EU-Terminvorschau vom 14. bis 21. Mai 2016

Abgelegt unter: Außenhandel,Innenpolitik |





Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 14. Mai

Berlin: Eröffnungsfeier ERLEBNIS EUROPA für Bürgerinnen und Bürger

Berlinerinnen und Berliner ebenso wie die Gäste der Stadt können
sich heute die neue Ausstellung ERLEBNIS EUROPA http://bit.ly/26RPsFq
im Europäischen Haus Berlin anschauen. Auf 450m2 lädt sie ein auf
eine virtuelle Reise durch Europa: Berlins erstes 360°-Grad-Kino
vermittelt das Gefühl, als Abgeordneter an einer Sitzung des
Europäischen Parlaments teilzunehmen. An Multimediatischen gibt es zu
entdecken, was die Europäische Union ist, wie sie funktioniert und
wie sich EU-Bürgerinnen und Bürger aktiv an EU-Politik beteiligen
können. Die Ausstellung wird täglich von 10-18 Uhr geöffnet sein, der
Eintritt ist frei. Am Donnerstag (12. Mai) ist die Ausstellung von
Parlamentspräsident Martin Schulz und Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
eröffnet worden. Bilder der Eröffnung gibt es hier:
https://www.flickr.com/photos/142261625@N04/. Am Samstag können die
Gäste auch in der neu gestalteten Konferenzetage im ersten
Obergeschoss hinter die Kulissen des Europäischen Hauses blicken: Bei
einem Multimedia-Vortrag zur Geschichte der EU, bei Fotoaktionen und
Debattentischen zur Flüchtlingspolitik, dem geplanten
transatlantischen Handelsabkommen TTIP und zum Studieren im
EU-Ausland. Mehr Informationen können Sie dieser Pressemitteilung
http://bit.ly/1YnsccQ der Vertretung der Europäischen Kommission in
Deutschland entnehmen. Zeit: 10.00 bis 18.00 Uhr, Ort: Europäisches
Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin.

Magdeburg: Europa-Infotag „Europa zum Anfassen“

Die IG Innenstadt bietet in Kooperation mit der Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland und der Staatskanzlei
Sachsen-Anhalt ein vielfältiges Programm: Unter anderem informieren
der EP-Abgeordnete Sven Schulze, das Europe
Direct-Informationszentrum Magdeburg, die Europa-Union
Sachsen-Anhalt, die Verwaltungsbehörde ELER sowie von GOEUROPE!, das
„Europäische Jugend Kompetenz Zentrum Sachsen-Anhalt“, die
Bevölkerung in der Innenstadt.

Ort: „Bei der Hauptwache“ am Otto-von-Guericke- Denkmal, Zeit: 13
bis 17 Uhr. Der Infotag findet im Rahmen des Magdeburger Europafestes
http://bit.ly/1SMPOni statt, das vom 13.-16. Mai dauert.

Montag, 16. Mai

Cannes: EU-Kommissar Günther Oettinger beim Europäischen Filmforum

Im Rahmen der Filmfestspiele in Cannes lädt die Europäische
Kommission zum alljährlichen „European Film Forum“ ein. Günther
Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft,
wird im Rahmen der Konferenz eine Keynote-Rede halten. Europe by
Satellite http://bit.ly/1VU55J1 überträgt um 14.30 Uhr eine
Podiumsdiskussion mit Oettinger zur Rolle der EU bei der
Filmförderung und um 17.00 Uhr auch Oettingers Rede. Im Zentrum der
diesjährigen Diskussionen steht die Finanzierung audiovisueller Werke
im digitalen Zeitalter. Es folgen moderierte Paneldiskussionen und im
Anschluss sind die Teilnehmer zu einem Networking Cocktail
eingeladen. Ein ausführliches Programm finden Sie auf dieser Website
http://bit.ly/1TGN0Yu der Europäischen Kommission. Zeit: 15.00 bis
18.00 Uhr, Ort: Palais des Festivals, Cannes

Dienstag, 17. Mai

Brüssel: Rat Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat wird über die Frage des Tierschutzes beraten und dabei die
Ergebnisse der jüngsten Eurobarometer-Umfrage zum Tierschutz und die
Einrichtung einer EU-Plattform für Tierschutz in den Mittelpunkt
stellen. Die Minister werden sodann im Lichte der Ergebnisse der
Klimaschutzkonferenz (COP 21) vom Dezember 2015 in Paris einen
Gedankenaustausch über den Zusammenhang zwischen Landwirtschaft und
Klima führen. Außerdem werden auf den neuesten Stand zu geplanten
Marktstützungsmaßnahmen gebracht Die ausführliche Tagesordnung können
Sie auf der Website des Rates http://bit.ly/1Uc3zjS einsehen. Europe
by Satellite http://bit.ly/21Zm4cI wird die Pressekonferenz in
Anschluss an das Meeting übertragen.

Mittwoch, 18. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://bit.ly/1QIhOaR
veröffentlicht.

Ahrensburg/Kiel: EFRE- und ESF-geförderte Projekte im Rahmen der
Offenen EU-Projekttage

Erich Unterwurzacher, Direktor für Mitteleuropa in der
Generaldirektion Regionalpolitik in Brüssel, und der
schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Reinhard Meyer besuchen
heute im Rahmen der Offenen Projekttage „Europa in meiner Region“ die
Auszubildenden der Baseler AG und der JOB Gruppe in Ahrensburg. In
der Berufsbildungsstätte Kiel wird bei einem Rundgang ein Blick in
die Handwerksausbildung ermöglicht. Im Anschluss findet die
Preisverleihung des Wettbewerbs „ESF-Gesichter des echten Nordens“
statt. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website des
schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministeriums:
http://bit.ly/1XmygUE.

