusatzwissen
verfügt. Details werden hier http://bit.ly/1pJWWsj veröffentlicht.

Freiburg: Europatag auf dem Freiburger Kartoffelmarkt

Im Blickpunkt steht das Thema „Zuhause in Europa – gemeinsam in
Frieden leben“. Verschiedene Organisationen stellen u.a.
EU-geförderte Projekte zu Arbeit und Ausbildung,
Integrationsprojekte, humanitäre Hilfsprojekte und Projekte zum
europäischen Verbraucherschutz vor. Um 13.00 Uhr eröffnet
Bürgermeister von Kirchbach den Europatag. Zeit: 13.00 bis 17.00 Uhr,
Ort: Kartoffelmarkt, Freiburg. Weitere Informationen hier
http://bit.ly/1VWs4Dw.

Freitag, 13. Mai

Luxemburg: Rat Auswärtige Angelegenheiten/Handelsfragen

Der Rat wird über Maßnahmen im Anschluss an die WTO-Konferenz
(2015) von Nairobi beraten. Er wird sich mit den Handelsverhandlungen
mit den Vereinigten Staaten, dem Entwurf eines Handelsabkommens mit
Kanada und der Krise in der Stahlindustrie befassen. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website des Europäischen Rates
http://bit.ly/1T4dVNz.

München: Europatag auf dem Marienplatz

Wie halten wir die Europäische Union zusammen? Was bewirkt die EU
für München? Welche Herausforderungen stehen uns in der
Flüchtlingskrise noch bevor? Welche Veränderungen bringt das geplante
Freihandelsabkommen TTIP? All diese Fragen werden im Rahmen eines
bunten Kinder-, Jugend- und Familienprogramms diskutiert und
beantwortet. Zum Start begrüßt Bürgermeister Josef Schmid die Gäste
auf dem Marienplatz. Ab 14.00 Uhr moderiert Tilmann Schöberl vom
Bayerischen Rundfunk mehrere Talkrunden mit bayerischen
Europaabgeordneten aller Fraktionen und Joachim Menze, Leiter der
Vertretung der EU-Kommission in München. Ab 17.10 Uhr stehen Münchner
Bands auf der Bühne. Zeit: 13.00 bis 19.45 Uhr, Ort: Marienplatz
München. Weitere Informationen hier http://bit.ly/1YW6Umz.

Samstag, 14. Mai

Berlin: Eröffnungsfeier „ERLEBNIS EUROPA“ für Bürgerinnen und
Bürger

Berlinerinnen und Berliner ebenso wie die Gäste der Stadt können
sich heute die neue Ausstellung „ERLEBNIS EUROPA“ im Europäischen
Haus Berlin anschauen und Europa auf eine völlig neue Art und Weise
erleben und verstehen. Außerdem können sie in der neu gestalteten
Konferenzetage im ersten Obergeschoss hinter die Kulissen des
Europäischen Hauses blicken: Bei einem Multimedia-Vortrag zur
Geschichte der EU, bei Fotoaktionen und Debattentischen zur
Flüchtlingspolitik, dem geplanten transatlantischen Handelsabkommen
TTIP und zum Studieren im EU-Ausland sind Gäste allen Alters
eingeladen, mit EU-Experten ins Gespräch zu kommen, ihre Meinung zu
sagen und sich über aktuelle Themen zu informieren. Zeit: 10.00 bis
18.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin.

Magdeburg: Europa-Infotag „Europa zum Anfassen“

Die IG Innenstadt bietet in Kooperation mit der Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland und der Staatskanzlei
Sachsen-Anhalt ein vielfältiges Programm: Unter anderem informieren
der EP-Abgeordnete Sven Schulze, das Europe
Direct-Informationszentrum Magdeburg, die Europa-Union
Sachsen-Anhalt, die Verwaltungsbehörde ELER sowie von GOEUROPE!, das
„Europäische Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt“, die
Bevölkerung in der Innenstadt.

Ort: „Bei der Hauptwache“ am Otto-von-Guericke- Denkmal, Zeit: 13
bis 17 Uhr. Der Infotag findet im Rahmen des Magdeburger Europafestes
http://bit.ly/1SMPOni statt, das vom 13.-16. Mai dauert.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Claudia Guske
Tel.: +49 (30) 2280-2190, Mail: Claudia.guske@ec.europa.eu

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