Europa-Terminvorschau vom 22. bis 26. April 2013

Abgelegt unter: Außenhandel,Innenpolitik |





Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 22. April

Europaweit: Europäische Impfwoche

Die Weltgesundheitsorganisation WHO will mit der Europäischen
Impfwoche die zentrale Botschaft vermitteln, dass die Impfung eines
jeden Kindes entscheidend für die Verhütung von Krankheiten und den
Schutz von Menschenleben ist. Die EU unterstützt ihre Mitgliedstaaten
bei der Immunisierung von Kindern gegen gefährliche Krankheiten, die
durch Impfungen verhindert werden können, z. B. Masern, Mumps,
Röteln, Diphtherie, Tetanus, Kinderlähmung, Hämophilus Influenzae B
oder Hepatitis B. Außerdem fördert sie die Impfung gegen das humane
Papilloma-Virus und die saisonale Grippe. Nähere Informationen dazu
hier http://ots.de/dvGAl, zur Impfwoche hier http://ots.de/5Vo7l.

Luxemburg: Ratstreffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister
(bis 23.4.)

Im Zentrum stehen verteidigungspolitische Fragen – etwa zu
aktuellen Militäroperationen, Partnerschaften mit anderen Staaten
sowie die Vorbereitung der Debatte über Sicherheit und Verteidigung,
die für den Europäischen Rat im Dezember 2013 geplant ist. Nähere
Informationen finden Sie hier
http://www.consilium.europa.eu/press/calendar?lang=de&BID=950. Die
Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/55lZJ.

Luxemburg: Ratstreffen der EU-Landwirtschafts- und
Fischereiminister (bis 23.4.)

Auf der Agenda steht unter anderem der Stand der Reform der
Gemeinsamen Landwirtschaftspolitik. Nähere Informationen finden Sie
auf der Seite der irischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/gix2G.

Dublin: informelles Ratstreffen der EU-Umweltminister (bis 23.4.)

Im Zentrum der Diskussionen stehen die Bereiche grüne Wirtschaft
und Ressourceneffizienz in der EU. Das Treffen findet unmittelbar vor
dem informellen Treffen der EU-Energieminister statt, zum Abschluss
beider Treffen findet ein gemeinsames Arbeitsessen zum Thema Grünbuch
über Klima und Energie-Vision 2030 statt. Nähere Informationen finden
Sie hier http://ots.de/el7Ag.

Dienstag, 23. April

Brüssel: Event zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger
2013

Der Europäische Bürgerbeauftragte P. Nikiforos Diamandouros hat
die Veranstaltung initiiert, um auf direkte Möglichkeiten der
Beteiligung wie etwa die Europäische Bürgerinitiative in der EU
hinzuweisen. Auf dem Programm stehen u. a. Diskussionsbeiträge der
EU-Kommissionsmitglieder Viviane Reding und Maros Sefcovic; sowie vom
Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz. Nähere Informationen
zum Event und einen Livestream finden Sie hier
http://www.ombudsman.europa.eu/de/home.faces, weitere Informationen
zum Europäischen Jahr hier http://europa.eu/citizens-2013/de/home.

Brüssel: Steuerhinterziehung: EU setzt eine Expertengremium ein

EU-Kommissar Algirdas Semeta setzt heute ein Expertengremium ein,
das die Europäische Kommission künftig dabei beraten soll, wie man
unter anderem Steuerschlupflöcher stopfen kann und Steuerdumping
einzelner Staaten verhindern kann. Das Expertengremium besteht aus
Vertretern der Mitgliedsstaaten, von Unternehmen, Steuerexperten und
Vertretern der Zivilgesellschaft. Weitere Informationen finden Sie
hier http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_en.htm. Kommissar
Semeta wird dazu zu Beginn des täglichen Mittagsbriefings in Brüssel
Stellung beziehen. Das Briefing wird über Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen.

