EU-Terminvorschau vom 24. September bis 1. Oktober 2016

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Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 24. September

Johannesburg: EU beim Weltgipfel zum Artenschutz (bis 5.10.)

Beim heute beginnenden Weltgipfel https://www.cites.org zum
Artenschutz wird sich die Europäische Union für ein strengeres
internationales Vorgehen gegen den illegalen Artenhandel einsetzen.
Insbesondere wird die EU eine Aufrechterhaltung des Verbots des
internationalen Handels mit Elfenbein unterstützen und sich
nachdrücklich für die Annahme strenger Maßnahmen zur Bekämpfung des
illegalen Handels auch mit Nashörnern, Tigern, Menschenaffen,
Schuppentieren und Palisander einsetzen. Anfang dieses Jahres hat die
EU einen umfassenden Aktionsplan
http://ec.europa.eu/environment/cites/trafficking_en.htm gegen den
illegalen Artenhandel vereinbart, der bis 2020 gemeinsam von der EU
und den Mitgliedstaaten umgesetzt werden soll.

Bonn: Symposium zum Thema „Gender im Friedensengagement“

Vor 20 Jahren hat sich das Frauennetzwerk in Bonn gegründet.
Anstoß war die 4. Weltfrauenkonferenz 1996 in Peking – mit den
Schwerpunkten Gleichberechtigung, Entwicklung und Frieden. Aus Anlass
dieses Jubiläums fragt das Symposium, warum „Frauen-Friedensarbeit“
heute noch relevant ist. An welchen Stellen spielt die
Genderperspektive auf den unterschiedlichen Ebenen im
Friedensengagement eine Rolle – in der deutschen und europäischen
Friedenspolitik, in der Friedens- und Konfliktforschung, der
Friedensbewegung und in der praktischen Friedensarbeit?

Ort: Europäische Kommission (Vertretung in Bonn),
Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn, Zeit: 13 Uhr.
Einzelheiten können Sie hier http://ots.de/Xu7Jf nachlesen.
Anmeldungen sind über die Mailadresse
comm-rep-bnj-anmeldung@ec.europa.eu möglich.

Montag, 26. September

Berlin: EU-Kommissarin Vera Jourova zu Besuch in Deutschland

Vera Jourova, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und
Gleichstellung, ist heute und morgen zu einem zweitätigen Aufenthalt
in Berlin. Am Montag wird sie zunächst mit Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble zusammentreffen und über die Fortschritte bei der
Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft sprechen. Im
Anschluss nimmt sie gemeinsam mit Bundesjustizminister Heiko Maas an
einer Konferenz zur Bekämpfung illegaler Hetze im Internet teil.
Weitere Treffen sind geplant mit Bundesinnenminister Thomas de
Maizière, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags sowie mit
Vertretern der Deutschen Industrie- und Handelskammer und des
Bundesverbands der Deutschen Industrie. Außerdem wird die Kommissarin
mit der Verbraucherzentrale Bundesverband zusammentreffen und an der
Konferenz „10 Jahre Schutz vor Diskriminierung in Deutschland“
teilnehmen.

Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger beim BDZV-Zeitungskongress

EU-Kommissar Günther Oettinger, zuständig für die digitale
Wirtschaft und Gesellschaft, spricht um 14.30 Uhr auf dem jährlichen
Kongress des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger. Ort: bcc
Berlin Congress Center, Alexanderstr. 11, 10178 Berlin, Programm
hier: http://ots.de/frQnJ. Mehr zu den aktuellen Vorschlägen der
Europäischen Kommission für moderne Urheberrechtsregeln finden Sie
hier http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-3010_de.htm.

