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RNZ: Mäßigung – Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Israel/Tempelberg

Diesmal kam die Eskalation der Gewalt mit Ansage: Sein eigener Geheimdienst hatte Benjamin Netanjahu davor gewarnt, Metalldetektoren aufzustellen, und darauf verwiesen, dass sich dadurch die ohnehin schon heikle Lage dramatisch zuspitzen könne. Die Gewalt ging diesmal allerdings eindeutig von palästinensischer Seite aus. Schließlich hatten kurz zuvor drei palästinensische Attentäter zwei israelische Soldaten ermordet. Der Aufbau […]

Volkswagen hat sich offenbar in der Zeit der brasilianischen Militärdiktatur aktiv an politischer Verfolgung und Unterdrückung von Regime-Gegnern beteiligt. Das haben Recherchen von NDR, SWR und Süddeutscher Zeitung ergeben. Die brasilianische VW-Tochter Volkswagen do Brasil hat demnach die eigenen Mitarbeiter und deren politische Gesinnung ausgespäht. Die Informationen über Oppositionelle gelangten dann an die Politische Polizei […]

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Die Intensität des Krieges in Afghanistan liegt nach Ansicht des Experten Thomas Ruttig weiterhin auf »Rekordniveau«. Der Ko-Direktor des Afghanistan Analysts Network mit Sitz in Kabul und Berlin verweist in einem Beitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Montagausgabe) unter anderem auf die sehr hohe Zahl ziviler Opfer in dem Land. Laut UNO […]

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Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, hat angesichts der Lage in der Türkei deutlichere Konsequenzen gefordert. Die Bundesregierung müsse »bei der NATO verlangen, dass die Mitgliedschaft der Türkei ausgesetzt wird«, schreibt Höhn in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Montagausgabe). Das sei »das Mindeste«. »Eine Beistandspflicht gegenüber Diktaturen darf für Deutschland […]

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Die schärfere Gangart, die Deutschland gegenüber der Türkei einschlägt, zeigt erste Ergebnisse. Sowohl Präsident Erdogan als auch sein Wirtschaftsminister haben sich beeilt, eine Garantie für deutsche Investitionen in ihrem Land auszusprechen. Offenbar ist deutsches Know-how für die Türken wichtig. Die Festigkeit im Umgang mit dem schwierigen Partner hat sich ausgezahlt. Für die betroffenen Unternehmen zählt […]

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Die Bilder Hunderttausender Polen auf den Straßen, nur mit Kerzen bewaffnete Verteidiger des Rechtsstaatsprinzips der Gewaltenteilung, beeindrucken. Sie sollten aber nicht täuschen: Die Demonstranten sind noch keine kritische Masse für die regierende PiS. Und sie werden den Totalumbau der Justiz nicht stoppen. Die Bilder zeigen auch einen immer offener zutage tretenden Zentrum-Peripherie-Konflikt, wie er nicht […]

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Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die verschärften Reisehinweise [1] und die längst überfällige, klare Grenzziehung gegenüber den Provokationen des türkischen Machthabers Erdogan. Darüber hinaus fordert die Piratenpartei die Bundesregierung dazu auf, klare Signale zu setzen und sich für das sofortige Einfrieren der Beitrittshilfen durch die EU auszusprechen. Weiterhin raten die Piraten dazu, vorausschauend zu agieren, sich […]

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Die jüngsten deutsch-türkischen Spannungen könnten sich nach Ansicht des SPD-Verteidigungspolitikers Rainer Arnold auch auf die Zusammenarbeit in der NATO auswirken. Möglicherweise sei für das Militärbündnis irgendwann der Punkt erreicht, an dem es feststellen müsse, dass die Türkei kein verlässlicher Partner mehr sei, sagte Arnold am Freitag im rbb-Inforadio. Dann wäre es besser, rechtzeitig die Reißleine […]

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Die Bundesregierung hat sich mit ihrem unmissverständlichen Signal an die türkische Regierung aus ihrer passiven Rolle befreit. Das wurde Zeit. Immer wieder hat Berlin Beschimpfungen, Unterstellungen und Nazi-Vergleiche hingenommen, stets hoffend, dass Präsident Erdogan auf den Pfad von Dialog, Partnerschaft und Demokratie zurückkehrt. Die Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Die Bundesregierung kann nicht zusehen, wenn […]

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Im Weißen Haus herrschte eine Stimmung wie bei der Leistungsschau eines Kaninchenzuchtvereins. Stolz präsentierte ein Schmied aus Massachusetts seine Hufeisen. Ein paar Meter weiter stapelten sich Krabbenreusen aus Maryland, und die Narragansett Brewery aus Rhode Island pries ihr Bier an. „Made in America“ lautete das patriotische Motto der Veranstaltung am Montag. Vergnügt setzte Donald Trump […]

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