Dublin: informelles Ratstreffen der EU-Minister für Verkehr-,
Telekommunikation und Energie (bis 24.4.)

Dieses informelle Ministertreffen findet in unmittelbarer Folge
auf das informelle Treffen der Umweltminister in Dublin statt. Es
wird sich mit der Anwendung neuer Technologien zur Stärkung der
Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und Verteilung sowie mit der
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Energiesystemintegration und
den Vorteilen für Verbraucher beschäftigen. Nähere Informationen
finden Sie auf der Seite der irischen Ratspräsidentschaft
http://ots.de/ScPQB.

Mittwoch, 24. April

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission (Konvergenz
audiovisueller Medien, Vereinfachung der Anerkennung von persönlichen
Dokumenten)

Auf der Agenda steht unter anderem ein Grünbuch zu Plänen, durch
die Europa fit für die audiovisuelle Zukunft gemacht werden soll. Das
klassische Fernsehen verschmilzt zunehmend mit dem Internet. Die
EU-Kommission will mit einer öffentlichen Konsultation Anregungen
dazu erhalten, wie diese Entwicklung so gestaltet werden kann, dass
wirtschaftliches Wachstum, Innovation, Medienvielfalt und
Verbraucherschutz gleichermaßen beachtet werden. Ein Statement der
zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes wird im Internet über Europe
by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 um ca. 12.00
Uhr live übertragen. Nähere Informationen dazu finden Sie hier
http://ec.europa.eu/digital-agenda/en/connectedTV. Die genaue
Tagesordnung des Kommissionstreffens wird hier
http://ots.de/5Cf9pveröffentlicht werden. Zudem ergreift die
Kommission eine Initiative, damit persönliche Dokumente von
EU-Bürgern schneller und unbürokratischer in anderen EU-Ländern
anerkannt werden. Diese Initiative soll die Bewegungs- und
Niederlassungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger in der EU stärken
und ist eine zentrale Initiative zum Europäischen Jahr der Bürger.
Die Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding wird zu Beginn des
Mittagsbriefings in Brüssel dazu eine Erklärung abgeben. Mehr
Informationen finden Sie am 24.4. hier
http://ec.europa.eu/justice/newsroom/index_en.htm.

Berlin: Diskussion „Eine europäische Strategie für
Kunststoffabfälle in der Umwelt“

Sechs Fragen zum Umgang mit Plastikmüll stellt die Europäische
Kommission in ihrem im März veröffentlichten „Grünbuch zu einer
europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt“ an
Interessengruppen. Bislang ist Plastikmüll noch nicht teil des
EU-Abfallrechtes. Ob und wie sich das ändern soll, diskutiert Prof.
Dr. Helmut Maurer, Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission, bei
einer „Grünbuch-Analyse“. Details zu dieser Veranstaltung der
Europäischen Bewegung Deutschland werden noch bekannt gegeben, den
Link finden Sie hier http://ots.de/gw1jX.

Donnerstag, 25. April

Brüssel: EU-Kommission beschließt Vertragsverletzungsverfahren

Die EU-Kommission wird eine Reihe von Vertragsverletzungsverfahren
gegen EU-Mitgliedstaaten beschließen. Damit soll das Europäische
Recht in der ganzen EU durchgesetzt werden. Die Pressemitteilungen zu
den Maßnahmen werden im Internet http://europa.eu/rapid/search.htm
abrufbar sein. Weitere allgemeine Auskünfte erteilt Pressesprecher
Olivier Bailly (Tel.: +32-2-296 87 17, E-Mail
olivier.bailly@ec.europa.eu). Über spezielle Vertragsverletzungen
informieren die Pressesprecher der jeweiligen Ressorts
http://ec.europa.eu/dgs/communication/pdf/list_spp_en.pdf.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Handel mit Robbenerzeugnissen

Eine Interessenvertretung der kanadischen Inuit sowie Hersteller
und Händler von Robbenerzeugnissen wollen vor den Unionsgerichten die
Aufhebung des allgemeinen Verbots des Handels mit Robbenerzeugnissen
in der Europäischen Union, das der Unionsgesetzgeber, d. h. Parlament
und Rat, im September 2009 in Form einer Verordnung erlassen hat.
Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-526/10.

