START » Archives by category » Innenpolitik » Kommune

Vorsicht, Alarmfahrt! – vfdb veröffentlicht Merkblatt zum Fahrertraining für Einsatzkräfte

Mit einem Merkblatt zum Fahrertraining für Einsatzkräfte gibt die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V. (vfdb) Kommunen und Feuerwehrführungskräften eine Handlungshilfe, um das Unfallrisiko bei Einsatzfahrten zu verringern. Fast täglich werde in den Medien über derartige Unfälle berichtet, heißt es in dem Papier. Bei Einsatzfahrten mit Sonderrechten bestehe nach der Statistik im Vergleich zu […]

Wenn–s ums Geld geht, bleibt die SPD vage. Ihre Generalsekretärin räumt ein, dass sowohl in der Steuer- als auch in der Rentenpolitik „verlässliche“ und „durchgerechnete“ Konzepte noch nicht vorliegen. Ob die den Delegierten überhaupt bis zum Parteitag am 25. Juni in Dortmund zum Startschuss des Wahlkampfs vorgelegt werden können, gilt nicht mal als ausgemacht. Und […]

Weiterlesen …
Köln: Nord-Süd-Stadtbahn: Verschiebung kommt gar nicht überraschend.

„Der SPD-Antrag wirkt auf mich leider unfreiwillig komisch und im Kern überflüssig,“ kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) einen Antrag der SPD, der von der Verwaltung mündliche Stellungnahmen zu den angeblich „unerwarteten“ Verschiebungen des Baubeginns zur 3. Baustufe und des Umzugs des Großmarkts, sowie zu den Kosten für laufende Gerichtsprozesse einfordert. Für Ilg eine Farce, […]

Weiterlesen …

In Stuttgart stehen rund 30 Namen unbescholtener Bürger auf einer Liste des türkischen Spitzeldienstes – etwa die Hälfte Bundesbürger. Sie werden von der türkischen Regierung allein schon deswegen mit dem niedergeschlagenen Juli-Putsch in Verbindung gebracht, weil ihre Nähe zur Bewegung des im amerikanischen Exil lebenden Predigers Gülen ausreicht, pauschal denunziert und unter Terrorverdacht gestellt zu […]

Weiterlesen …

Berlins Senatorinnen und Senatoren wollen in den kommenden beiden Jahren sechs Milliarden Euro mehr ausgeben, als ihnen im Haushalt zur Verfügung stehen. Das sagte Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) dem rbb. Besonders überrascht habe den Finanzsenator, dass die meisten Mehrausgaben nicht für Investitionen und Personal angefordert wurden, sondern vor allem für sogenannte konsumtive Sachausgaben. Dazu […]

Weiterlesen …

Die FREIEN WÄHLER fordern die bayerische Staatsregierung auf, auch für bereits anerkannte Asylbewerber weiterhin Verantwortung zu übernehmen. Andernfalls drohten den bayerischen Kommunen erhebliche Probleme bei der Beschaffung geeigneten Wohnraums. Denn anerkannte Asylbewerber gelten in den Unterkünften der Regierung als „Fehlbeleger“ im Sinne des Asylbewerberleistungsgesetzes. Sie sind angehalten, auf dem freien Wohnungsmarkt eine Unterkunft zu suchen. […]

Weiterlesen …

Die Rechtssicherheit für Autofahrer bei der Nutzung ihrer Dieselfahrzeuge steht ganz oben im Forderungskatalog des Zentralverbands Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK) an die zukünftige Bundesregierung. Dabei verschließt sich der Verband der Autohäuser und Werkstätten keineswegs umweltorientierten Lösungen. So setzt sich der ZDK dafür ein, die Entwicklung technisch funktionsfähiger Nachrüstlösungen zur Reduzierung des Stickoxid-Ausstoßes bei Euro 5-Dieselfahrzeugen zu […]

Weiterlesen …

Noch aber ist für die SPD-Chancen in NRW das Rennen längst nicht verloren. Kraft hat mehr menschliche Ausstrahlung und politische Reputation als Torsten Albig in Kiel. Ihr CDU-Herausforderer Armin Laschet wirkt zu altbacken, um (anders als FDP-Chef Christian Lindner) als echter Gegenentwurf punkten zu können. Zudem gelingt es der SPD in ihrem Stammland erfahrungsgemäß besser […]

Weiterlesen …
Forum für Stadtentwicklung: Inklusive Spielplätze und außergewöhnliches Stadtmobiliar (FOTO)

Zwei Jahre nach der erfolgreichen Premiere trafen sich am 27. April 2017 über 100 Teilnehmer im Rahmen von „Zukunft Stadt@GRÜNBAU BERLIN“ auf dem Berliner Messegelände. Das Forum für Stadtentwicklung informierte über eine breite Themenpalette: von Gestaltungsvarianten inklusiver Spielplätze sowie Grün- und Freiräume in der Stadt der Zukunft über nachhaltige Holzbeschaffung und Zertifizierungsmöglichkeiten bis hin zur […]

Weiterlesen …

– PKW pro Haushalt nehmen vor allem in deutschen Großstädten ab. – Nachfrage nach Kombi- und Van-Fahrzeugklassen bei deutschen Autovermietungen ist laut Analyse von billiger-mietwagen.de stark gestiegen. In deutschen Ballungszentren wie Berlin, Hamburg, München oder Köln nimmt die Anzahl der Autos pro Haushalt immer weiter ab. Gleichzeitig steigt die Nachfrage nach Leihfahrzeugen bei Autovermietungen und […]

Weiterlesen …
Page 1 of 193123Next ›Last »


Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de