Frankfurt/Main: Sitzung des Rats Europäischen Zentralbank (EZB)

Heute trifft sich der Rat, dem neben den Mitgliedern des
Direktoriums der EZB die Notenbankpräsidenten aller Euro-Länder
angehören, unter Vorsitz von Mario Draghi zu einer turnusgemäßen
Sitzung http://bit.ly/1FaYeEh zu nicht-monetären Fragen.

Donnerstag, 19. Mai

Hannover: Konferenz „Fünf Jahre arabischer Frühling“

Im Rahmen der vom Europäischen Informationszentrum Niedersachsen
organisierten Tagung wird Prof. Michael Köhler, Direktor
Nachbarschaft Süd, Generaldirektion NEAR der Europäischen Kommission,
einen Vortrag zum Thema „Die EU und der Arabische Frühling: Fehler,
Lösungsansätze und Möglichkeiten“ halten. Weitere Referenten sind u.
a. der deutsche Islamwissenschaftler Prof. Udo Steinbach und zwei der
tunesischen Friedensnobelpreisträger von 2015, Houcine Abassi und
Ouided Bouchamaoui. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur
Anmeldung finden Sie hier http://bit.ly/1X62fQn.

Freitag, 20. Mai

Brüssel: Rat Justiz und Inneres

Der Rat wird sich mit der Visapolitik beschäftigten, auch in Bezug
auf die Visaregelung mit der Türkei, und sich zu verschiedenen mit
der Migration verbundenen Themen austauschen. Hier wird die Umsetzung
der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei vom 18. März im
Mittelpunkt stehen. Mehr Informationen werden auf der Website
http://bit.ly/1Tr754R des Rates bereitgestellt.

Europaweit: Deadline zur Umsetzung der europäischen
Tabakprodukte-Richtlinie

Heute ist der Stichtag zur Umsetzung der überarbeiteten
EU-Tabakrichtlinie, die das Europäische Parlament und die EU-Staaten
im Frühjahr 2014 verabschiedet haben. Ihr vorrangiges Ziel ist es,
junge Menschen davon abzuhalten, mit dem Rauchen überhaupt
anzufangen. Jährlich sterben in der EU etwa 700.000 Menschen an den
Folgen des Tabakkonsums, das entspricht einer Stadt der Größe von
Frankfurt/M. Mit den ab heute geltenden Regeln werden unter anderem
sogenannte „Schockbilder“ auf Zigarettenpackungen verpflichtend. Den
Text der Richtlinie finden Sie hier http://bit.ly/1YPUVGZ, mehr
Informationen hier http://europa.eu/!mp83Mh. Ausführliche
Informationen zur Umsetzung in Deutschland hat das BMEL hier
http://bit.ly/1QzTmat zusammengestellt.

Berlin: Günther Oettinger bei der Verleihung des „Deutschen
Schauspielerpreises“

Die Preisverleihung findet heute im Kino „Zoopalast Berlin“ statt.
EU-Kommissar Günther Oettinger wird sich mit Autoren und Künstlern
treffen und eine Rede bei der Preisverleihung halten. Mehr
Informationen und einen Pressekontakt finden Sie auf der Website
http://bit.ly/1NsS8mN des Preises. Ort: Zoopalast, Hardenbergstraße
29A, 10623 Berlin

Kassel: Hessischer Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir besucht
Museum „Grimmwelt“

Im Rahmen der „Offenen Projekttage“ der Generaldirektion
Regionalpolitik besucht Al-Wazir das mit Mitteln aus dem EFRE-Fond
für regionale Entwicklung geförderte Museum „Grimmwelt“, das sich dem
Leben der Brüder Grimm und der von ihnen gesammelten Märchen widmet.
Mehr Infos zu „Europa in meiner Region“ finden Sie auf der Webseite
des hessischen Wirtschaftsministeriums http://bit.ly/1Or15Ig und der
Generaldirektion Regionalpolitik http://bit.ly/1rbCYbm. Zeit: 15.30 –
16.30 Uhr, Ort: Grimmwelt Kassel, Weinbergstraße 21, 34117 Kassel

Samstag, 21. Mai

Europaweit: Deadline für eine bessere und einheitlichere Anwendung
und Durchsetzung der Freizügigkeitsrechte der Arbeitnehmer in der
Praxis

Es geht in der Richtlinie 2014/54/EU darum, die Diskriminierung
aufgrund der Staatsangehörigkeit und die Diskrepanz zwischen den
anerkannten Rechten und der Praxis zu beseitigen sowie die
EU-Wanderarbeitnehmer und Wanderarbeitnehmerinnen bei der Wahrung
ihrer Rechte zu stärken. In jedem EU-Land sollen eine oder mehrere
Stellen, die von den Mitgliedstaaten eingerichtet werden, für einen
wirksamen Rechtsschutz der Arbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen
sorgen, wenn diese aus Gründen der Staatsangehörigkeit diskriminiert
oder in ihrem Recht auf Freizügigkeit ungerechtfertigt eingeschränkt
oder behindert werden. In Deutschland wird die
Integrationsbeauftragten der Bundesregierung die nationale
Kontaktstelle einrichten. Den Text der Richtlinie finden Sie hier
http://bit.ly/24f2BGk.

Deutschlandweit: Tag der Städtebauförderung

Die Gemeinschaftsinitiative „Tag der Städtebauförderung“
(Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz, Deutscher
Städtetag und Städte- und Gemeindebund) organisiert zum zweiten Mal
überall in Deutschland Veranstaltungen rund um die
Städtebauförderung. An der Finanzierung der Projekte sind die
EU-Strukturfonds häufig beteiligt. Mehr dazu finden Sie auf der
Website http://bit.ly/1GjUjCO zum Aktionstag.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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