In der Türkei werden immer öfter Deutsche festgehalten und abgeschoben / „Report Mainz“, 17.5.2016, um 21.45 Uhr im Ersten

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In der Türkei werden offenbar zunehmend deutsche
Staatsbürger kurzzeitig festgehalten und dann des Landes verwiesen.
Das berichtet das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ (heute, 17.5.,
21.45 Uhr im Ersten). Das Auswärtige Amt bestätigte dem Magazin in
einer schriftlichen Stellungnahme, dass der deutschen Botschaft in
Ankara Fälle bekannt seien, in denen Deutsche „kurzzeitig in
Gewahrsam“ genommen wurden. Wörtlich heißt es: „Die Betroffenen
erhalten in der Regel eine Ausreiseaufforderung der türkischen
Behörden oder werden abgeschoben.“ Die deutschen Staatsbürger hätten
sich „beispielsweise in ausgewiesenen Sicherheitszonen oder
Sperrgebieten aufgehalten und dort unzulässige Foto- oder
Filmaufnahmen gemacht“. Eine Statistik werde nicht geführt. Nach
Recherchen von „Report Mainz“ sind die Fälle in den letzten Monaten
häufiger aufgetreten. Demnach soll es um bis zu 20 Fälle seit Anfang
2015 gehen.

„Report Mainz“ berichtet über den Fall Olaf Götze. Der Student aus
Münster wurde im März dieses Jahres für fast sechs Tage von den
türkischen Sicherheitsbehörden in Ankara festgehalten, verhört und
dann abgeschoben. Anlass der Festnahme war offenbar ein Selfie, das
er und sein türkischer Bekannter zufälligerweise in der Nähe einer
Polizeistation gemacht hatten. Im Interview mit „Report Mainz“ sagte
der 36-Jährige: „Dann kam ein Mann, ein Polizist in Zivil, an und der
sprach dann auf Türkisch uns an und es gab wohl offensichtlich ein
Problem und wir sollten mal mitkommen. Das ging sehr schnell.“ Nach
Angaben des Studenten wurden er und sein Bekannter schließlich in der
Anti-Terror-Abteilung des Polizeihauptquartiers in Ankara in
Handschellen vorgeführt und mehrfach verhört. Sein Handy sei
beschlagnahmt worden. Darin hätten die Beamten nach persönlichen
Kontakten und Fotos gesucht. Ein genauer Grund der Festnahme sei ihm
nicht genannt worden. Olaf Götze: „Es ist kein Problem mit dem
Selfie, haben die Beamten gesagt und später auch gesagt, es ist kein
Problem mit den Fotos, es ist ein Problem der gesamten Situation. Die
haben uns gesagt, wir sind verdächtig.“ Nachdem er weitere Zeit in
einem Abschieberaum des Polizeihauptquartiers habe zubringen müssen,
habe er sechs Tage nach seiner Haft die Türkei mit seinem regulär
gebuchten Rückflug verlassen.

Die türkische Botschaft in Berlin hat sich dazu trotz mehrfacher
Nachfrage bisher nicht gegenüber „Report Mainz“ geäußert. Das
Auswärtige Amt und die Bundespolizei bestätigten den Fall. Nach
„Report Mainz“-Recherchen wurde die Botschaft am Tag nach der
Festnahme von einem türkischen Bekannten des Studenten über den Fall
informiert. Das Auswärtige Amt teilt schriftlich mit, man habe
daraufhin Kontakt mit der türkischen Polizei aufgenommen und
nachgefragt, „ob der Betroffene konsularische Betreuung wünsche“. Sie
verfolgte den Fall dann aber über das Osterwochenende offenbar nicht
selbst weiter und wurde erst wieder über die bevorstehende
Abschiebung am darauf folgenden Mittwoch von den türkischen Behörden
informiert. Olaf Götze erlebte die Situation so: „Ich habe immer
wieder gehofft, dass von der Botschaft da jetzt jemand kommt, aber
das ist nicht passiert. Man versucht die Verzweiflung zu verdrängen,
aber die ist da.“

Der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken, der für die Linken im
Auswärtigen Ausschuss sitzt, kritisiert im Interview mit „Report
Mainz“ das Vorgehen der deutschen Botschaft: „Dieser Fall ist auf
jeden Fall eine ganz große Nachlässigkeit. Es darf nicht passieren,
dass jemand ohne konsularische Hilfe sechs Tage im Knast sitzt.“ Der
außenpolitische Sprecher von B–90/Die Grünen im Bundestag, Omid
Nouripour, spricht von einer „großen Panne“. Wörtlich sagt er: „Es
ist nicht überraschend, dass von der zunehmenden Repression in der
Türkei auch Touristen betroffen sind, nämlich Deutsche, die
willkürlich von der Straße aufgepickt werden. Da ist es umso
wichtiger, dass man sensibler hinschaut, dass man eine Bereitschaft
hat, die funktioniert, und die Informationsketten im Auswärtigen Amt
funktionieren, damit man in Zweifelsfällen ganz schnell konsularische
Betreuung anbieten kann.“

Weitere Informationen unter www.reportmainz.de. Zitate gegen
Quellenangabe „Report Mainz“ frei. Pressekontakt: „Report Mainz“,
Tel. 06131/929-33351.

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