Lausitzer Rundschau: Jetzt wird gekungelt Die Koalition ringt mit den schlechter werdenden Rahmenbedingungen

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„Gibst du mir, so geb– ich dir“ – eigentlich ist
das das Überlebensprinzip der früheren schwarz-gelben Koalition
gewesen. Bestes Beispiel dafür war die Abschaffung der Praxisgebühr
(FDP) bei gleichzeitiger Einführung des Betreuungsgeldes (Union). Nun
scheint jedoch die schwarz-rote Nachfolgekoalition in das gleiche
trübe Fahrwasser zu rutschen. Denn seit klar ist, dass die rosaroten
Wirtschaftszeiten erst einmal vorbei sind, setzen sich die
Koalitionäre mit wachsender Freude gegenseitig unter Druck. Die einen
stellen jetzt die Frauenquote infrage, die anderen die schwarze Null.
Die einen sagen, es ist genug verteilt worden, die anderen wollen dem
Abschwung bloß nicht hinterhersparen. Das ist der neue schwarz-rote
Stellungskampf im Schatten der konjunkturellen Delle. Er zwingt
förmlich zum Gefeilsche. Auch in den Parteien selber. Gekungel
bedeutet jedoch meist, dass insgesamt nicht wirklich Gutes dabei
herauskommt. Die Qualität einer Koalition zeigt sich dann, wenn es
politisch ungemütlich und stürmisch wird. Sprudeln die
Steuereinnahmen, sinkt die Arbeitslosigkeit und wächst die
Wirtschaft, dann lässt sich mit leichter Hand regieren. Vor allem
ruhig. Doch wehe, es kommt ökonomisch anders. Spätestens dann bedarf
es eines Plans, wie auf den Abschwung reagiert werden sollte. Diesen
Plan gibt es nicht, er steht schon gar nicht im Koalitionsvertrag.
Was Schwarz-Rot jetzt also braucht, ist kreativer, politischer
Gemeinsinn statt Koalitionszwist. Sonst wird man Schwarz-Gelb noch
ähnlicher.

Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
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