Lausitzer Rundschau: Göttinnendämmerung in Berlin Zu Merkels sinkender Popularität und den Gründen dafür

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Angela Merkel ist am Tiefpunkt ihrer elfjährigen
Kanzlerschaft angelangt. Das zeigen ihre drastisch sinkenden
Popularitätswerte. Eine Umkehr ist nicht in Sicht. Nicht Merkels
humanitäre Haltung in der Flüchtlingsfrage an sich hat sie das
Vertrauen gekostet. Jede andere Entscheidung, auch die für Zäune,
hätte genauso polarisiert. Aber Merkel hätte das abmildern können,
wenn sie nicht nur Empathie für die Flüchtlinge gezeigt hätte,
sondern auch für die Probleme vieler Deutscher mit dieser Situation.
Daran hat es gemangelt, im Faktischen wie im Symbolischen. Das fing
an beim anfänglich sehr schlechten Management der Krise durch den
Innenminister, ging über die Ereignisse von Köln und endete mit ihrer
offensichtlichen Unsicherheit, wie auf die Anschlagserie in Bayern zu
reagieren sei. Zweitens steht inzwischen Merkels bisher so
herausragende Fähigkeit infrage, eine Regierung lautlos und effektiv
zu führen. Das freilich haben Horst Seehofer und seine CSU sehr
gezielt betrieben, indem sie sich jeder Moderation entzogen. Vor
allem aber sind da die äußeren Umstände, zuletzt der gescheiterte
Putsch in der Türkei und der Brexit, die Merkel praktisch den Teppich
unter den Füßen ihres Erfolges weggezogen haben. Sie hat Deutschland
zehn Jahre lang souverän durch die Fährnisse der immer verrückter
werdenden Welt geleitet, doch im elften Jahr kommen die Einschläge
von allen Seiten. Jetzt kann auch sie nicht mehr das Gefühl von
Sicherheit vermitteln. Eine Besserung ist an keiner dieser Fronten zu
erwarten, im Gegenteil. Deshalb werden auch die Zustimmungswerte
nicht wieder besser werden. Und mit der AfD gibt es nun eine
etablierte Konkurrenzpartei. Die CDU-Chefin muss sich überlegen, ob
sie unter diesen Umständen 2017 noch einmal als Kanzlerkandidatin
antreten will. Noch hat sie sich nicht festgelegt. Ihr droht ein
politisches Ende wie Helmut Kohl, dessen die Bevölkerung irgendwann
so überdrüssig war, dass die CDU die Macht auf Jahre verlor. Und die
CDU muss entscheiden, ob sie tatsächlich das Risiko einer erneuten
Kandidatur Merkels eingehen will. Nebenbei: Für Horst Seehofer ist
dies auch der Moment, da er springen muss, falls er selbst Kanzler
werden will. Die Göttinnendämmerung kostet wahrscheinlich die CDU
Stimmen, doch landen die nach heutigem Stand nicht bei der SPD. Sie
hat keinen Grund zu jubeln, allenfalls kann sie auf neue rechnerische
Koalitionsmöglichkeiten hoffen. Ihr Kandidat, Sigmar Gabriel, kann
zwar Empathie deutlich besser als Merkel. In den Disziplinen
Moderationsfähigkeit und Krisensicherheit aber nähert er sich sogar
ihren aktuell schlechten Popularitätswerten eher von unten. Wenn
überhaupt.

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Lausitzer Rundschau

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