EU-Terminvorschau vom 13. bis 19. Juni 2016

Abgelegt unter: Innenpolitik |





Montag, 13. Juni

Osnabrück: Richard Kühnel zu „Political Leadership in der EU – zu
viel oder zu wenig Führung?“

Die EU erscheint zunehmend blockiert: Finanz- und Schuldenkrise,
Flüchtlingskrise, Grexit und Brexit, sowie ein Europäischer Rat, der
von Sitzung zu Sitzung Entscheidungen verschiebt. Hat die EU zu viele
Führer, die sich gegenseitig blockieren, oder treibt sie führerlos in
immer neue Krisen hinein? Haben die nationalen Regierungen und
insbesondere die deutsche Regierung das Sagen, oder ist es die
Kommission, die hinter den Kulissen die Fäden zieht? Darüber
diskutieren Dr. Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Konrad-Adenauer
Stiftung, Tom de Bruijn, Stadtverordneter der Stadt Den Haag, und
Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland.
Zeit: 17.15 Uhr, Universitätsbibliothek, Alte Münze 16. Weitere
Informationen zur Vortragsreihe finden Sie hier
http://bit.ly/1UqmCTq.

Jerusalem/Ramallah: EU-Kommissar Hahn trifft u.a. Netanjahu, Abbas
(bis 14. Juni)

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik
und Erweiterungsfragen reist nach Israel und in die Palästinensischen
Gebiete. Am Montag (13.6.) wird er in Jerusalem mit dem israelischen
Premierminister Benjamin Netanjahu, dem Oppositionsführer Isaac
Herzog sowie mit Vertretern aus der Wirtschaft und Zivilgesellschaft
zusammentreffen. Auf dem Programm stehen außerdem Gespräche mit
Vertretern der palästinensischen und israelischen Behörden. In
Ramallah trifft Hahn den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas
und Premierminister Rami Hamdallah. Vorgesehen sind zudem Besuche von
EU-geförderten Projekten im Gazastreifen, die das Hilfswerk der
Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA)
als Partner der EU durchführt. Mehr allgemeine Informationen hier
http://europa.eu/!XW49cV.

Dienstag, 14. Juni

Brüssel: Kommissionspräsident Juncker trifft DGB-Chef Hoffmann

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker trifft sich mit dem
Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann.
Weitere Informationen zum Terminplan der Kommission finden Sie hier
http://bit.ly/1UqoBHf.

Mittwoch, 15. Juni

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab auf dieser Website
http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht.

Donnerstag, 16. Juni

Luxemburg: Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und
Verbraucherschutz (bis 17.6.)

Heute wird sich der Rat mit der Bekämpfung von Armut und sozialer
Ausgrenzung beschäftigen. Zum Thema Gleichstellung will er ein Paket
von Schlussfolgerungen verabschieden als Reaktion auf das
strategische Engagement der EU-Kommission für die Gleichstellung der
Geschlechter und die Kommissionsliste von Maßnahmen zur Förderung der
Gleichstellung von LGBTI. Die Tagesordnung finden Sie hier
http://bit.ly/280FTon.

Luxemburg: Treffen der Euro-Gruppe

Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab
hier http://bit.ly/1TONemO veröffentlicht.

St. Petersburg: EU-Kommissionspräsident Juncker bei
Internationalem Wirtschaftsforum

EU-Kommissionspräsident Juncker plant, am Internationalen
Wirtschaftsforum in St. Petersburg teilzunehmen. Am Rande des
Kongresses wird sich Juncker auch mit dem russischen Präsidenten
Putin treffen. Weitere Informationen zu dem Treffen finden Sie hier
http://bit.ly/1VB4zyK.

Freitag, 17. Juni

Leer: EU-Kommissar Karmenu Vella mit MdEP Matthias Groote in
Ostfriesland

Im Rahmen seines Besuchs in Ostfriesland wird Karmenu Vella,
EU-Kommissar für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei, gemeinsam mit
MdEP Matthias Groote mit Landwirten und Fischern diskutieren. Er
besucht zudem die MARIKO GmbH in Leer, deren Schwerpunkt die
Vernetzung der maritimen Wirtschaft und Wissenschaft vor allem in der
Region Ems-Achse ist. Im Rahmen des grenzüberschreitenden
Kooperationsprojekt MariGreen arbeitet sie mit an der Entwicklung und
Durchsetzung von GreenShipping-Technologien und -Entwicklungen im
deutsch-niederländischen Grenzraum. Der Besuch ist presseöffentlich,
Ort: MARIKO GmbH, Bergmannstraße 36, Zeit: 9 Uhr. Ansprechpartnerin
bei der MARIKO GmbH: Katja Baumann, Telefon: 0491 926-1179. Kontakt
im Europabüro Weser-Ems von MdEP Matthias Groote: Jorid Thomsen, Tel.
0491 9768363.

Luxemburg: Rat für Wirtschaft und Finanzen

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1XbNBZy
veröffentlicht.

Luxemburg: Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und
Verbraucherschutz (bis 17.6.)

Am zweiten Tag seiner Sitzung wird sich der Rat mit Gesundheits-
und Verbraucherschutzthemen befassen. Voraussichtlich werden
Schlussfolgerungen zu den folgenden drei Themen verabschieden:
Verbesserung der Lebensmittelqualität, „Eine-Gesundheit“- Konzept zur
Bekämpfung der Antibiotikaresistenz und Verstärkung der
Ausgewogenheit des Arzneimittelsystems in der EU. Die Tagesordnung
finden Sie hier http://bit.ly/280FTon.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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