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WAZ: Der Partei fehlt der Mut – Kommentar von Matthias Korfmann zur SPD

Hannelore Kraft hat vorgemacht, wie es anständig geht: Noch am Abend der Niederlage trat sie als Chefin der Landes-SPD zurück. Sie klebt nicht an Ämtern, sie hat die Verantwortung für ein schlechtes Wahlergebnis übernommen. Respekt für so viel Charakterstärke. Norbert Römer, langjähriger Fraktionschef der SPD, macht vor, wie es nicht gehen sollte: Er klammert sich […]

Zu Gast: Martin Schulz, SPD (Parteivorsitzender) Ist Martin Schulz nach Wahlniederlagen und sinkenden Umfragewerten zum „chancenlosen Kanzlerkandidaten“(„Die Zeit“) geworden? Haben viele Genossen den „Glauben an Schulz– Zauberkraft“ („Stern“) verloren? Jetzt hat die SPD die ersten, lang erwarteten Leitlinien ihres Wahlprogramms für die Bundestagswahl vorgestellt. Gelingt so die Stimmungswende? Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz stellt sich in […]

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Die Union und die FDP hätten, wenn schon jetzt und nicht erst im September der Bundestag neu gewählt würde, erstmals wieder eine regierungsfähige Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition. Im stern-RTL-Wahltrend verbessern sich CDU/CSU um einen Punkt auf 39 Prozent, die FDP kann ebenfalls um einen Zähler zulegen und wäre mit 9 Prozent drittstärkste Kraft. Nach […]

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Die Einigkeit der SPD ist nur wenige Wochen nach dem 100-Prozent-Ergebnis für ihren neuen Spitzenmann Martin Schulz wieder dahin. Entgegen dem eigenen Zeitplan konnte sich der Vorstand nicht auf einen umfassenden Programmentwurf für die Bundestagswahl einigen. Obwohl die Themen schon seit Monaten bei ihnen auf der Agenda stehen, haben sich die Sozialdemokraten noch immer nicht […]

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Transrapid: Streit um Streckenrückbau beschäftigt jetzt Bundesrichter Betreibergesellschaft legt Beschwerde ein – Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Revision Osnabrück. Das Bundesverwaltungsgericht wird sich mit dem Streit um den Rückbau der Transrapid-Teststrecke im Emsland befassen. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) berichtet, hat die Betreibergesellschaft IABG Beschwerde in Leipzig dagegen eingelegt, dass die Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg keine […]

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Wenn–s ums Geld geht, bleibt die SPD vage. Ihre Generalsekretärin räumt ein, dass sowohl in der Steuer- als auch in der Rentenpolitik „verlässliche“ und „durchgerechnete“ Konzepte noch nicht vorliegen. Ob die den Delegierten überhaupt bis zum Parteitag am 25. Juni in Dortmund zum Startschuss des Wahlkampfs vorgelegt werden können, gilt nicht mal als ausgemacht. Und […]

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Fraktionschef Oppermann hat tief hineingegriffen in die PR-Kiste: Das aktuelle SPD-Wahlprogramm sei „wahrscheinlich das beste seit Willy Brandt“. Willy Brandt hätte sich im Grab umgedreht, hätte er das vernommen. Die Genossen sind in größter Not, selbstverschuldet. Da lässt sich der neue SPD-Hoffnungsträger, der zuvor in Umfragen für eine fulminante Zehn-Prozentpunkte-Aufholjagd gesorgt hatte, von einer politisch […]

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Köln, 22.05.17: Das Duell der Kanzlerkandidaten gehört seit 2002 zur Vorwahlberichterstattung im deutschen Fernsehen. Ein Duell ist ein Duell, also die direkte Auseinandersetzung zwischen zwei Kontrahenten. Es soll auch dieses Jahr mit den Kanzlerkandidaten von CDU/CSU und SPD durchgeführt und am 3. September ab 20.15 Uhr von ARD, RTL, Pro7/Sat1 und ZDF übertragen werden. Darüber […]

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Wird der Ausgang der Bundestagswahl in den sozialen Medien entschieden? Immer mehr Menschen informieren sich über die Weltlage via Facebook, Twitter und Co. Welche Auswirkungen hat dies auf die politische Auseinandersetzung in Deutschland? Nach Trumps Wahlsieg scheint sicher: Die Präsenz in den sozialen Medien kann über eine Wahl entscheiden. Auf der re:publica spricht phoenix-Reporter David […]

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Bundestagswahl 2017. Was sagen die Parteien zum Thema Elektroauto?

Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wurden alle Parteien zu einem Interview mit dem Themenschwerpunkt Elektroauto eingeladen.

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