Frankfurter Rundschau: Elektroschock

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Wenn es ums Auto geht, macht die große Koalition
alles falsch, was man nur falsch machen kann. Erst hält sie an ihren
Plänen für die lächerliche Ausländer-Maut fest. Dann versucht sie,
die bei der Aufklärung des Abgas-Skandals die Autokonzerne so weit
wie möglich zu schonen. Am Mittwoch nun hat sie höchst zweifelhafte
Subventionen für Elektroautos auf den Weg gebracht. Es handelt sich
um ein gigantisches Geschenk an eine Branche, die über viele Jahre
hinweg prächtig verdiente und glaubte, sich alles erlauben zu können
– inklusive Tricksen und Betrügen. Besonders dreist ist es von der
Koalition, die Prämie am Bundestag vorbei in Kraft zu setzen. Die
Mittel werden einfach aus einem Fonds für Klimaschutz abgezwackt. Das
erspart anstrengende Debatten über ein Gesetz, das den Haushalt
belastet. Parlament kalt gestellt, Autokonzernen mehrere hundert
Millionen Euro zugeschanzt: So läuft das bei Schwarz-Rot.

Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

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