Heilbronner Stimme: van Aken: Forderung nach Bundeswehr-Abzug war nicht Grund für Besuchsverbot

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Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion
im Bundestag, Jan van Aken, geht davon aus, dass die Türkei vor dem
Hintergrund des Referendums den Streit mit Deutschland für
Wahlkampfzwecke weiter anfachen will. Van Aken sagte der „Heilbronner
Stimme“ (Freitagausgabe): „Ich glaube, dass die Türkei gerade nach
allen Möglichkeiten sucht, die Eskalation voranzutreiben.“ Da sei
sein Antrag auf Besuchserlaubnis der deutschen Soldaten in Konya
gerade recht gekommen. Van Aken denkt nicht, dass seine Forderung,
die Bundeswehreinheiten aus der Türkei abzuziehen, der Grund für die
Ablehnung gewesen sei.

Van Aken hatte Mitte der Woche der „Heilbronner Stimme“ gegenüber
die „sofortige Aussetzung der Sicherheitskooperation mit der Türkei
auf dem Gebiet der Geheimdienste, der Polizei und des Militärs“
gefordert. Außerdem müsse Deutschland sämtliche Rüstungsexporte in
das Nato-Partnerland stoppen und die Bundeswehr aus den türkischen
Standorten Incirlik und Konya abziehen.

In der letzten Zeit hat Deutschland zwar keine Munition und Waffen
mehr geliefert, wohl aber zum Beispiel Ersatzteile für Panzer. Nach
Auskunft des Bundesministeriums für Verteidigung auf Anfrage der
„Heilbronner Stimme“ wurden seit dem 1. August 2016 acht
Genehmigungen mit einem Gesamtwert von 588.673 Euro für
Wärmebildausrüstung sowie Teile für Kampfpanzer und Panzerhaubitzen
bzw. gepanzerte Fahrzeuge in die Türkei erteilt. Es wurden aber seit
dem 1. August 2016 keine Genehmigungen für Munition für Kanonen und
Haubitzen in die Türkei erteilt.

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