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Westfalen-Blatt: zum Brexit

Die Briten sind für ihren schwarzen Humor bekannt. So lassen sich auch Niederlagen besser ertragen. Wir kennen den berühmten Satz, den Fußballprofi Gary Lineker nach dem Halbfinal-Aus gegen Deutschland bei der Weltmeisterschaft 1990 in Italien sagte: »Fußball ist ein einfaches Spiel: 22 Männer jagen 90 Minuten lang einem Ball nach, und am Ende gewinnen immer […]

Seit allgemein bekannt ist, dass US-Geheimdienste auch vor Spionage in Deutschland nicht zurückschrecken, ist es schwer, die Grenze zwischen Freund und Feind zu ziehen. Ungeachtet dieser prinzipiellen Ungewissheit kann kein Zweifel daran bestehen, dass es sich um einen feindlichen Akt handelt, was über die türkische Spitzelbehörde MIT ruchbar wird. Sie wollte Personen in der Bundesrepublik […]

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Die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments hat einen Entschließungsantrag der Vorsitzenden von vier Fraktionen und des Ausschusses für konstitutionelle Fragen angenommen, in dem sie ihre Bedingungen für eine Zustimmung des Europäischen Parlaments zu einem Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich festlegen. Der Antrag steht am kommenden Mittwoch im Plenum zur Debatte und Abstimmung. In dem […]

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Der Grund, warum sich die britische Position sukzessive verhärtet hat: Theresa May ist eine Gefangene des rechten Flügels ihrer Partei. Rund 50 Abgeordnete zählt die Gruppe der Brexit-Ultras innerhalb der Fraktion der Konservativen. Aber sie haben überproportionalen Einfluss, weil May nur eine Arbeitsmehrheit von 17 Stimmen hat. Die Geschichte wiederholt sich. Schon John Major und […]

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Kuchen, so lautet ein englisches Sprichwort, kann man entweder essen oder haben. Die britische Politik versucht sich derzeit am Beweis des Gegenteils: Brexit-Fan und Außenminister Johnson formulierte das so: »Ich bin fürs Haben und Verzehren.« Seine Premierministerin, die am Mittwoch den von ihr unterschriebenen Scheidungsbrief nach Brüssel schickte (wo er eintraf), hielt parallel im Unterhaus […]

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Nationale Parlamente frühzeitig einbinden Großbritannien hat am heutigen Mittwoch formal seine Absicht mitgeteilt, aus der Europäischen Union auszutreten. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Hans-Peter Friedrich, und der europapolitische Sprecher Michael Stübgen: Hans-Peter Friedrich: „Der EU-Austritt der Briten beschert uns schwierige Verhandlungen auf vielen Politikfeldern. Dabei müssen sich beide Verhandlungspartner bewusst bleiben, dass sie […]

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„Heute wird die britische Regierung formell den Austritt Großbritanniens aus der EU erklären. Damit stehen uns jetzt zwei Jahre schwierige Verhandlungen bevor. Auch im Zeitalter der Digitalisierung bleibt der Handel mit Gütern und Dienstleistungen von größter Bedeutung. Gerade hier wären Zölle und regulatorische Barrieren schlecht für beide Seiten. Insbesondere besteht die Gefahr der unterschiedlichen Entwicklung […]

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Gerade jetzt, da US-Präsident Donald Trump Deutschlands Exportüberschuss massiv attackiert und das Land gerne isolieren würde, braucht Deutschland den Rückhalt Europas. Doch der aussichtsreiche französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron zeigt bereits, wohin die Reise gehen könnte: Er droht den USA mit Vergeltungsmaßnahmen. Das könnte die französische Industrie schützen, dem exportorientierten Deutschland aber massive Probleme bereiten. Die […]

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Dass Auslandsgeheimdienste im Ausland spionieren oder dort sesshafte Staatsfeinde beobachten, ist nicht nur nichts Besonderes – es ist deren Aufgabe. Sich pauschal darüber zu erregen, dass der türkische Dienst MTI auch in Deutschland aktiv ist, wäre einigermaßen heuchlerisch. Problematisch wird die Sache erst durch die derzeitige Definition von „Staatsfeind“ durch Ankara. Dazu gehört mittlerweile fast […]

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Bei der Krankenversicherung hat es nicht geklappt, die Einreiseverbote für Muslime werden immer wieder von Richtern gestoppt, und dass Mexiko wirklich für eine Mauer bezahlt, ist nicht zu erwarten. Aber in der Umweltpolitik kann US-Präsident Donald Trump mit Erlassen einiges bewegen. Also zurückdrehen. Also Hemmnisse für Kohle, Öl und Gas beseitigen, den Gewässerschutz aufweichen, den […]

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