START » Archives by category » Bundesregierung

Das Erste, Donnerstag, 23. Februar 2017, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

8.05 Uhr, Barbara Hendricks, SPD, Bundesbauministerin, Thema: Sozialer Wohnungsbau   Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

7.05 Uhr, Carsten Schneider, stellv. Vorsitzender SPD-Fraktion, Thema: Transparenz in der Wirtschaft   8.05 Uhr, Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Thema: Amnesty International Jahresbericht Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Weiterlesen …

7.10 Uhr, Eva Högl, SPD, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thema: Handy-Datendiskussion   8.10 Uhr, Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Thema: Internationaler Datenaustausch Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Weiterlesen …

7.05 Uhr, Matthias Machnig, SPD, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thema: Opel Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Weiterlesen …
ZDF-Politbarometer Februar  2017: SPD legt sehr stark zu – Schulz vor Merkel / Deutsche häufiger über Trump besorgt als über Putin (FOTO)

Gut drei Wochen nach der Ankündigung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat für die SPD anzutreten, kann die SPD so stark zulegen wie noch nie eine Partei in einem Politbarometer bisher. Mit Ausnahme der Grünen und der FDP verlieren alle anderen Parteien. Projektion Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würde die CDU/CSU nur noch 34 […]

Weiterlesen …

Bitte beachten Sie das veränderte Zitat im zweiten Absatz der Pressemeldung. Es folgt der korrigierte Text: Der heute (15. Februar 2017) gefasste Beschluss des Bundeskabinetts zum Energiesteuergesetz streicht ab 2019 den Steuervorteil für Autogas. „Wir appellieren an den Deutschen Bundestag, diesen Beschluss zu korrigieren“, kommentierte Rainer Scharr, Vorsitzender des Deutschen Verbandes Flüssiggas e. V. (DVFG). […]

Weiterlesen …

Gewässerschutz und bedarfsgerechte Pflanzenversorgung besser in Einklang bringen Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag über eine Änderung des Düngegesetzes abschließend beraten. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Waldemar Westermayer: „Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sauberes Grund- und Oberflächenwasser ein hohes und schützenswertes Gut. Es ist daher völlig unbestritten, […]

Weiterlesen …

Der heute gefasste Beschluss des Bundeskabinetts zum Energiesteuergesetz streicht ab 2019 den Steuervorteil für Autogas. „Wir appellieren an den Deutschen Bundestag, diesen Beschluss zu korrigieren“, kommentierte Rainer Scharr, Vorsitzender des Deutschen Verbandes Flüssiggas e. V. (DVFG). Er stehe im Widerspruch zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Darüber hinaus ignoriere er den Klimaschutzplan 2020 sowie […]

Weiterlesen …

Verbesserte Rechtssicherheit für Unternehmen und Arbeitnehmer Die Koalition hat sich nach langen Verhandlungen auf eine Reform des Insolvenzanfechtungsrechts geeinigt. Der Gesetzentwurf soll am morgigen Mittwoch im Rechtsausschuss beraten und am kommenden Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestages beschlossen werden. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, Heribert Hirte: Winkelmeier-Becker: […]

Weiterlesen …

Wie kaum ein anderes Land unterstützt Deutschland Tunesien seit der Revolution 2011. Aber die Beziehungen sind angespannt: Deutschland fordert mehr Engagement bei Flüchtlingsfragen. Ein Knackpunkt sind die Probleme bei der schleppenden Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. Zudem soll das Land eine Rolle bei der Rückführung von illegalen Migranten in Auffanglager in Nordafrika spielen. Dem hatte Tunesiens Ministerpräsident […]

Weiterlesen …
Page 1 of 361123Next ›Last »


Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de