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Weser-Kurier: Frank Nordhausenüber das geteilte Zypern

Nach Hunderten ergebnisloser Gespräche wird ab Mittwoch wieder um die Wiedervereinigung der geteilten Insel Zypern gerungen. Die auf zehn Tage angesetzte Konferenz im schweizerischen Crans-Montana wurde von den Vereinten Nationen bereits als finale Runde zur Lösung des endlosen Inselstreits angekündigt. Doch schon die Vorbereitungen standen unter einem schlechten Stern. Denn ein „gemeinsames Dokument“, das der […]

Demokratische Entwicklung in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion unterstützen Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am Dienstag den Antrag „Östliche Partnerschaft der Europäischen Union entschlossen gestalten und konsequent fortsetzen“ beschlossen. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, und der zuständige Berichterstatter Christoph Bergner: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag betrachtet die seit dem 7. Mai […]

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Die Niederlage der IS-Extremisten ist absehbar, dadurch werden Assad und mit ihm Russland und Iran gestärkt, was Trump um jeden Preis verhindern will. Dieses Draufhauen und Stärke zeigen bietet Trump nebenbei die Chance, seinem Vorgänger Obama noch einmal nachzutreten, der rote Linien markierte, aber vermeintliche Verstöße nicht ahndete…Überraschend daran ist nur, dass die USA offenbar […]

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Fraktion will neue Impulse für Ausbau der Kooperation setzen Die Präsidentschaftskandidatin Chiles, Carolina Goic, besucht in diesen Tagen die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Fraktion will die Beziehungen zu Lateinamerika mit neuen Impulsen stärken. Dazu eine Erklärung des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Jung, und des zuständigen Berichterstatters Andreas Nick. Franz Josef Jung: „Lateinamerika ist als Partnerregion kulturell […]

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Das oberste US-Gericht hat sich im Streit um die umstrittenen Einreiseverbote für Bürger aus sechs vorwiegend muslimischen Staaten in die USA auf die Seite der Regierung geschlagen. Es ist der erste Erfolg, den das Weiße Haus in diesem juristischen Grabenkrieg erringen konnte, und deswegen ist es ein politisch wichtiger Punktsieg für Präsident Donald Trump. Dass […]

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»Wenn es ernst wird, werde ich immer ruhiger«, sagte der Einsatzleiter der Bundespolizei, als ihn Journalisten nach seiner beruflich wohl wichtigsten Eigenschaft fragten. Das möchte man allen, die – auf welcher Seite und in welcher Eigenschaft auch immer – den kommenden G20-Gipfel in Hamburg mitgestalten, wünschen. Doch die Aussichten dafür scheinen nicht gut. Schon beim […]

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Laut Pressemeldungen ist der iranische Außenminister Javad Zarif ab heute für zwei Tage Gast der Bundesregierung. Unter anderem soll er von Außenminister Sigmar Gabriel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Gesprächen empfangen werden. Die Kampagne STOP THE BOMB protestiert auf das Schärfste gegen den Besuch, der nur drei Tage nach dem antisemitischen Al-Quds-Tag stattfindet. Der so […]

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Risse in Reaktordruckbehältern? Sind nicht schlimm, da sie ja schon bei der Herstellung des Bauelements entstanden. Notkühlwasser? Wird auf 40 Grad vorgeheizt, damit die Druckbehälter im Ernstfall nicht zerspringen. Und immerhin wird die Bodenplatte des Reaktors Tihange 1 verstärkt, nach dem sie sich gehoben hatte. Genug der Beispiele: Es spottet jeder Beschreibung, wie die belgische […]

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Eine Verkleinerung der G-20-Delegationen und weniger umfangreiche Tagesordnungen für die jährlichen Gipfeltreffen, das hat der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel vorgeschlagen. Auf die Frage, wie man die Effektivität dieses oft kritisierten Forums der 20 wichtigsten Staats- und Regierungschefs erhöhen könnte, sagte Eichel dem Weser-Kurier (Sonntagsausgabe): „Vielleicht würde es helfen, die G20-Treffen kleiner zu machen: Nur die […]

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Sperrfrist: 24.06.2017 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, hat gefordert, den Reformkurs des französischen Präsidenten Macron zu unterstützen. Der SPD-Politiker sagte am Sonnabend im rbb-Inforadio, es könne keinen gemeinsamen Erfolg in Europa geben, „wenn Frankreich scheitert“: „Deshalb müssen […]

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