Berlin: Bürgergipfel des „Dialogforums Freihandel“

Bürgerinnen und Bürger der vorangegangenen Bürgerkonferenzen in
Frankfurt am Main, Jena und Hamburg stellen Abgeordneten des
Bundestags, des Europäischen Parlaments und der Landesparlamente
sowie Expertinnen und Experten zusammen mit dem Beirat ihre
Empfehlungen für ein gutes Freihandelsabkommen vor. Der Bundesverband
der Deutschen Industrie e.V. (BDI) und andere Verbände haben diesen
Bürgergipfel initiiert. Ort: Auditorium Friedrichstraße,
Friedrichstraße 180, 10117 Berlin, Zeit: 13 Uhr bis 17 Uhr. Der
Bürgergipfel ist für Interessierte ab 16.00 Uhr zur abschließenden
Diskussionsrunde offen. Die Anmeldung ist per E-Mail an
info@dialogforum-freihandel.de möglich. Mehr Informationen finden Sie
auf der Website http://www.dialogforum-freihandel.de/ des
Dialogforums.

Berlin: „Speak Dating“ am Europäischen Tag der Sprachen

Dieser Tag ist eine Initiative des Europarats. Es werden
europaweit zahlreiche Veranstaltungen organisiert: Aktionen für und
mit Kindern, TV- und Radioprogramme, Sprachkurse und Tagungen. Auf
dieser Website http://edl.ecml.at/Home/tabid/1455/language/de-DE/
finden Sie weiterführende Informationen, auch über Aktivitäten an
diesem Tag in Deutschland. In Berlin findet ein „Speak Dating“ statt.
Wer deutsch sowie eine oder mehrere der 24 EU-Amtssprachen spricht,
ist eingeladen, seine Sprachkenntnisse in kurzen Gesprächen mit
anderen Menschen, die dieselbe Fremdsprache sprechen, auszutauschen.
Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 19
Uhr – 21 Uhr (Einlass: 18.30 Uhr). Weitere Informationen finden Sie
auf der EUNIC-Website http://ots.de/AAtRG.

Brüssel: Rat „Justiz und Inneres“

Nähere Informationen zur Tagesordnung beim Treffen der Minister
aus allen EU-Staaten werden auf der Website der slowakischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/DfD1L veröffentlicht.

Brüssel: Schleswig-Holsteinisches Landeskabinett in Brüssel (bis
27.)

Zwei Tage lang stehen für den schleswig-holsteinischen
Ministerpräsidenten Torsten Albig sowie seine Minister und
Staatssekretäre Gespräche mit hochrangigen Vertretern der
EU-Kommission auf dem Programm. Albig spricht heute mit
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er trifft auch
EP-Parlamentspräsident Martin Schulz. Außerdem gibt es ein Treffen
mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Mehr Informationen
finden Sie auf der Website http://ots.de/hSqwj der Landesregierung
Schleswig-Holsteins.

Dienstag, 27. September

Berlin: Pressegespräch mit EU-Kommissarin Vera Jourova

Die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung ist
zu politischen Gesprächen u.a. mit den Bundesministern Wolfgang
Schäuble, Thomas de Maizière und Heiko Maas in Berlin. Während eines
Pressegesprächs (auf Englisch, „unter 1“) geht es um folgende Themen:
Bekämpfung illegaler Hetze im Internet, Datenschutz und die
Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft. Ort: Europäisches
Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Beginn: 12.15 Uhr.
Medienvertreter können sich bis Montag, 26. September, 12 Uhr, unter
dieser E-Mail-Adresse COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu zu der
Veranstaltung anmelden. Für einen Mittagsimbiss wird gesorgt.

Hamburg: EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic beim Wind
Europe Summit 2016

Der für die Energie-Union zuständige Kommissionsvizepräsident
Maros Sefcovic wird zum Auftakt des Windenergiekongresses eine
Grundsatzrede halten. Mehr Informationen finden Sie auf der Website
https://windeurope.org/summit2016/conference/programme/info.php?id=4
des Kongresses. Um 10:30 Uhr wird Sefcovic an einer gemeinsamen
Pressekonferenz u.a. mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und
Hamburgs Regierenden Bürgermeister teilnehmen. Weitere Informationen
dazu hier. https://windeurope.org/summit2016/media-and-press/

Brüssel: Ministerpräsidentin Malu Dreyer trifft
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

Die rheinland-pfälzische Landesregierung ist zu Gast in Brüssel.
Neben einem Treffen von Malu Dreyer mit Kommissionspräsident Juncker
wird es heute u.a. einen gemeinsamen Abend mit dem ebenfalls in
Brüssel befindlichen schleswig-holsteinischen Kabinett geben. Mehr
Informationen finden Sie auf dieser Website http://ots.de/hSqwj.

