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WAZ: Wegducken ist keine Politik – Kommentar von Frank Preuß zur Flüchtlingskrise

Die Bilder der Menschenschlangen an den deutschen Grenzen sind zwei Jahre alt. Fotos von überfüllten Turnhallen und ebenso überfüllten Kleiderkammern folgten ihnen. Kein Tag, an dem die Flüchtlingskrise nicht im Zentrum der Berichterstattung stand. Griechische Finanztragödien und russisch-ukrainisches Kriegsgetümmel schienen zweit- und drittrangig. Angela Merkels „Wir schaffen das“ schließlich, ihre historische Reaktion auf das Massensterben […]

Sie schrubben Fußböden, gießen drinnen und draußen die Blumen, erledigen für Senioren die Einkäufe und passen in den Ferien auf die Wohnung auf: Haushaltshilfen. Ihre Arbeit geht auf die Knochen, nicht immer sind die Arbeitgeber verständnisvoll, keine Gewerkschaft mischt sich ein, wenn es mal hart auf hart kommt. Manchmal gehören die Damen in den Haushalten […]

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Es waren harte und kritische Worte, die Außenminister Sigmar Gabriel mit Recht nach der Verhaftung der Menschenrechtler wählte: Die Türkei verlasse den Boden europäischer Werte, unbescholtene deutsche Staatsbürger seien in der Türkei nicht mehr sicher vor dem willkürlichen Zugriff des Regimes. Doch inmitten des eskalierenden Streits wandte sich Gabriel erklärend und versöhnend an die türkische […]

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Uli Grötsch, Generalsekretär der Bayern SPD und Mitglied der Landesgrupppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, kommentiert den heute vorgestellten sogenannten Bayernplan wie folgt: „Mit der Vorstellung des Bayernplans hat die CSU das Scheidungspapier der Unionsparteien eingereicht. Es enthält die Themen, die die CDU im gemeinsamen Programm rausgestrichen hat. Gezeichnet wird ein düsteres Bild der Zukunft unseres […]

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Sperrfrist: 23.07.2017 14:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Spitzenkandidat der AfD, Alexander Gauland, lehnt ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke weiterhin ab. Im Sommerinterview mit dem rbb-Nachrichtenmagazin Brandenburg aktuell sagte er: „Was ich abgelehnt habe und weiterhin ablehne, ist ein […]

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Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, hat angesichts der Lage in der Türkei deutlichere Konsequenzen gefordert. Die Bundesregierung müsse »bei der NATO verlangen, dass die Mitgliedschaft der Türkei ausgesetzt wird«, schreibt Höhn in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Montagausgabe). Das sei »das Mindeste«. »Eine Beistandspflicht gegenüber Diktaturen darf für Deutschland […]

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Die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus Baden-Württemberg ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter leicht gestiegen. Im ersten Halbjahr 2017 waren es 1892, im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 1730. Das teilte das Innenministerium der „Heilbronner Stimme“ (Samstag) mit. Allerdings lag die Zahl der Abschiebungen im 2. Halbjahr 2016 mit 1908 noch etwas höher. Deutlich […]

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Familienministerin fordert Investitionspflicht des Staates auch für „bessere Kitas“ „150.000 Fachkräfte fehlen“ – Barley: Bisherige Programme ausgeschöpft Osnabrück. Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hält eine Investitionspflicht des Staates auch deshalb für dringend erforderlich, um „bessere Kitas“ zu schaffen. In den Kindertagesstätten fehlten über 150.000 Fachkräfte, sagte Barley im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Das […]

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Statistik: Bamf erreicht bei Asylentscheidungen nicht die Zielvorgaben Linke fordert, starre Ziele abzuschaffen Osnabrück. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erreicht bei seinen Asylentscheidungen nach wie vor nicht die internen Zielvorgaben. Die meisten der bundesweit 66 Außenstellen, Ankunftszentren sowie Entscheidungszentren schaffen nicht das Soll, wie aus einem vertraulichen Papier der Behörde hervorgeht, das der […]

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„Ich bin nicht homophob, aber…“ Man kennt diese Argumentation aus anderen Bereichen unserer Gesellschaft… Das „aber“ … ist die Toleranz mit Einschränkungen. Die Legitimation des Ressentiments. Es verweigert die Bereitschaft, bereits vorgefasste Urteile neu zu überprüfen. Es legt den Nährboden für den Hass, der daraus erwachsen kann…Es ist nur ein kleines Wort. Doch solange es […]

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