IW-Studie zu TTIP und Freihandel / „Protektionismus steigt besorgniserregend an“

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Der freie Warenverkehr, dem der Exportweltmeister
Deutschland seinen hohen Lebensstandard verdankt, ist in Gefahr.
Protektionismus und Globalisierungsskepsis nehmen in der
Welthandelspolitik zu. Die Transatlantische Handels- und
Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen den USA und der EU könnte
gegen diesen Trend ein wichtiges Liberalisierungssignal setzen,
langfristig Arbeitsplätze sichern und zu mehr Wohlstand bei den
Konsumenten und auf beiden Seiten des Atlantiks führen. Zu diesem
Ergebnis kommt ein Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft
Köln (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
(INSM).

Allein im Industriewarenhandel könnten nach IW-Schätzungen rund
3,5 Milliarden Euro Zollabgaben wegfallen, die bisher Güter unnötig
verteuern. Besonders kleinen und mittleren Unternehmen würden durch
die Partnerschaft neue Exportmöglichkeiten eröffnet.

„Grenzüberschreitender Handel ist Teil des Deutschland-Prinzips
und eine tragende Säule der Sozialen Marktwirtschaft. Ohne freien
Zugang zum Weltmarkt hätte Deutschland weder den Wiederaufbau, noch
die Wiedervereinigung meistern können. Wenn TTIP scheitert, geraten
Arbeitsplätze in Gefahr, die Wirtschaftskraft sinkt und unsere
ohnehin belasteten Sozialkassen geraten unter Druck“, kommentiert
INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr die Ergebnisse der Studie.

„Die meisten von den TTIP-Skeptikern hervorgebrachten Kritikpunkte
erweisen sich bei genauer Betrachtung als überzogen und ideologisch
motiviert. Die berechtigten Sorgen müssen hingegen adressiert und
ernst genommen werden. Unlösbare Probleme sehe ich nicht“, so
Studienautor Jürgen Matthes. So sollte beispielsweise die
Verhandlungstransparenz so hoch sein, dass Parlamente und
Öffentlichkeit ausreichend informiert sind und sie die Verhandlungen
effizient und konstruktiv begleiten können. Genauso müsse überprüft
werden, dass die Zusagen der Politik über die Beibehaltung der
Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutzstandards eingehalten
werden und es zu keiner Absenkung der EU-Standards kommt. TTIP sollte
als Chance zur Gestaltung begriffen werden. „Ein Scheitern der
Verhandlungen würde ein fatales Signal über die Handlungsfähigkeit
Deutschlands und Europas an die Welt senden. Wenn Europa nicht seine
hohen Standards mit den USA gemeinsam festlegt, werden andere sich
mit geringeren zufrieden geben“, so die Befürchtung Pellengahrs.

Die vollständige Studie finden Sie unter www.insm.de/Presse

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist ein
überparteiliches Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.
Sie wirbt für die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft in
Deutschland und gibt Anstöße für eine moderne marktwirtschaftliche
Politik. Die INSM wird von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und
Elektro-Industrie finanziert.

Pressekontakt:
Pressesprecher INSM: Florian von Hennet, Tel. 030 27877-174;
hennet@insm.de

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