Addis Abeba: Treffen zwischen der EU und der Afrikanischen Union
(bis 26.5.)

Zu dem Treffen, in dem es um die Vertiefung der Partnerschaft
zwischen der EU und der AU gehen wird, werden EU-Kommissionspräsident
Barroso sowie die Kommissionsmitglieder Semeta (Steuern und Zoll),
Lewandoski (Haushalt), Ciolos (Landwirtschaft), Hedegaard
(Klimaschutz) sowie Piebalgs (Entwicklung) anreisen. Nähere
Informationen hier http://ots.de/KF0Yo.

Berlin: „Europa literarisch“ mit dem Autor Joe Dunthorne aus
Großbritannien

Zu Gast der fünfzigsten Veranstaltung im Rahmen der Serie „Europa
literarisch“ ist der britische Prosa-Autor und Lyriker Joe Dunthorne.
Vorgestellt wird sein Roman „Ich, Oliver Tate“. Der Abend wird von
Dr. Thomas Wohlfahrt, dem Leiter der Literaturwerkstatt Berlin,
moderiert. Zeit: 18.00 bis 20.45 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter
den Linden 78, 10117 Berlin, 1. OG. Um Anmeldung bis zum 22.4. wird
gebeten, Kontaktinformationen finden Sie hier http://ots.de/6K67n.

Großraum Stuttgart: Journalisten-Tagestour zu EU-Projekten

Wohin fließen EU-Mittel in den Regionen? Und was genau passiert in
geförderten Projekten damit? Die Regionalvertretung der EU-Kommission
in München lädt Journalisten aus dem Großraum Stuttgart dazu ein,
sich einen Tag lang praktisch mit diesen Fragen auseinanderzusetzen.
Im Rahmen einer Tages-Bustour werden ein Sozial-, ein Umwelt- sowie
ein Forschungsprojekt besucht, in Hildrizhausen, Stuttgart sowie im
Rahmen einer Neckarrundfahrt. Nähere Informationen und Anmeldung bei
Jens Maceiczyk, Tel.: 089-54072982.15, E-Mail info@politiconsult.com.

Saarland: Journalisten-Tagestour zu EU-Projekten

Wohin fließen EU-Mittel in den Regionen? Und was genau passiert in
geförderten Projekten damit? Die Regionalvertretung der EU-Kommission
in Bonn lädt Journalisten aus dem Saarland dazu ein, sich einen Tag
lang praktisch mit diesen Fragen auseinanderzusetzen. Im Rahmen einer
Tages-Bustour werden ein Sozial-, ein Landwirtschafts- und ein
Technologieprojekt besucht, in Neunkirchen, St. Wendel und
Saarbrücken. Nähere Informationen hier
http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432, Anmeldung bei
Robert Sedlak, Tel.: 0221-888858.15, E-Mail sedlak@pressto.de.

Freitag, 26. April

Brüssel: EU-Vorschläge für mehr Mobilität von Arbeitskräften

Die EU-Kommission präsentiert einen Vorschlag für eine Richtlinie,
die es Arbeitssuchenden noch leichter machen soll, eine Stelle in
anderen EU-Mitgliedstaaten zu finden. Die Initiative zielt darauf ab,
Arbeitsmigranten vor diskriminierenden und unfairen Praktiken besser
zu schützen. Die Pressemitteilungen zu den Maßnahmen werden im
Internet http://europa.eu/rapid/search.htm abrufbar sein. Eine
Pressekonferenz um 12.30 Uhr mit EU-Kommissar László Andor wird im
Internet über Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen.
Hintergrundinformationen finden Sie hier
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=25.

Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de

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