Lausitzer Rundschau: Ausstieg im Konsens Zum Plan für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung

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Man könne nicht gleichzeitig aus Atom- und
Kohlestrom aussteigen, ist das Mantra von Sigmar Gabriel (SPD), ist
auch der Glaubenssatz vieler Energiepolitiker in anderen Parteien.
Der Wirtschaftsminister irrt. Ein jetzt vorgelegter Plan des Berliner
Instituts „Agora Energiewende“ zeigt, dass das Ende der
Kohleverbrennung bis 2040 sehr wohl möglich ist, ohne die
Versorgungssicherheit zu gefährden, ohne die Strompreise über Gebühr
zu strapazieren und auch, ohne in der Lausitz oder in den rheinischen
Revieren die Lichter ausgehen zu lassen. Ihnen soll beim Umstieg
geholfen werden. Das Vorbild für diesen Plan ist genau der
Atomausstieg, wie ihn einst die SPD unter Kanzler Gerhard Schröder
ausgehandelt hat: schrittweises Vorgehen, damit Planungssicherheit
für alle, Übertragen von Restlaufzeiten älterer auf jüngere
Kraftwerke und Ausgleichsgelder für die betroffenen Regionen. Vor
allem aber setzt der Plan auf Konsens, auf einen Runden Tisch.
Deutschland hat sich in Elmau beim G7-Treffen und in Paris beim
Klimagipfel für eine „Dekarbonisierung“ des Wirtschaftens eingesetzt,
Kanzlerin und Umweltministerin persönlich. Wenn es aber um die
Umsetzung im eigenen Land geht, zögert man. So werden die deutschen
Klimaziele verfehlt. Und den betroffenen Regionen hilft es letztlich
auch nicht, wenn die Entscheidung, die sowieso irgendwann kommen
muss, immer weiter hinausgeschoben wird. Und damit auch ihr
Strukturwandel. Der Plan für eine geordnete Beendigung dieser
Energieform liegt nun wie eine Aufforderung zum Handeln auf dem
Tisch, er ist in den Köpfen und verschwindet daraus so leicht nicht
wieder. Kohleausstieg geht – wenn man will.

Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau

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