Holzenkamp/Rainer: Mehr Klarheit für den Verbraucher bei der Bezeichnung von Lebensmitteln

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Bundestag beschließt Antrag zur Grünen Woche

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag mit den Stimmen
der Koalitionsfraktionen einen Beschluss für mehr Klarheit bei der
Bezeichnung von Lebensmitteln gefasst. Hierzu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Franz-Josef Holzenkamp und der zuständige
Berichterstatter, Alois Rainer:

„Die Bezeichnungen von Lebensmitteln müssen so gestaltet sein,
dass die Verbraucher leicht erkennen können, um was für ein
Lebensmittel es sich handelt. Die Verkehrsbezeichnungen und die
Verarbeitungsverfahren entsprechen oft nicht mehr den Erwartungen der
Verbraucher und auch nicht den tatsächlichen Zutaten. Ein prominentes
Beispiel hierfür ist die Kalbsleberwurst. Um dies zu ändern, müssen
wir die Öffentlichkeitsarbeit der Deutschen
Lebensmittelbuchkommission stärken und die Transparenz bei deren
Entscheidungsfindung erhöhen. Mit dem Antrag setzt sich die
CDU/CSU-Fraktion deshalb für eine grundlegende Reform ein, die den
gestiegenen Erwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher an eine
klare und zeitgemäße Kennzeichnung vom Lebensmittel gerecht wird.

Die Forderungen des Antrags zielen außerdem darauf ab, die
Verbraucher- und Herstellervorstellungen von den Leitsätzen einander
anzunähern, die Verfahrensabläufe sowie die Organisation der
Kommission zu straffen und die Ressourcenausstattung der
Geschäftsstelle zu verbessern. So wird auch die dringend notwendige
Erhöhung der Reaktionsgeschwindigkeit der Lebensmittelbuch-Kommission
erreicht. Derzeit dauern die Verfahren zur Änderung eines Leitsatzes
mit bis zu zweieinhalb Jahren viel zu lang.

Das Deutsche Lebensmittelbuch und die Deutsche
Lebensmittelbuch-Kommission haben sich zwar seit Jahrzehnten bewährt,
ihre Akzeptanz ist jedoch in den letzten Jahren gesunken.
Lebensmittel tragen Verkehrsbezeichnungen, wie Orangennektar oder
Speiseeis, damit Verbraucherinnen und Verbraucher erkennen können,
was sich dahinter verbirgt. Diese Verkehrsbezeichnungen werden in den
Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuchs beschrieben. Diese
Leitsätze treffen Aussagen über die Herstellung, die Beschaffenheit
und die sonstigen Merkmale eines Lebensmittels.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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