Bratislava: Informelles Treffen der EU-Sicherheits- und
Verteidigungsminister

Ein gemeinsamer europäischer Verteidigungsplan (European Defense
Action Plan) steht ebenso auf der Tagesordnung wie die Zusammenarbeit
der EU mit der NATO. Deren Generalsekretär Jens Stoltenberg ist zu
dem Treffen eingeladen. Die Aktivitäten in der Sahelzone und die
„Sophia“-Mission in Libyen sind weitere Gesprächsthemen. Bereits am
Vorabend findet ein gemeinsames Abendessen der Minister und ihrer
Delegationen statt. Das Programm des Treffens können Sie sich auf der
Website http://www.eu2016.sk/data/documents/programme-defence.PDF der
slowakischen Ratspräsidentschaft herunterladen.

Montreal: EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc bei
ICAO-Verhandlungen zur CO2-Reduzierung in der Luftfahrt (bis 7.10.)

Im kanadischen Montreal trifft sich die Internationale
Zivilluftfahrtorganisation ICAO
http://www.icao.int/about-icao/Pages/default.aspx zu ihrer 39.
Jahrestagung. Im Mittelpunkt stehen die Verhandlungen über globales
marktbasiertes Klimaschutzinstrument, um ein weiteres Ansteigen der
CO2-im Luftverkehr zu verhindern. Es wäre das erste weltweite
Abkommen seiner Art. Im Rahmen ihrer Klimapolitik drängt die
Europäische Kommission, deren Delegation bei den Verhandlungen von
Verkehrskommissarin Violeta Bulc geleitet wird, auf eine
ambitionierte und verbindliche Lösung. Der Luftverkehr ist eine der
am stärksten wachsenden Quellen von Treibhausgasemissionen.
Schätzungen zufolge werden sie im Jahr 2020 bis zu 70 Prozent höher
sein als noch 2005. Innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums sind
Flüge seit Anfang 2012 in den Europäischen Emissionshandel
einbezogen. Mehr Informationen und Ansprechpartnerinnen zu diesem
Thema finden Sie auf diese Website
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-16-3084_en.htm der
Europäischen Kommission.

Mittwoch, 28. September

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://ots.de/H7Qot
veröffentlicht.

Berlin: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im
Bundeskanzleramt

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt heute den französischen
Staatspräsidenten, François Hollande, den Präsidenten der
EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, sowie 20 Vorstandsvorsitzende
führender europäischer Unternehmen, die dem „European Round Table of
Industrialists“ angehören, zu einem gemeinsamen Gespräch bei einem
Abendessen in Berlin. Der Hauptfokus des Gesprächs liegt in diesem
Jahr auf den Weichenstellungen auf europäischer Ebene für
Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit. Die Bedeutung der
Digitalisierung aller Wirtschaftsbereiche wird dabei einen
Schwerpunkt ausmachen. Pressestatements sind für 18.40 Uhr geplant.
Journalistinnen und Journalisten, die keine vom Presse- und
Informationsamt der Bundesregierung ausgegebenen
Akkreditierungsausweise besitzen, können sich bis Dienstag, 27.
September 2016, 14.00 Uhr, per Fax 030 18 400 19 47 bzw. E-Mail unter
pressestelle@bk.bund.de anmelden.

Berlin: Pressegespräch mit EIGE-Direktorin Virginija Langbakk zur
Gleichstellung der Geschlechter

Wie ist die EU-Sicht auf den Stand der Gleichstellung der
Geschlechter in den Mitgliedstaaten und auch auf Deutschland? Mit
welchen Mitteln kann die Situation verbessert werden? – Für die
Beantwortung dieser und anderer Fragen hat die Europäische Union das
EU-Institut für die Gleichstellung der Geschlechter, abgekürzt EIGE,
in Vilnius/Litauen geschaffen. Dessen Direktorin Virginija Langbakk
steht Medienvertretern zu einem Hintergrundgespräch (auf Englisch)
zur Verfügung. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117
Berlin, Zeit: 18 Uhr. Medienvertreter können sich unter dieser
E-Mail-Adresse COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu bis 27.9. zur
Veranstaltung anmelden.

