Lausitzer Rundschau: Dobrindts „Dampfmaschin“ Die Maut in Deutschland

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Wie heißt es doch in dem Filmklassiker „Die
Feuerzangenbowle“: „Also, wat is en Dampfmaschin? Da stelle mer uns
mal janz dumm.“ Also: Wat is ne Maut in Deutschland? Eine Gebühr, die
Millionen Euro in die Kassen spült, die nur Ausländer belastet und
nun auch noch Europa begeistert. So jedenfalls gestern im Bundestag
Verkehrsminister Dobrindt. Da stelle mer uns mal janz dumm, um das
alles zu glauben. Peinlich für Dobrindt ist, dass das Parlament auf
Drängen der EU schon die erste Änderung seines 2015 erlassenen
Gesetzes beschließen musste, obwohl das Vorhaben noch gar nicht in
Kraft getreten ist. Das stärkt die These des gescheiterten Projektes.
Peinlich ist auch, dass viele Experten glaubhaft deutlich machen
können, dass die Abgabe in der geplanten Form keine nennenswerten
Mehreinnahmen bringt. Warum aber kommt die Abgabe dann überhaupt?
Weil sie die CSU ihren Wählern versprochen hat. Und die Ausländermaut
ist der Einstieg in eine grundsätzliche Nutzerfinanzierung der
Autobahnen für alle – ohne Ausgleich. Darum geht es.

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