Frankfurter Rundschau: Verpasster Moment

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Das hätte der Moment für die SPD sein können.
Wäre sie ihrer selbst noch einigermaßen sicher, dann hätte sie längst
begonnen, die zwischen der rechten und der mittleren Spur
schlingernde Union beim Entwickeln guter Ideen zu überholen, die den
rechten Parolen Substanzielles entgegensetzen. Und zwar nicht durch
opponierendes Lästern gegen den Koalitionspartner, wie wir es am
Montag wieder von Parteivize Ralf Stegner erlebt haben: „Bei denen
ging es ja eher zu wie in so einer sizilianischen Familie und nicht
wie bei Schwesterparteien in Deutschland.“ Das sind genau die
unproduktiven Hakeleien, die niemand braucht. Es reicht auch nicht,
die Transitzonen als verfassungsrechtlich und ethisch fragwürdig
abzulehnen, wie Stegner das mit Recht getan hat. Was die SPD braucht,
ist eine überzeugende Idee für eine andere, klare Politik vor allem
in der Flüchtlingsfrage. Nur so könnte sie helfen zu verhindern, dass
die Zweifelnden und Ängstlichen nach ganz rechts abwandern.

Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

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