Lausitzer Rundschau: Auf dem Prüfstand Die Spritpreise, der Diesel und die Steuern

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Ist der Autofahrer glücklich, dann ist es der
zuständige Minister auch. Und die meisten Autofahrer werden
vermutlich derzeit von Glücksgefühlen übermannt, wenn sie an der
Tankstelle tanken. Der niedrige Ölpreis hebt die gute Laune und die
will Alexander Dobrindt nicht vermiesen. Deswegen wehrt er jede
Debatte über mögliche Steuererhöhungen beim Diesel ab. Es ist auch
noch gar nicht so lange her, da war die Lage ganz anders: Da stiegen
die Spritpreise fast bis an die Schmerzgrenze, der Frust war groß.
Viele Tankstellenbesitzer klebten eilig Aufkleber an die Zapfsäule,
um über den hohen Steueranteil pro Liter zu informieren. Der Grund
allen Übels: der gierige Staat. Nun ist das damals wie heute
reichlich kurz gesprungen, doch seine Wirkung hat dieser Vorwurf
nicht verfehlt. Dobrindts Lobgesang auf den Diesel hält allerdings
der Realität nicht gänzlich stand. Die Technologie hat zweifelsfrei
erhebliche Fortschritte gemacht. Doch die Abgasnormen erfüllt manches
Fahrzeug nur auf dem Prüfstand. Im Alltagsbetrieb ist der Ausstoß an
Feinstaub und Stickoxiden mitunter deutlich höher – siehe der Skandal
bei Volkswagen. Überdies hat die Schadstoffbelastung in vielen
deutschen Städten bedenkliche Ausmaße angenommen, wie eine kürzlich
veröffentlichte Analyse der Bundesregierung belegt. Die Grenzwerte
für Luftschadstoffe werden vielerorts nicht eingehalten. Das erhöht
die Gesundheitsgefahren erheblich. Hauptverursacher ist nun mal der
Autoverkehr – insbesondere die Dieselmotoren. Und je geringer der
Spritpreis, desto mehr wird gefahren. Einer Debatte um dringend
erforderliche Gegenmaßnahmen wird sich Dobrindt daher nicht entziehen
können. Mag sein, dass es nicht der richtige Weg ist, an der
Steuerschraube zu drehen. Dann aber bleiben wohl nur Fahrverbote und
höhere Anforderungen an Dieselfahrzeuge jeglicher Art.

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Lausitzer Rundschau

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