Lausitzer Rundschau: FDP präsentiert sich auf Bundesparteitag selbstbewusst Das allzu schnelle Comeback

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Wenig beachtet von der Öffentlichkeit hat die FDP
an diesem Wochenende in Berlin einen bemerkenswerten Parteitag
durchgeführt. Jedenfalls gemessen daran, dass sie vor zwei Jahren aus
dem Bundestag geflogen ist. Sie präsentierte sich geschlossen und
selbstbewusst. Zwei Erfolge in den kleinen Bundesländern Bremen und
Hamburg können das nicht erklären. Die Partei hätte in der
außerparlamentarischen Opposition auch auseinanderfliegen oder
sektiererisch werden können. Dass es ist nicht so gekommen ist, ist
der Disziplin des verbliebenen Restes zu verdanken, allen voran des
Vorsitzenden Christian Lindner. Freilich, das Wahldesaster vom
September 2013 ist nicht aufgearbeitet worden, und darin liegen die
Risiken für die Zukunft. Ein Grund für den Niedergang war zum
Beispiel der Personenkult. Er ist schon wieder da. So wie die Partei
vor acht Jahren Westerwelle zujubelten, vor vier Jahren Rösler, ist
es jetzt Lindner. Das Zampano-Prinzip ist aber ein gesellschaftlich
überkommenes und auch der liberalen Idee widersprechendes
Führungsmodell. Auch bei Lindner ist eine gewisse Gefallsucht, die
schnell in Eitelkeit und dann Abgehobenheit umschlagen kann, schon
unübersehbar. Das Zweite: Auch inhaltlich ist das Ausscheiden aus
dem Bundestag nicht reflektiert worden. Leistung, Marktwirtschaft,
Chancen, Fortschritt – all das sind Prinzipien, die derzeit bitter
fehlen im Parlament. Dort gibt es, mit Ausnahme des
Wirtschaftsflügels der Union, nur Umverteiler und Staatsgläubige.
Nicht, dass man die FDP-Positionen richtig finden muss. Doch in einer
ausgesprochen erfolgreichen Leistungsgesellschaft wie Deutschland
haben sie ihren Platz im Parlament. Die AfD ist viel zu unseriös und
unmodern, um die FDP ersetzen zu können. Doch Fakt ist auch, dass
die FDP ihren eigenen Leitideen in ihrer bisherigen Regierungspraxis
nicht immer gefolgt ist. Man nehme nur die leistungs- und
wettbewerbsfeindliche Klientelpolitik für Hoteliers, Ärzte und
Apotheker. Oder das fortschrittsfeindliche Festhalten an der
Atomkraft. Die Bekämpfung der Energiewende. Oder das Nein zur
Frauenquote. In vielen Bereichen ist der Mittelstand im Denken und
Handeln weiter als seine selbst ernannte politische
Interessenvertretung. Diese kritische Aufarbeitung fehlt in der neuen
FDP und damit auch die Gewissheit, dass sich die früheren Fehler
nicht wiederholen werden. Braucht Deutschland die FDP? Oh ja. Aber
keine, die nur schnell wieder so weitermachen will wie vordem.
Sondern eine, die die Pause als Katharsis begreift, als innere
Läuterung, und sich personell, inhaltlich, aber auch stilistisch
erneuert. Anfänge sind gemacht worden in Berlin. Zweifel bleiben.

Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau

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