Landeszeitung Lüneburg: „Australien bietet China die Stirn“ -Interview mit Prof. Hanns W. Maull

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Europa starrt gebannt auf die Flüchtlingskrise.
Im Aufmerksamkeitsabseits des alten Kontinents kommt es in Ostasien
zu einem heftigen Wettrüsten. Nun will Australien China die Stirn
bieten, investiert in den nächsten 20 Jahren 126 Milliarden Euro ins
Militär. Ostasien-Experte Prof. Hanns W. Maull sieht nicht
zwangsläufig einen Showdown zwischen den USA und China, aber
wachsende Spannungen.

Niemals sei die strategische Lage in Friedenszeiten „so dynamisch
und so fordernd“ gewesen, begründet die australische Regierung, warum
sie am Wettrüsten im Pazifik teilnimmt. Ist die Lage selbst 3000
Kilometer von den Brennpunkten entfernt so bedrohlich, wie Canberra
annimmt?

Prof. Hanns W. Maull: Was die australische Regierung umtreibt, ist
die massive Aufrüstung der Volksrepublik China in den vergangenen 20
Jahren, zuletzt verschärft durch die Militarisierung von Inseln im
Südchinesischen Meer. 3000 Kilometer klingt nach einer beruhigenden
Distanz, doch in den Zeiten der Globalisierung und weitreichender
moderner Waffensysteme sind die Spannungen in Ostasien näher an
Australien, als Canberra lieb ist. Zumal Australien auf freie
Schifffahrtswege angewiesen ist, um seinen Handel abwickeln zu
können. Der westliche Pazifik und der Indische Ozean sind so gesehen
Australiens wirtschaftliche Lebensräume.

China ist Australiens wichtigster Handelspartner, noch vor den
USA. Reicht wirtschaftliche Verflechung nicht mehr als
Kriegsverhinderungsgrund?

Prof. Maull: Wirtschaftliche Verflechtungen reichten alleine noch
nie aus, um Kriege zu verhindern, wie exemplarisch der Erste
Weltkrieg beweist. 1914 blickte die Welt auf ein Vierteljahrhundert
rasch wachsender internationaler Wirtschaftsverflechtungen zurück –
gerade auch zwischen Großbritannien und Deutschland. Das hat damals
sehr kluge Beobachter zu der Aussage verleitet, Kriege seien
überhaupt nicht mehr vorstellbar. Dennoch kam es zum weltumspannenden
Krieg. Wirtschaftliche Verflechtungen und wechselseitige
Abhängigkeiten mögen eine dämpfende Wirkung auf militärische
Konfliktbereitschaft haben, doch sie bieten keinerlei Gewähr dafür,
dass Kriege nicht mehr geführt werden.

Adressat der australischen Aufrüstung ist China. Eine Verdopplung
der Zahl der U-Boote soll helfen, die Handelswege zu sichern. Die
Boote der Collins-Klasse tauchen zu oft in der Wartung ab, als dass
sie „regionale Überlegenheit“ herstellen könnten, wie gefordert. Die
Japaner haben noch nie Waffensysteme exportiert, die Franzosen kaum
Erfahrung mit diesel-elektrischen Booten. Eine Chance für deutsche
U-Boot-Werften?

Prof. Maull: Sicherlich sind die deutschen
Brennstoffzellen-U-Boote mit im Rennen. Aber nachdem die japanische
Regierung unter Ministerpräsident Abe die bislang sehr rigide
Rüstungsexportpolitik gelockert hat, sind künftig auch japanische
Waffenexporte möglich. In den vergangenen Jahren wurde zudem die
militärische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Tokio
und Canberra intensiviert, und ich vermute deshalb, dass aus
geostrategischen Gründen die japanischen Soryu-Boote derzeit die
besten Chancen haben, diesen Beschaffungsauftrag mit einem Gesamtwert
von rund 30 Mrd. Euro für sich zu entscheiden. Aber noch ist nichts
entschieden.

In der Region tobt ein heftiges Wettrüsten. Können bisher fehlende
Institutionen zur Schaffung kooperativer Sicherheit nachgereicht
werden oder ist der Zug angesichts der Rivalitäten abgefahren?

