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Brückenbau am Rhein: Symbol der deutsch-französischen Freundschaft (FOTO)

Brückenbau am Rhein: Symbol der deutsch-französischen Freundschaft (FOTO)

Grenzüberschreitende Verbindung zwischen Kehl und Straßburg wird eröffnet – Weniger Straßenverkehr – mehr Fußgänger-, Fahrrad- und Schienenmobilität – Brücke als neues, europäisches Symbol Eine neue, multimodale Verbindung zwischen Deutschland und Frankreich feiert Eröffnung: Heute wird die Brücke zwischen dem baden-württembergischen Kehl und dem französischen Straßburg offiziell in Betrieb genommen. Arcadis, das führende globale Planungs- und […]

Anlässlich der Debatte um hohe Stickoxid-Werte und drohende Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in mehreren deutschen Städten, warnt die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. vor Aktionismus. „Temporäre oder gar dauerhafte Verkehrsbeschränkungen für einen Großteil der Diesel-Fahrzeuge sind der falsche Weg. Es gibt bessere und schneller wirkende Maßnahmen, um die Luftqualität in unseren Städten zu […]

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Bund stellt Ländern zusätzlich 1,126 Milliarden Euro zur Verfügung Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag den Gesetzentwurf zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung verabschieden. Weitere 1,126 Milliarden Euro für den Kita-Ausbau stellt der Bund den Ländern und Kommunen zur Verfügung. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: „Mit dem Gesetz […]

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Kommunalpolitische Sprecher verabschieden Lüneburger Erklärung zur Kommunalfinanzierung Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bei einer Klausur- und Sprechertagung vom 20. bis 21. April 2017 in Lüneburg gemeinsam mit den kommunalpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen von CDU und CSU über die finanzielle Unterstützung des Bundes für Kommunen ausgetauscht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der […]

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Zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand haben mehrere Verbände aus Industrie und Verkehr ein Gutachten für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen vorgestellt. Dabei konnten folgende zentrale Maßnahmen identifiziert werden: – Vorrangregel für eine stärkere Nutzung der Plangenehmigung anstelle von langwierigen Planfeststellungsverfahren einführen, – vorzeitigen Baubeginn auch bei noch laufenden Genehmigungsverfahren verstärkt anwenden, […]

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Die Betreuungskosten in Kitas unterscheiden sich in Deutschlands Großstädten zum Teil dramatisch. Das ergab eine umfassende Analyse der Kita-Gebühren für Kinder ab drei Jahren des Vergleichsportals Netzsieger (www.netzsieger.de). Während Eltern in Düsseldorf und Berlin demnach unabhängig vom Haushaltseinkommen und des Betreuungszeitraums ihre Kinder kostenlos in der Kita unterbringen können, starten die Gebühren in Nürnberg bereits […]

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„Wie der Verkehr möglichst gefahrlos und flüssig läuft, kann vor Ort besser entschieden werden als von einem Bundesamt. Gerade in großen städtischen Ausfallstraßen wäre Tempo 30 eine zusätzliche Belastung für die Umwelt durch weitere Staus und nicht fließenden Verkehr“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg mit Blick auf jüngste Äußerungen des Bundesumweltamtes heute in Berlin. Die […]

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Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen zehn innovative Projekte für intelligente Mobilität / Bewerbungen zum Jahresthema Sicherheit sind unter www.deutscher-mobilitätspreis.de möglich Noch bis zum 23. April können sich Organisationen aus ganz Deutschland um den Deutschen Mobilitätspreis 2017 bewerben – mit Projekten, die Mobilität dank digitaler […]

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Gemeinsame Pressemitteilung: Paritätischer Gesamtverband, Deutscher Kinderschutzbund Bundesverband, Kinderschutz-Zentren, Deutsches Kinderhilfswerk e.V., Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen, PRO ASYL Als „Diskriminierung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge“ kritisieren Sozialverbände und Organisationen die Pläne der Bundesregierung, den Ländern die Möglichkeit zu geben, die Standards bei der Aufnahme und Betreuung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen abzusenken. Künftig soll es den Ländern […]

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Dass eine Korrektur der Polizeireform – wie auch immer sie am Ende aussehen mag – noch einmal eine Menge Geld kosten wird, ist klar. Thomas Strobl (CDU) steht dabei als stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister in Personalunion besonders unter Druck. Einerseits muss er die von der Koalition angestrebte Haushaltskonsolidierung im Blick behalten, andererseits müssen seine Nachbesserungen […]

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