Lausitzer Rundschau: Neues Rüstungsmaterial für die Bundeswehr

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Flugzeuge, die nicht fliegen, Gewehre, die
vorbeischießen, und megateure Rüstungsgüter, die wegen ihrer
Lieferverzögerung längst überholt sind – bislang konnte Ursula von
der Leyen stets auf die Gnade ihres späten Amtsantritts verweisen, um
für derlei Missstände bei der Bundeswehr politisch nicht in Haftung
genommen zu werden. Mit der Entscheidung für die Anschaffung einer
neuen Generation von Kampfschiffen sowie eines neuen
Luftabwehrsystems ändert sich das nun schlagartig. Fortan wird die
amtierende Verteidigungsministerin direkt Verantwortung tragen, wenn
es bei diesen Vorhaben hakt. Handelt es sich doch um die wichtigsten
rüstungspolitischen Weichenstellungen der vergangenen Zeit – und um
die teuersten noch dazu. Rund acht Milliarden Euro sind wahrlich eine
stolze Summe. Sie entspricht einem Viertel des laufenden Wehretats.
Zweifellos sind die Anschaffungen notwendig. Das jetzt noch
eingesetzte „Patriot“-System zur Luftverteidigung zum Beispiel ist
hoffnungslos veraltet. Im Herbst des vergangenen Jahres war ein von
der Ministerin in Auftrag gegebenes Gutachten veröffentlicht worden,
das die Mängel beim Ankauf von Wehrmaterial für die Bundeswehr
schonungslos offenlegt. Nicht weniger als 140 größere Probleme wurden
dabei aufgelistet. Und alle zusammen ließen den Schluss zu, dass das
Verteidigungsministerium bei einschlägigen Vertragsverhandlungen mit
der Rüstungsindustrie beinahe regelmäßig über den Tisch gezogen
wurde. Von der Leyen sollte aus dieser schmerzlichen Bestandsaufnahme
gelernt haben. Falls die neuen Raketen und Schiffe jedoch zu einem
weiteren Milliardengrab werden, ist die potenzielle
Merkel-Nachfolgerin politisch erledigt.

Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau

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