Prof. Maull: Möglich ist das immer, solche Strukturen multilateral
auf- und auszubauen, aber es stellt ein Grundproblem der aktuellen
Sicherheitslage in Ostasien dar, dass derartige Strukturen
kooperativer Sicherheit – also das, was in Europa vor allem die OSZE,
in mancher Hinsicht auch die NATO leisten, nämlich zwischen
militärisch rivalisierenden Staaten Vertrauen zu bilden – dass also
kooperative Sicherheitspolitik in diesem Sinne unterentwickelt ist.
Es gibt derartige Institutionen zwar, etwa das ASEAN Regional Forum
(ARF), aber sie haben nur sehr begrenzten Einfluss auf die
Sicherheitspolitik in der Region, und derzeit zeigen die meisten
Regierungen, insbesondere aber China wenig Bereitschaft,
entsprechende Strukturen aufzubauen. Eher gibt es Anzeichen dafür,
dass die beiden Hauptrivalen, China und die USA, kooperative
Sicherheitspolitik bilateral durch Maßnahmen der Vertrauensbildung
und Rüstungskontrollvereinbarungen vorantreiben könnten. Und die USA
sind natürlich der wichtigste Gegenspieler der Volksrepublik China in
Ostasien und im westlichen Pazifik – bislang haben wir sie ja noch
gar nicht erwähnt!

Dann reden wir über die USA: 1200 US-Marines sind in
Nordaustralien stationiert. Erwartet Washington von seinen
pazifischen Verbündeten wie von seinen atlantischen, dass sie mehr
Lasten schultern?

Prof. Maull: Ganz eindeutig, ja. Und diese Verbündeten haben auch
bereits signalisiert, dass sie dazu bereit sind, selbst stärkere
verteidigungspolitische Anstrengungen zu unternehmen. Australien
unterstreicht das nun mit seinem neuen Weißbuch zur
Landesverteidigung, aber auch Japan hat in den letzten beiden Jahren
in diesem Zusammenhang einen wichtigen Kurswechsel vollzogen. Die
aktivere Sicherheitspolitik Japans und Australiens dient vorrangig
der Entlastung der USA und soll das westliche Bündnissystem im
Westpazifik insgesamt stärken.

2012 versprach Xi Jinping, den „chinesischen Traum“ zu
verwirklichen, also nach dem „Jahrhundert der Schande“ wieder eine
Großmacht zu schmieden. Ist damit Deng Xiaopings Konzept der
Zurückhaltung endgültig Geschichte?

Prof. Maull: Jedenfalls scheint diese Phase der außenpolitischen
Zurückhaltung, die Deng vor gut dreißig Jahren ausrief, nunmehr aus
Sicht der jetzigen Führung in Peking der Vergangenheit anzugehören.
In Zukunft wird China sehr viel selbstbewusster auftreten und
insbesondere seine wichtigsten außenpolitischen Ziele offensiv und
energisch verfolgen. Peking glaubt, inzwischen die wirtschaftlichen,
politischen und militärischen Voraussetzungen dafür geschaffen zu
haben, um in der Region eine gewichtigere Rolle zu spielen, als das
unter Deng Xiaoping und seinen unmittelbaren Nachfolgern der Fall
war.

Soll patriotisches Auftrumpfen in Zeiten sich häufenden sozialen
Konfliktstoffes Legitimität erzeugen?

Prof. Maull: Selbstverständlich dient diese neue Außen- und
Sicherheitspolitik Chinas auch dazu, den inneren Zusammenhalt des
Landes zu stärken und den Führungsanspruch der Kommunistischen Partei
nach innen zu festigen. In Zeiten schwindender Einbindungskraft der
marxistischen Ideologie versucht die Parteiführung so, die Brüche und
Verwerfungen in der Gesellschaft mit dem Kitt des Chauvinismus
zusammenzuhalten. Ob das funktioniert, bleibt abzuwarten.

Kann die KP die gerufenen nationalistischen Geister beherrschen?

Prof. Maull: Bislang ist ihr das zumindest gelungen, auch wenn
eine derartige Politik dem Ritt auf einem Tiger gleicht und die
KP-Führung auch schon des Öfteren ins Schwitzen gebracht haben
dürfte. Das Schüren eines aggressiven Nationalismus betreibt die KP
in China seit 1989 systematisch mit der „Patriotischen Erziehung“,
die inzwischen die Jugend des Landes gründlich indoktriniert und
beeinflusst hat. Aber dies ist zweischneidig, da sich dieser
emotionale Chauvinismus auch gegen die Regierung wenden kann, wenn
etwa die protestierenden Nationalisten zur Auffassung gelangen
sollten, die Führung vertrete chinesische Interessen nicht
entschieden genug.

Zumindest rüstungstechnisch braucht sich Peking ja keine
Leisetreterei vorwerfen zu lassen. China rüstet sich mit
ballistischen Anti-Flugzeugträgerraketen und
Anti-Schiffsmarschflugkörpern für eine Situation, in der es der
US-Marine den Zugang in sein Vorfeld verwehren kann. Wann wird China
die Hand auf Taiwan legen?