Luxemburg: EuGH-Verhandlung über direkte Bankenaufsicht der LKB
Baden-Württemberg

Die Landeskreditbank Baden-Württemberg âEUR– die Förderbank des
Landes Baden-Württemberg âEUR– beanstandet vor dem EuGH ihre
Einstufung durch die EZB als „bedeutende Bank“ im Rahmen des
einheitlichen Aufsichtsmechanismus, den die EU als Reaktion auf die
Finanzkrise 2013 eingerichtet hatte. Sie macht u.a. geltend, dass die
Einstufung eines Instituts als bedeutend allein anhand der Größe
keine direkte Beaufsichtigung durch die EZB rechtfertige. Heute
findet die mündliche Verhandlung vor dem Gericht statt. Mehr
Informationen zu dem Fall finden Sie auf der Website
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-122/15 des EuGH.

Donnerstag, 29. September

Brüssel: EU-Kommission veröffentlicht die monatlichen
Vertragsverletzungsverfahren

Einmal im Monat gibt die Kommission bekannt, welche
Mitgliedsstaaten EU-Richtlinien nicht im zeitlich vorgegebenen Rahmen
in nationales Recht umgesetzt haben. Ziel ist es, dass alle
EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie alle Unternehmen von den Vorzügen
des gemeinsamen Markts profitieren können. Mehr Informationen dazu
finden Sie auf dieser Website
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-16-3083_en.htm der
Europäischen Kommission. Dort sind werden auch die verschiedenen
Schritte erläutert, die die Kommission nacheinander in Gang setzt. An
diesem Tag wird ein umfangreiches Presse-Informationspaket zu den
Vertragsverletzungsverfahren verfügbar sein.

Brüssel: Rat „Wettbewerbsfähigkeit“

Der Rat wird über die kollaborative Geschäftsmodelle beraten, die
sich auf Plattformen stützen, die einen offenen Markt für die
vorübergehende Nutzung von Waren oder Dienstleistungen bilden. Die
Minister werden weiterhin prüfen, wie die schwierige Lage der
Stahlindustrie verbessert werden kann. Außerdem werden sie im Rahmen
eines sogenannten „Check-ups der Wettbewerbsfähigkeit“ prüfen, wie
der Zugang zu Finanzmitteln für EU-Unternehmen verbessert und das
Unternehmenswachstum gefördert werden kann. Mehr Informationen zu dem
Treffen werden auf der Website
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2016/09/29-30/ des
Europäischen Rats veröffentlicht.

Freitag, 30. September

Brüssel: Rat „Umwelt“

Informationen zu dem Treffen der EU-Umweltminister werden auf der
Website http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2016/09/30/
des Europäischen Rats bereitgestellt.

EU-weit: Richtlinie zu Saisonarbeitskräften tritt in Kraft

Bis heute muss die Richtlinie 2014/36/EU „über die Bedingungen für
die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zwecks
Beschäftigung als Saisonarbeitnehmer“ in allen EU-Mitgliedsstaaten
umgesetzt sein. Sie sollen während ihres Aufenthalts in der EU
dieselben Rechte unter anderem bezüglich Arbeitsstunden, Mindestlohn,
Urlaubsansprüchen und Gesundheitsversorgung erhalten wie EU-Bürger.
Dabei entscheidet jeder EU-Mitgliedstaat allerdings weiterhin selbst,
wie viele Saisonarbeitskräfte er aufnimmt. Den Text der Richtlinie
finden Sie auf dieser
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A32014L0036
Website.

Samstag, 1. Oktober

Dresden: Europa bei den Feiern zum „Tag der Deutschen Einheit“
(bis 3.10.)

Beim mehrtägigen Bürgerfest sind u.a. die Europäischen
Strukturfonds ESF und EFRE mit einem gemeinsamen Informationspavillon
vertreten. Informationen zum Bürgerfest und den zahlreichen
Großveranstaltungen in Dresden finden Sie auf der Website
https://www.tag-der-deutschen-einheit.sachsen.de/ des Freistaats.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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