Prof. Maull: Der Versuch, die Insel gegen den Willen der dortigen
Regierung und Bevölkerung zu annektieren, wäre nicht nur militärisch
riskant, sondern auch mit enormen wirtschaftlichen und politischen
Risiken verbunden. Ich halte es deshalb für recht unwahrscheinlich,
dass Peking sich auf ein solches Abenteuer einlassen wird. Gleichwohl
sind Situationen nicht auszuschließen, in denen sich die chinesische
Führung unter Druck fühlt, die Taiwan-Frage endgültig zu lösen. Es
ist in dem Zusammenhang beunruhigend, von Staatschef Xi Jinping zu
hören, dass noch diese jetzige Führungsgeneration eine politische
Lösung der Taiwanfrage finden müsse. Zum Glück hat Peking es bislang
klugerweise vermieden, irgendwelche konkreten Fristen für eine
Wiedervereinigung Taiwans mit dem Festland zu setzen. Käme es
allerdings zu einer Krise in der Taiwanstraße, dann sind die
militärischen Karten in den letzten zwanzig Jahren neu gemischt
worden. 1996 entsandten die USA zwei Flugzeugträgerverbände in die
Nähe der Taiwanstraße, um ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit
Taiwans zu unterstreichen, als China mit Seemanövern im Umfeld
Taiwans Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen in Taiwan nehmen
wollte. Ob sie das heute noch wagen würden, bezweifle ich, weil die
militärischen Risiken für die amerikanischen Flugzeugträger
inzwischen ungleich höher wären.

Wie groß ist die Gefahr zufälliger militärischer Zusammenstöße
zwischen den hochgerüsteten Streitkräften in der Region?

Prof. Maull: Auszuschließen sind Zwischenfälle natürlich nicht.
Aber ob solche Zwischenfälle gefährlich eskalieren, hängt vor allem
davon ab, wie gut die Drähte zwischen den Militärs und das
Krisenmanagement der beteiligten Regierungen sind. Die jeweiligen
militärischen und politischen Führer sollten die Möglichkeit haben,
rasch Kontakt zueinander aufzunehmen, um lokale militärische
Zwischenfälle wirksam einzuhegen. Dies funktionierte etwa beim
Zusammenstoß eines US-Aufklärungsflugzeugs mit einem chinesischen
Abfangjäger im Jahr 2000 mehr schlecht als recht, und so wuchs sich
der Zwischenfall zu einer schweren politischen Krise aus. Heute sieht
es besser aus: Die Roten-Telefon-Leitungen zwischen Washington und
Peking scheinen verlegt zu sein und dürften wohl auch funktionieren.
Skeptischer bin ich, ob das auch zwischen Tokio und Peking gesichert
wäre: Ein Krisen-Kommunikationsmechanismus wurde zwar zwischen den
beiden Regierungen vereinbart, er wurde aber bis heute technisch noch
nicht umgesetzt.

Eine arrivierte Supermacht, die USA, wird von einer
Aufsteigernation, China, herausgefordert. Anfang des 20. Jahrhunderts
führte die Rivalität zwischen dem britischen Empire und dem deutschen
Kaiserreich zum Ersten Weltkrieg. Wird das Südchinesische Meer zur
Nordsee der Zukunft?

Prof. Maull: Die These, dass es bei Machtverschiebungen zwischen
Großmächten weltgeschichtlich oft zu Kriegen gekommen sei, ist bei
genauerer Betrachtung wissenschaftlich nicht haltbar. Sie trifft bei
Licht besehen nicht einmal auf den Ersten Weltkrieg zu, schließlich
griff damals nicht die Aufsteigernation Deutschland Großbritannien
an, wie es die These besagt hätte, sondern Österreich-Ungarn erklärte
Serbien den Krieg, daraufhin Russland Österreich, das Deutsche Reich
wiederum fühlte sich verpflichtet, der Donaumonarchie beizuspringen,
und schließlich erklären England und Frankreich Deutschland den
Krieg. Durch den Beistand Berlins für Wien kam es also zu einer
Kettenreaktion – das ist doch etwas anderes als der Krieg einer
aufstrebenden Macht gegen die bis dahin dominante Großmacht! Es ist
demnach keineswegs zwingend, dass der Aufstieg Chinas in der
Weltpolitik zu militärischen Auseinandersetzungen mit den USA führt.
Also sollte man sich von der Idee verabschieden, dass der Westpazifik
die Nordsee des 21. Jahrhunderts ist: Historische Analogien sind
voller Fallstricke!

Das Interview führte

Joachim Zießler

Pressekontakt:
Landeszeitung Lüneburg
Werner Kolbe
Telefon: +49 (04131) 740-282
werner.kolbe@landeszeitung.de

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